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NWZonline.de

bartsch,dietmar

Person
BARTSCH, DIETMAR

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Nach Anfrage der USA
SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der beiden Koalitionspartner wird dafür aber sehr deutlich.

Sind Konservative "heimatlos"?
Gauck mit Ratschlag für CDU: "Toleranz in Richtung rechts"

Gauck mit Ratschlag für CDU: "Toleranz in Richtung rechts"

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht "konservativ".

Mitte-Links-Bündnis
Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue "linke Mehrheiten" wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.

Berlin

Parteien
Lafontaine will neue Mehrheit

Lafontaine will neue Mehrheit

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste.

Gegen Kinderarmut
Grüne für Kindergrundsicherung von 280 Euro plus X

Grüne für Kindergrundsicherung von 280 Euro plus X

Die Grünen schlagen vor, wie das Dickicht aus Sozialleistungen für Kinder gelichtet werden könnte. Geringverdiener sollen mehr bekommen, Familien ab 148.000 Euro Jahreseinkommen weniger. Die Linke sieht eine Chance, gemeinsame Sache zu machen.

Lafontaine denkt laut nach
Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht lieber zusammentun?

Bremen

Beschluss Vom Landesparteitag
Bremer Grüne für Verhandlungen über ein Linksbündnis

Bremer Grüne für Verhandlungen über ein Linksbündnis

Die linken Parteien in Bremen entscheiden über Koalitionsverhandlungen. Bei den Grünen geht Rot-Grün-Rot glatt durch. Die Ökopartei sieht sich als führende Kraft an der Weser.

Nach Europawahl-Desaster
Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel.

Berlin

Liveblog Zum Nahles-Rücktritt
Dieses Trio soll die SPD kommissarisch führen

Dieses Trio soll die  SPD kommissarisch führen

Der Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles erschüttert die SPD. Es ist unklar, wie es weitergeht. Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen hier im Liveblog.

Berlin

Debatte
Grundgesetz als Stabilitätsanker der Politik

Die herausragende Bedeutung des Grundgesetzes für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland hat der Bundestag ...

30 Jahre Einheit
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld.

Fokus auf Familien
Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gesunken

Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gesunken

Die Zahl der Hartz-IV-Haushalte mit Kindern ist zurückgegangen. Für Linke-Fraktionschef Bartsch kein Grund zur Entwarnung.

Berlin

Wende
Neuer U-Ausschuss zur Treuhand?

Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Der Ost-Beauftragte lehnt den Vorstoß ganz klar ab.

Kommentar

Treuhand
Plumper Versuch
von Alexander Will

Was die Linkspartei da mitten im Osterloch fordert, ist lachhaft, durchschaubar und aus der Zeit gefallen. Zudem ...

Oldenburg

Linkspartei Und Treuhand
Plumper Versuch

Plumper Versuch

Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Diese Anstalt hatte nach der Wiedervereinigung die DDR-Wirtschaft privatisiert und ist schwer umstritten. Doch die Forderung der Linken ist plumpe Geschichtspolitik, schreibt NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will.

Fast 30 Jahre nach der Wende
Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen "brutalen Kapitalismus" nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Aus der Union kommt Kritik.

Zweifel am Zeitplan
Verkehrsministerium fordert Klarheit über BER-Eröffnung

Verkehrsministerium fordert Klarheit über BER-Eröffnung

Kaum eine Woche ohne neue Zweifel, dass alle Mängel am neuen Hauptstadtflughafen fristgerecht beseitigt werden können. Das Bundesverkehrsministerium forderte jetzt Gewissheit, dass der Eröffnungstermin im Oktober 2020 nicht wackelt.

Schlagabtausch im Bundestag
Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

In Berlin werden Unterschriften gesammelt, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor allem die Linke und die Grünen zeigen Sympathien für dieses Vorhaben. Die Kanzlerin hält hingegen nichts davon.

Umfrage
Bürger nennen Klimawandel und Armut als drängendste Aufgaben

Bürger nennen Klimawandel und Armut als drängendste Aufgaben

Die Politik vor Ort muss sich um Klima-, Umweltschutz aber auch um soziale Fragen kümmern, finden einer Befragung zufolge immer mehr Deutsche. Gerade Armut ist einer Umfrage zufolge vor allem für Großstädter ein Problem.