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NWZonline.de

barley,katarina

Person
BARLEY, KATARINA

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Brüssel

Gipfel
In 90 Stunden zum Durchbruch

In 90 Stunden zum Durchbruch

Mehrfach stand der Brüsseler Sondergipfel vor dem Scheitern. Doch auch nach der Einigung droht neuer Streit – im EU-Parlament.

Nach Verhandlungsmarathon
EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kritik zu hören. Über den Berg ist die EU trotz der Einigung noch nicht.

Kritik vom Frauenrat
Deutschland hat eine Gleichstellungsstrategie

Deutschland hat eine Gleichstellungsstrategie

Der Staat ist laut Grundgesetz verpflichtet, die Gleichberechtigung zu fördern. Frauenministerin Giffey feiert es als Erfolg, dass sich dazu mit einer Gleichstellungsstrategie nun die ganze Bundesregierung bekennt. Doch mit einem konkreten Plan kommt sie noch nicht weiter.

Kompromiss
Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Berlin (dpa) - Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten ...

Kurz plant Gegenentwurf
Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Um aus der Corona-Krise herauszukommen, braucht es sehr viel Geld. Dafür ist Deutschland erstmals bereit, gemeinsame Schulden in der EU aufzunehmen. Um den deutsch-französischen Plan umzusetzen, ist aber noch viel Überredungskunst gefragt.

Karlsruhe/Brüssel

Recht
Wankt Europas Justiz-Architektur?

Wankt Europas Justiz-Architektur?

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erwägt ein Verfahren gegen Deutschland. In Polen wird das Urteil begrüßt.

Was passiert nach dem Brexit?
Zähe Verhandlungen mit Großbritannien schüren Sorgen

Zähe Verhandlungen mit Großbritannien schüren Sorgen

Nach dem Brexit kommen Brüssel und London auf dem Weg zu einem Partnerschaftsabkommen kaum voran. Der Auftakt der dritten Verhandlungsrunde ist begleitet von düsteren Prognosen.

Vertragsverletzung?
EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre Ansage ist erstaunlich deutlich.

Berlin

Innen- und Rechtspolitikerin Im Porträt
Eva Högl ist die neue Wehrbeauftragte

Eva Högl ist die neue Wehrbeauftragte

Der 51-jährigen Eva Högl, die gebürtig aus Osnabrück stammt, liegen Geflüchtete, humanes Asylrecht und Integration am Herzen. Doch als neue Wehrbeauftragte wird sie jetzt inhaltlich nachrüsten müssen.

Wegen Justitzreform
Brüssel geht gegen Polen vor

Brüssel geht gegen Polen vor

Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des "Maulkorbgesetzes" ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein?

Harter Bruch droht
London und Brüssel nach dem Brexit unter Zeitdruck

London und Brüssel nach dem Brexit unter Zeitdruck

Wegen des Coronavirus mussten die Chefunterhändler beider Seiten in Quarantäne. Nun reden sie wieder. Aber die Differenzen sind groß und die Frist ist knapp.

Wegen Notstandsgesetz
Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hält sich Schritte offen. Andere wollen mehr sehen.

Brüssel/Budapest

Rechtsstaatlichkeit
Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Orban neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte.

Berlin

Corona-Krise
„Unanständig, inakzeptabel, schäbig“

„Unanständig, inakzeptabel, schäbig“

Um ihre Kosten bei fehlenden Einnahmen zu drücken, setzen große Unternehmen Mietzahlungen für ihre Filialen aus. Die Justizministerin weist darauf hin, dass das auch in der Corona-Krise nicht einfach so geht.

Aus formellen Gründen
EuGH zu Polens Justizreform: Nicht zuständig

EuGH zu Polens Justizreform: Nicht zuständig

Reform um Reform baut die PiS-Regierung in Warschau das polnische Justizsystem um. Die EU-Kommission warnte jüngst vor einer "Zerstörung" des Justizwesens. Der EuGH legt sich in einem konkreten Fall nicht fest.

Ex-Ministerpräsident
Auf Tauchstation: Ramelow nach Niederlage kaum greifbar

Auf Tauchstation: Ramelow nach Niederlage kaum greifbar

Berlin (dpa) - Während sich nach dem Wahlsieg des FDP-Politikers Thomas Kemmerich in Thüringen zahlreiche Politiker ...

Brüssel/London

Keine Party zum Brexit

Schritt für Schritt rückt der Brexit näher. Am Donnerstag haben die 27 bleibenden EU-Staaten der Ratifizierung ...

Der harte Brexit steht immer noch im Raum

Der harte Brexit steht immer noch im Raum

No-Deal-Gefahr nicht gebannt
Keine Partystimmung zum Brexit

Keine Partystimmung zum Brexit

Nun gibt es kein Zurück mehr: Großbritannien verlässt in der Nacht zum Samstag die Europäische Union. Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Votum der Briten wird der EU-Austritt Realität.