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NWZonline.de

ali,amira mohamed

Person
ALI, AMIRA MOHAMED

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Bundestag
Linksfraktion verhindert Eklat über Wagenknecht

Linksfraktion verhindert Eklat über Wagenknecht

An der Linken Sahra Wagenknecht scheiden sich auch in der eigenen Partei die Geister. Zuletzt stand die Gefahr einer Spaltung im Raum. Das wurde vorerst abgewendet.

Streit in der Linken
Wagenknecht verteidigt "Wirtschaftskrieg"-Rede

Wagenknecht verteidigt "Wirtschaftskrieg"-Rede

Die Partei die Linke kämpft nicht nur mit schlechten Wahlergebnissen, sondern seit Jahren auch mit internem Streit. Jetzt bricht der Konflikt wieder offen auf. Und mit ihm kommt die Furcht vor Spaltung.

Bürgergeld
Gewerkschaften kritisieren Handwerk für Bürgergeld-Aussagen

Gewerkschaften kritisieren Handwerk für Bürgergeld-Aussagen

Das Bürgergeld-Konzept der Bundesregierung setze falsche Anreize, findet der Präsident des Handwerksverbandes. Nun steht er für diese Äußerungen selbst in der Kritik. Doch es gibt auch Zustimmung.

Generaldebatte
Scholz und Merz mit Schlagabtausch zur Energiepreiskrise

Scholz und Merz mit Schlagabtausch zur Energiepreiskrise

Traditionell attackiert die Opposition die Regierung. Im Zeichen unsicherer Energielieferungen und steigender Preise nutzt nun aber auch jemand anderes die Generaldebatte zu einer Generalabrechnung.

Entlastungspaket
Grünen-Politiker für Unterstützung von Geringverdienern

Grünen-Politiker für Unterstützung von Geringverdienern

Eigentlich will Kanzler Scholz den Inhalt eines neuen Entlastungspakets lieber regierungsintern beraten. Doch seine Koalitionspartner machen öffentlich schon mal klar, wo für sie die Prioritäten liegen.

Berlin

Teure Energiepreise
Das plant die Koalition an Entlastungen

Das plant die Koalition an Entlastungen

Angesichts der geplanten Gasumlage will die Koalition die Bürger weiter entlasten. Vieles wird vorgeschlagen, doch die Koalitionäre sind sich uneins. Was im Gespräch ist.

Hartz IV
Esken dringt auf kräftige Erhöhung der Bürgergeld-Regelsätze

Esken dringt auf kräftige Erhöhung der Bürgergeld-Regelsätze

Das Bürgergeld soll das bisherige Hartz IV ersetzen - soweit ist die Ampel sich einig. Doch bei der Frage der Regelsätze gehen die Positionen auseinander. Die SPD drängt auf eine neue Berechnungsmethode.

Berlin

Reform der Grundsicherung geplant
Bürgergeld soll mehr soziale Sicherheit ermöglichen

Bürgergeld soll mehr soziale Sicherheit ermöglichen

Die Bundesregierung will das alte System der Grundsicherung erneuern: Hartz-IV soll ab dem 1. Januar 2023 dem neuen Bürgergeld weichen. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) präsentierte die Regelungen.

Hannover/Berlin

Portal „Abgeordnetenwatch“ vergibt Noten
Auf Bürgeranfragen reagieren Politiker aus der Region höchst unterschiedlich

Auf Bürgeranfragen reagieren Politiker aus der Region höchst unterschiedlich

Alljährlich in der Sommerpause verteilt die Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch“ Noten an die Bundestagsabgeordneten. Politiker aus dem Nordwesten schneiden höchst unterschiedlich ab.

Militärbündnis
Nato ebnet mit Beitrittsprotokollen Weg für Norderweiterung

Nato ebnet mit Beitrittsprotokollen Weg für Norderweiterung

Schweden und Finnland sind der Aufnahme in die Nato einen weiteren Schritt näher. Nun ist unter anderem der Bundestag gefragt. Und besonders gespannt wird nach Ankara geschaut.

Berlin/Erfurt

Bundesparteitag der Linken
Etwas Hoffnung bei den Linken nach Tagen des Zorns

Etwas Hoffnung bei den Linken nach Tagen des Zorns

Die Linke hat bei ihrem Bundesparteitag viel und grundlegend debattiert. Wieviel der Frieden von Erfurt wert ist, muss sich erst noch zeigen. Doch Gründungsvater Gregor Gysi gab seiner Partei eine lautstarke Mahnung mit.

Energie
Gaslage weiter "angespannt" - Preise könnten weiter steigen

Gaslage weiter "angespannt" - Preise könnten weiter steigen

Moskau hat vergangene Woche kräftig am Gashahn gedreht. Im Großhandel sind die Gaspreise seitdem kräftig gestiegen. Haushaltskunden müssen damit rechnen, dass die Kosten weitergegeben werden.

Nach Wahlniederlagen
Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei

Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei

Schluss mit den "Lifestyle-Linken": Innerhalb der Partei regt sich Gestaltungswille. Etwa 80 Mitglieder haben einen dreiseitigen Aufruf unterschrieben.

Oldenburg

Ratsherr Jonas-Christopher Höpken
Oldenburger in den Bundesausschuss der Linken gewählt

Oldenburger in den Bundesausschuss der Linken gewählt

Der Oldenburger Jonas-Christopher Höpken ist in den Bundesausschuss der Linken gewählt worden. Es ist das zweithöchste Gremium der Partei.

Berlin

NWZ-Kolumne „Berliner Notizen“
Von Elefanten und Rennpferden

Von Elefanten und Rennpferden

Kurioses und Ungewöhnliches aus der Hauptstadt, kleine und feine Geschichten am Rande des hektischen Politbetriebs - die Berliner Notizen.

Westerstede/Berlin

Austauschprogramme für Ammerländer
16-Jährige wird zur Botschafterin in den USA

16-Jährige wird zur Botschafterin in den USA

Sie wird Einblicke in den US-amerikanischen Alltag, in die Kultur und in die Traditionen erhalten: Emily Weisensee nimmt am Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil und geht ein Jahr in die USA.

Berlin/Im Nordwesten

Impfpflicht-Entscheidung im Bundestag
So stimmten die Abgeordneten aus dem Nordwesten ab

So stimmten die Abgeordneten aus dem Nordwesten ab

Die Corona-Impfpflicht erhielt am Donnerstag keine Mehrheit im Bundestag. Wir haben bei den 15 Bundestagsabgeordneten der Region nachgefragt, wofür sie gestimmt haben.

Fotostrecke

Corona-Impfpflich: So stimmten die Abgeordneten aus dem Nordwesten ab

Corona-Impfpflich: So stimmten die Abgeordneten aus dem Nordwesten ab 16 Fotos

Russland-Politik
Steinmeier erhält Zustimmung für Eingestehen von Fehlern

Steinmeier erhält Zustimmung für Eingestehen von Fehlern

Der Selbstkritik des Bundespräsidenten für den Umgang mit Russland zollen selbst Politiker Respekt, die ihm politisch weniger nahe stehen. Steinmeier äußert sich am Dienstag erneut.