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NWZonline.de

arnim,hans herbert von

Person
ARNIM, HANS HERBERT VON

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AfD profitiert von einer Regelungslücke

AfD profitiert von einer Regelungslücke

Berlin

Parteienfinanzierung
Empörung über Plan der Groko

SPD und Union würden kräftig kassieren. Sie erhielten jeweils rund acht Millionen Euro mehr pro Jahr für die Parteikasse.

Berlin

Abgeordnete
Nach der Wahl droht ein XXL-Bundestag

Auf einer Internetseite kann die Zahl der künftigen Sitze berechnet werden. Die Werte sind dabei beliebig variierbar.

"Überholtes Privileg"
Kürzung des Ehrensolds für Alt-Bundespräsidenten gefordert

Kürzung des Ehrensolds für Alt-Bundespräsidenten gefordert

Weil Alt-Bundespräsident Wulff als Prokurist arbeiten soll, wird über die Höhe seines Ehrensolds diskutiert. Eine Reform der Vorschriften dürfte aber - wenn überhaupt - erst der nächste Bundestag angehen.

Berlin

Prokurist Für Türkische Modefirma
Wirbel um neuen Job von Ex-Bundespräsident Wulff

Wirbel um neuen Job von Ex-Bundespräsident Wulff

Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim fordert eine Änderung des Ehrensolds. Das meint auch der Bund der Steuerzahler.

Brüssel

Spd-Kanzlerkandidat
Die Vorwürfe gegen Martin Schulz im Überblick

Die Vorwürfe gegen Martin Schulz im Überblick

Der Verdacht auf Vetternwirtschaft scheint an SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bislang abzuperlen. Nun beschäftigt sich ein Ausschuss des EU-Parlaments mit fragwürdigen Vorgängen aus Schulz’ Zeit in Brüssel. Schafft es dieser, das Thema weiter unkommentiert zu lassen?

Maas: Optionen prüfen
Staatlicher Geldhahn zu für die NPD?

Staatlicher Geldhahn zu für die NPD?

Karlsruhe hat die NPD nicht verboten, der rechtsextremen Partei aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Nun wollen Spitzenpolitiker ihr den Geldhahn zudrehen. Keine "staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze", sagt etwa der Justizminister.

Berlin

Partei
Gesponserte Spitzengenossen

Exklusive Treffen mit SPD-Spitzenpolitikern gegen Bares? Konnten Unternehmen und Lobbygruppen gegen Zahlung von ...

Füller-Affäre
„Wer Luxus will, soll selbst bezahlen“

Wahlen als Privileg einer Gesellschaft

Autorin dieses Beitrages ist Sabine Schicke. Die stellvertretende Leiterin der Stadtredaktion beschäftigt sich ...

Berlin

Linke kritisiert Pofallas Wechsel

Die Linkspartei hat schnelle Konsequenzen aus dem geplanten Wechsel von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) ...

Karlsruhe

Europawahl
Richter prüfen 3-Prozent-Hürde

Die Hürde soll die Handlungsfähigkeit des Parlaments sichern. Kläger halten sie für eine Verfälschung des Wählerwillens.

Berlin

Bundestagswahl
Fast sieben Millionen Stimmen wirkungslos

6,7 Millionen Bundesbürger wählten am Sonntag eine Partei, die wegen der Fünf-Prozent-Hürde den Einzug in den Bundestag ...

Joachim Käppel, Dieter Schmidt, Gerhard D. Klockgether
Affäre Paschedag erhitzt Gemüter

Betrifft: „Weil feuert Staatssekretär – jetzt Minister unter Druck“, Titelseite, 30. August

Berlin/München

Diäten
Arnim: Bayerns Politiker größte Selbstbediener

Arnim: Bayerns Politiker größte Selbstbediener

„Felix Bavaria“ – Hubert Aiwanger nimmt kein Blatt vor den Mund: „Das Geld ist fürstlich“, sagt der Vorsitzende ...

BERLIN

Wulff-Affäre
Opposition akzeptiert Ehrensold

Opposition akzeptiert Ehrensold

Christian Wulff war der jüngste Bundespräsident Deutschlands. Mit 51 Jahren kam er ins Amt und mit 52 Jahren schied ...

Karlsruher Urteil beseitigt Verstoß gegen Gleichheit

Karlsruher Urteil beseitigt Verstoß gegen Gleichheit

Hans Herbert von Arnim (71) ist Verfassungsrechtler und Kläger gegen die Fünf-Prozent-Hürde.

KARLSRUHE

Karlsruhe prüft 5-Prozent-Hürde bei Europawahl

Rettet die Fünf-Prozent-Klausel das Europäische Parlament vor Zersplitterung? Oder handelt es sich um eine demokratiewidrige ...

Keine gute Idee

Eine Steuer für Europa – das Thema dürfte anti-europäische Ressentiments aufzuwirbeln. Tatsächlich ist der Vorschlag ...