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NWZonline.de Nachrichten Panorama

Internetportal muss Ärzte-Profile löschen

15.11.2019

Köln Die Ausgestaltung des Arztbewertungsportals „Jameda“ ist nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln teilweise unzulässig. Damit haben in zweiter Instanz zwei Ärzte mit ihrer Klage auf Löschung des Profils Erfolg, deren Daten ohne ihre Einwilligung von dem Online-Portal übernommen worden waren, teilte das OLG mit.

Nach Ansicht des 15. Zivilsenats verlasse „Jameda“ in den behandelten Fällen die zulässige Rolle des „neutralen Informationsmittlers“ und gewähre den an die Plattform zahlenden Ärzten auf unzulässige Weise „verdeckte Vorteile“. Andere von den klagenden Ärzten gerügte Funktionen des Portals seien dagegen zulässig, hieß es.

Der Senat beanstandete unter anderem, dass die zahlenden Ärzte (die „Premium-“ oder „Platinkunden“) in den Auflistungen des Portals mit Bild dargestellt werden, während bei den „Basiskunden“ nur ein Schattenriss zu sehen ist. Zudem sei auch der Hinweis auf eine Liste mit Ärzten für spezielle Behandlungsgebiete unzulässig, der ebenfalls auf den Profilen zahlender Ärzte nicht zu sehen ist.

Die Richter verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach die Plattform ihre grundsätzlich geschützte Position als „neutrale Informationsmittlerin“ dadurch verlassen habe, dass sie den zahlenden Kunden „verdeckte Vorteile“ gewähre.

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