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NWZonline.de Nachrichten Panorama

Holocaust-Leugnerin Haverbeck verhaftet

09.05.2018

Vlotho /Verden Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist am Montag in ihrem Wohnort im nordrhein-westfälischen Vlotho festgenommen worden. Der 89-Jährigen sei der Haftbefehl verkündet worden, woraufhin sie an die zuständige Justizvollzugsanstalt übergeben worden sei, teilten die Staatsanwaltschaft Verden und die Kreispolizei Herford am Montag gemeinsam mit. Haverbeck hätte am vergangenen Mittwoch eine zweijährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne antreten müssen, war aber nicht erschienen. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft am vergangenen Freitag Haftbefehl erlassen.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte das Durchgreifen der Justiz und dass Haverbeck „ihre Haftstrafe endlich antritt“. Auf der Internetseite „ursula-haverbeck.info“ hieß es, die 89-Jährige sei nicht zum Haftantritt erschienen, weil sie ein Gutachten über ihre Haftfähigkeit abwarten wollte, das noch nicht vorliege. Über einen entsprechenden Eilantrag sei noch nicht entschieden worden.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Verden erklärte hingegen, die Angaben seien falsch. Seit dem 20. April liege ein amtsärztliches Gutachten vor, das die Haftfähigkeit der Verurteilten bestätige. Deshalb habe sie die Staatsanwaltschaft Verden am 23. April zum Haftantritt geladen.

Eine Verurteilung des Landgerichts Verden war nach dem Scheitern von Haverbecks Revision vor dem Oberlandesgericht Celle im Februar rechtskräftig geworden. Die Holocaust-Leugnerin ist wegen Volksverhetzung auch in Detmold, Hamburg und Berlin zu Haftstrafen verurteilt worden. In Verden ging es um Beiträge, die 2014 und 2015 in der rechtsextremen Zeitschrift „Stimme des Reiches“ erschienen waren.

Haverbeck, die jüngst zur Spitzenkandidatin der Partei „Die Rechte“ für die Europawahl 2019 erklärt worden war, hatte unter anderem bestritten, dass das Konzentrationslager Auschwitz ein Vernichtungslager war. In der Vergangenheit hatte sie zusammen mit ihrem inzwischen gestorbenen Mann Werner Georg Haverbeck das „Collegium Humanum“ in Vlotho als Treffpunkt für Holocaust-Leugner und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet geleitet. Die in den 1960er Jahren gegründete rechtsextreme Vereinigung und deren Teilorganisation „Bauernhilfe e.V.“ wurden 2008 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten. Die Partei „Die Rechte“ rief zu Solidaritätsaktionen für Haverbeck auf.

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