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NWZonline.de

altmaier,peter

Kandidat für Merkel-Nachfolge
Kritik in CDU an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

Kritik in CDU an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

Es ist ein typischer Spahn: Der Kandidat für den CDU-Vorsitz lehnt den UN-Migrationspakt nicht direkt ab, regt aber an, ihn in der Partei noch einmal zu erörtern. Was halten die Parteifreunde davon?

Berlin

Agenda 2010
Die SPD und das Unwort

Die SPD hadert mit etwas, das viele als Wurzel allen Umfragen-Übels sehen: Hartz IV. Nun legt die Parteichefin etwas Neues vor, ein „Bürgergeld“. So heißt aber auch das FDP-Konzept.

Zukunftsdebatte in der Krise
Die SPD und das Unwort: "Bürgergeld" statt Hartz IV?

Die SPD und das Unwort: "Bürgergeld" statt Hartz IV?

Aus der Mitte nach links? Während die Umfragekönige der Grünen das Zentrum erobern, hadert die SPD mit etwas, das viele als Wurzel allen Übels sehen: Hartz IV. Nun legt SPD-Chefin Nahles Ideen für etwas Neues vor, ein "Bürgergeld". So heißt aber auch das FDP-Konzept.

Kritik an Sanktionen
SPD-Chefin will "Bürgergeld" ohne Gängelung statt Hartz IV

SPD-Chefin will "Bürgergeld" ohne Gängelung statt Hartz IV

Die auf 14 Prozent abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Profilierungsthema. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Das Problem: Die Union blockt eine Reform ab.

Berlin

Netzbetreiber attackieren Regierung

Noch vor der Frequenzvergabe für den ul­traschnellen Mobilfunkstandard 5G drohen die großen Netzbetreiber mit Klagen. ...

Brüssel

Energieversorgung
Sitzen Belgier bald im Dunkeln?

Sitzen  Belgier bald im Dunkeln?

Deutschland will Belgien in der Krise zur Seite stehen. Allerdings gibt es dabei noch ein Problem.

Merz: "AfD halbieren"
CDU-Vorsitz: Spahn grenzt sich offensiv von Mitbewerbern ab

CDU-Vorsitz: Spahn grenzt sich offensiv von Mitbewerbern ab

Jetzt wird es ernst für die potenziellen Merkel-Nachfolger: Die Bewerber um den CDU-Vorsitz müssen bei Regionalkonferenzen die Parteibasis überzeugen. Die aussichtsreichsten Kandidaten laufen sich bereits warm.

"Gift für den Handel"
Einzelhandel wehrt sich gegen drohende Diesel-Fahrverbote

Einzelhandel wehrt sich gegen drohende Diesel-Fahrverbote

HDE-Präsident Sanktjohanser spricht von "Gift für den Handel" und warnt vor Attraktivitätsverlust der Innenstädte. Hier sei die Politik gefordert. Auch an anderer Stelle sieht er die Bundesregierung in der Pflicht.

Klausur zur Digitalstrategie
Bund will Milliarden in Künstliche Intelligenz investieren

Bund will Milliarden in Künstliche Intelligenz investieren

Die Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt grundlegend, daher will die Bundesregierung Milliarden in die Forschung und Anwendung stecken. Wirtschaftsminister Altmaier erinnert an die industrielle Revolution durch die Dampfmaschine.

Berlin

Förderung für Batteriezellenfabrik?

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht große Fortschritte bei der geplanten Produktion von Batteriezellen ...

Standort noch unklar
Altmaier födert Batteriezellfabrik mit einer Milliarde Euro

Altmaier födert Batteriezellfabrik mit einer Milliarde Euro

Europa und Deutschland hinken bei der Fertigung von Batteriezellen für E-Autos weit hinterher. Im Frühjahr soll nun entschieden werden, wo die erste Batteriezellfabrik deutscher Unternehmen gebaut werden soll - möglicherweise in jetzigen Braunkohlerevieren.

Bonn/München

Wohnungspolitik
Profitables Geschäft auf Rücken der Mieter

Profitables Geschäft auf Rücken der Mieter

Schon 2017 hatte das Kartellamt die Strukturen angeprangert. Passiert ist bislang nichts.

Nachteil für Mieter?
Wie sich die Macht der Ablesefirmen auf Nebenkosten auswirkt

Wie sich die Macht der Ablesefirmen auf Nebenkosten auswirkt

Das Ablesen von Heizungszählern ist profitabel und geht auf Kosten der Mieter. Vor eineinhalb Jahren warnte das Bundeskartellamt vor einem "wettbewerbslosen Oligopol" - doch geschehen ist bislang nichts.

Grüne wollen gesetzliche Quote
Merkel: Brauchen mehr Frauen in den Parlamenten

Merkel: Brauchen mehr Frauen in den Parlamenten

Nur weil Deutschland eine Kanzlerin habe, sei es noch lange kein Musterland der Gleichberechtigung, sagt Angela Merkel. Auch sie will mehr Frauen im Bundestag sehen. Doch das sei gar nicht so einfach.

Ultraschnelle Datenströme
Mobilfunkstandard 5G: Bund will Auflagen verschärfen

Mobilfunkstandard 5G: Bund will Auflagen verschärfen

Während mancherorts noch über langsames Internet oder gar Funklöcher geflucht wird in Deutschland, steht ein neuer Mobilfunkstandard in den Startlöchern: 5G soll ultraschnelle Datenströme ermöglichen. Die Vergaberegeln nehmen nun Konturen an - nicht jeder ist begeistert.

Ganderkesee

380-Kv-Leitung
Infozentrum direkt an der Trasse

Infozentrum direkt an der Trasse

Ab 2019, spätestens 2020, wird auch in Ganderkesee an der Stromtrasse nach St. Hülfe gebaut. Netzbetreiber Tennet verlagert vorher sein Infozentrum hierher.

Cloppenburg

Bundesnetzagentur
Kompaktmasten auch für hiesige Stromleitung?

Tennet als zuständiger Netzbetreiber habe nun „keine Ausreden“ mehr, den Einsatz von Kompaktmasten im Planfeststellungsverfahren ...

600-Millionen-Projekt
Siemens-Innovationscampus kommt nach Berlin

Siemens-Innovationscampus kommt nach Berlin

Siemens hat sich entschieden: Ohne vorherige Ausschreibung kommt der große Innovationscampus nach Berlin. Damit verbunden ist eine Rieseninvestition, die einen traditionsreichen Standort neu beleben soll.

Schnellerer Ökostrom-Ausbau
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen neue Windräder auf dem Land, die Stromnetze sind immer wieder überlastet - für den Klimaschutz aber will die Koalition den Ökostrom-Anteil schneller steigern. Nach langem Streit haben Union und SPD dafür nun einen gemeinsamen Plan.