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NWZonline.de Nachrichten Panorama

E-Scooter von Fußwegen verbannt

17.05.2019

Berlin Bunte Miet-Fahrräder auf Bürgersteigen und Radwegen haben in vielen Städten für Frust gesorgt – das soll aus Sicht des Deutschen Städtetags mit elektrischen Tretrollen anders laufen.

Vor der für diesen Freitag erwarteten Entscheidung über die Zulassung sogenannter E-Scooter sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy, aus Erfahrungen mit flexiblen Fahrrad-Verleihsysteme hätten die Städte gelernt. „Wo öffentlicher Platz knapp ist, wird ein Bündeln der Miet-Fahrzeuge, wie E-Roller, von unterschiedlichen Anbietern unumgänglich.“ Dafür könnten die Städte Sondergenehmigungen für öffentliche Parkflächen aussprechen.

Für diesen Freitag wird erwartet, dass der Bundesrat einer Verordnung über die Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor zustimmt. Anders als zunächst geplant, dürfen Nutzer sie voraussichtlich nur auf Radwegen oder auf der Straße fahren, auch langsame Modelle werden dann wohl von den Gehwegen verbannt.

Verbot für Bus und Bahn

Es sollen nur Roller zugelassen werden, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter auch versicherungspflichtig sein. Deswegen dürften sie – nach bisherigen Beförderungsbedingungen einiger Verkehrsunternehmen – nicht in Bussen oder Bahnen mitgenommen werden, wie Verbraucherschützer kritisierten. In vielen Städten stehen Verleiher solcher Roller jedoch schon bereit. Das Berliner Start-up „Tier“, das in mehreren europäischen Ländern vertreten ist, hat auf seiner Website angekündigt, bald auch in den deutschen Markt einzusteigen. Auch Hive vom Fahrdienstleister MyTaxi plant den Deutschlandstart. Konkurrenz gibt es außerdem von den US-Anbietern Bird und Lime.

Fahrräder zum einfachen Mieten per App tauchten in manchen Städten in den vergangenen Jahren plötzlich in Massen auf – und sorgten für Ärger, weil sie überall herumstanden oder kaputt herumlagen. Die Städte wollen diesmal aber ein Chaos vermeiden und hätten aus den Fehlern gelernt.

In München rechnet man mit etwa 10 000 E-Scootern, auch in Frankfurt könnten es zwischen 5000 und 10 000 werden. Was die Zahl angeht, seien den Kommunen die Hände gebunden, erklärte ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats München: „Sollte die Verordnung zur Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen wie geplant kommen, könnten Sharing-Anbieter so viele Roller aufstellen, wie sie wollen. Die Kommunen können das nicht verhindern.“

Die deutschen Städte begrüßten die geplante Zulassung, sagte Dedy. Neue Fahrzeuge wie die E-Tretroller bereicherten den Verkehrsmix in Richtung nachhaltige Mobilität.

Dass das auch zu Konflikten führen kann, ist den Städten allerdings auch bewusst: Die neue Verkehrsvielfalt verlange „sowohl zwischen den Zweiradnutzern als auch besonders von Auto- und Lkw-Fahrern größere Achtsamkeit auf den Straßen und Wegen“, mahnte Dedy. „Der Schutz der jeweils schwächeren Verkehrsteilnehmer muss jederzeit gewährleistet sein.“ Viele Städte bauten derzeit Radwege aus. Damit werde auch mehr Platz geschaffen für die E-Tretroller.

Fahrrad gegen Scooter

Es droht also doppelt Ärger: auf den Radwegen und Straßen beim Fahren einerseits, überall im öffentlichen Raum mit abgestellten Fahrzeugen andererseits.

In Berlin und Frankfurt am Main gibt es schon Vorgaben: Am Main soll es eine Begrenzung von maximal fünf Rollern pro Station geben, defekte oder falsch geparkte Roller müssen sogar innerhalb von sechs Stunden entfernt werden. An der Spree haben Anbieter 24 Stunden Zeit. In beiden Großstädten rechnet man bereits jetzt damit, dass es zu Konflikten mit Radfahrern kommen wird.

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