Weener - Der Wiederaufbau der Friesenbrücke bei Weener (Kreis Leer) könnte länger dauern und deutlich mehr kosten als geplant. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht, der unserer Zeitung vorliegt.
Vor fünf Jahren hatte ein Schiff die Eisenbahnbrücke über die Ems gerammt und zerstört. Zunächst hatte die Bahn geplant, die Klappbrücke zu ersetzen. Doch damit die Kreuzfahrtschiffe der Papenburger Meyer Werft leichter über die Ems Richtung Nordsee überführt werden können, ist nun eine Drehbrücke geplant. Das könnte für die Steuerzahler teuer werden: Die Bahn geht nun davon aus, dass die Kosten von 48 auf 96 Millionen Euro steigen. Die Inbetriebnahme würde sich bis ins Jahr 2030 hinein verzögern, auch wenn die Sprecherin der Deutschen Bahn das auf Nachfrage am Montag nicht betätigen wollte. „Die Inbetriebnahme der neuen Friesenbrücke ist nach aktuellem Stand nach wie vor für Ende 2024 vorgesehen.“
Die Bonner Rechnungsprüfer sehen keine Vorteile für die Bürger. Im Gegenteil: Der Wiederaufbau als Drehbrücke stünde in keinem Verhältnis zu den finanziellen Lasten, heißt es. Die Finanzwächter fordern eine stärkere Beteiligung des Landes, der Kommunen und auch der Meyer Werft an den höheren Baukosten.
Das Land Niedersachsen unterstützt den Ersatzneubau der Friesenbrücke in Form einer Drehbrücke und begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium trotz der Kritik des Rechnungshofes daran festhält. „Der Ersatz als Drehbrücke mit größerer Durchfahrtsbreite und geringeren Schließungszeiten ist eine nachhaltige und technisch zeitgemäße Lösung, von der die Schifffahrt und der Bahnverkehr auf Dauer gleichermaßen profitieren“, sagte der Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Hannover, Eike Frenzel, dieser Zeitung. „Für das Land gibt es aktuell auch keinerlei Anzeichen für eine zeitliche Verzögerung der von DB Netz geplanten Umsetzung bis Ende 2024, wie dies im Bericht des Bundesrechnungshofes offenbar als hypothetisches Risikoszenario genannt wird. Im Gegenteil ist: Dem Land ist bekannt, dass die DB Netz und alle beteiligten Behörden mit Hochdruck an dem Projekt arbeiten und das Planfeststellungsverfahren gut vorankommt. Wir gehen deshalb weiterhin von einer Fertigstellung der Drehbrücke bis Ende 2024 aus“, betonte der Sprecher weiter.
Die Meyer Werft hielt sich bedeckt. Ein Sprecher des Papenburger Schiffbauunternehmens wollte sich nicht zu den gestiegenen Kosten der Brücke äußern, sagte auf Nachfrage über den Nutzen der Brücke lediglich: „Klar ist: Die Ems als Bundeswasserstraße ist stark befahren.“
Als „Stück aus dem Tollhaus“ bezeichnete die Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Grüne) aus Leer den Kostenanstieg. „Für die Menschen in der Region ist das ganze Verfahren blanker Hohn, sind sie doch seit der Beschädigung im Jahr 2015 die Dummen: Sie müssen lange Umwege in Kauf nehmen, der Bahnverkehr zwischen Leer und den Niederlanden ist unterbrochen und der Radtourismus im Rheiderland leidet.“
Dass sich die Inbetriebnahme der Brücke eventuell noch bis 2030 hinziehen soll, „können wir nicht so einfach hinnehmen“, sagte Bundestagsabgeordneter Markus Paschke (SPD, Wahlkreis Unterems). „Auch im Interesse der Arbeitsplätze.“
Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU, Leer), monierte, dass der Rechnungshof Mutmaßungen anstelle. „Das sind für mich keine Informationen, sondern Hypothesen. Offenkundig mit dem Ziel, ein Projekt kaputt zu rechnen und zu reden. Die Rückkehr zu einer 1:1-Wiederherstellung hätte für unsere Region Emsland-Ostfriesland dramatische Folgen. Deshalb fordere ich, dass der Rechnungshof von seinen abstrusen Empfehlungen abrückt.“
