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NWZonline.de

brok,elmar

Brexit-Streit
Premierministerin May erwägt angeblich Neuwahlen

Premierministerin May erwägt angeblich Neuwahlen

Der EU-Austritt 2019 entwickelt sich für die britische Politik zur extremen Belastungsprobe. Londoner Zeitungen spekulieren in alle Richtungen.

Pläne zum EU-Austritt
Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Scheitern die Gespräche über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens noch auf den letzten Metern? Die Lage scheint nach dem EU-Gipfel von Salzburg angespannt.

Entzug der Stimmrechte möglich
EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wenden sich auch Parteifreunde ab - und zücken die schärfste Waffe der EU.

Destabilisierung der Region
Maas warnt vor Chaos im Iran - Ruhani unter wachsendem Druck

Maas warnt vor Chaos im Iran - Ruhani unter wachsendem Druck

US-Präsident Trump will den Iran mit Sanktionen zu einer Änderung der als aggressiv kritisierten Politik Teherans zwingen. Und nimmt die Welt mit in die Pflicht. Aber viele sträuben sich und warnen, der Schuss könne nach hinten losgehen.

Östlich von Toulon
Macron und May sprechen über den Brexit

Macron und May sprechen über den Brexit

Arbeit statt Urlaub: An der französischen Riviera beraten Frankreichs Präsident Macron und die britische Regierungschefin May über den britischen EU-Austritt. Das Treffen stößt direkt auf Kritik.

Panzer und Soldaten in Harare
Tote bei Ausschreitungen nach umstrittener Wahl in Simbabwe

Tote bei Ausschreitungen nach umstrittener Wahl in Simbabwe

Das Militär im südafrikanischen Simbabwe schickt Soldaten und Panzer ins Zentrum der Hauptstadt Harare. Polizisten setzen Tränengas gegen Demonstranten ein. Die Opposition befürchtet Wahlbetrug.

Keine offiziellen Ergebnisse
Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

In Simbabwe herrscht Unklarheit über den Ausgang der Präsidentenwahl. Der Oppositionskandidat erklärt sich zum Sieger. Doch in Harare fährt die Polizei schon Wasserwerfer auf. Es droht ein Konflikt.

Europäische Flüchtlingspolitk
Migranten aus Seenot gerettet - EU-Mission "Sophia" ungewiss

Migranten aus Seenot gerettet - EU-Mission "Sophia" ungewiss

Noch immer ist offen, wie es mit der EU-Mission vor der libyschen Küste weitergehen soll. Im Raum steht die Frage, ob künftig überhaupt noch Menschen im Mittelmeer gerettet werden. Deutsche Politiker reagieren alarmiert.

Brüssel/Berlin

Brexit
Bundesregierung stellt Innenminister Seehofer bloß

Es ist ein höchst ungewöhnlicher Vorgang: Nach dem eigenmächtigen Vorstoß von Innenminister Horst Seehofer zu den ...

Skepsis in Berlin und Brüssel
May trimmt Kabinett auf weicheren Brexit-Kurs

May trimmt Kabinett auf weicheren Brexit-Kurs

Die britische Premierministerin hat die Brexit-Hardliner in ihrem Kabinett vorerst auf Linie gebracht. Ob die Einigkeit hält, muss sich aber erst noch zeigen. Erste Reaktionen aus Brüssel und Berlin zu den Plänen sind zurückhaltend.

Wachsender Zeitdruck
Asylstreit: Merkel muss weiter zittern

Asylstreit: Merkel muss weiter zittern

Für die Kanzlerin beginnt eine entscheidende Woche: Mit der CSU im Nacken will sie in Windeseile eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik erreichen. Doch ist das so schnell überhaupt möglich?

Dr. Jacek Ratajski, Hans-Jörg Janshen, Walter Pirr
Bundesweite CSU findet Gefallen

Betrifft: „Sollen Asylbewerber an deutschen Grenzen abgewiesen werden?“, Pro und Contra von Wolfgang Bosbach und Elmar Brok, Meinung, 14. Juni

Scheinlösung

Scheinlösung

Bilder von Geflüchteten an europäischen Grenzen und innerhalb der EU sind fürchterlich. Ziel der deutschen und ...

Pro Und Kontra Zu Asylverfahren
Abweisen oder reinlassen?

Abweisen oder reinlassen?

Sollen Asylbewerber bereits an der deutschen Grenze abgewiesen werden können? Darüber streitet sich die Union intern. Auch die beiden profilierten CDU-Politiker Wolfgang Bosbach und Elmar Brok haben dazu unterschiedliche Ansichten, die sie für die NWZ aufgeschrieben haben.

Europa in Sorge
Druck auf Italiens "Schreckgespenster"-Koalition

Druck auf Italiens "Schreckgespenster"-Koalition

Als wäre nicht schon genug Unruhe da: In Italien tauchen Zweifel am Lebenslauf und an der Rolle des designierten Regierungschefs auf. Auch einzelne Ministerkandidaten könnten Konflikte mit den EU-Partnern heraufbeschwören. Nicht nur der Präsident hat Bedenken.

Brüssel

Atomabkommen
Wie kann Europa Trump die Stirn bieten?

Wie kann Europa Trump die Stirn bieten?

Die Europäer stehen vor den Trümmern eines internationalen Abkommens. Jetzt versuchen sie, wenigstens die Ruine vor der amerikanischen
Abrissbirne zu retten.

Iran-Deal in Trümmern
Bietet Europa Trump nun die Stirn?

Bietet Europa Trump nun die Stirn?

Europa fühlt sich nach der Abkehr des US-Präsidenten vom Atomabkommen mit dem Iran abermals brüskiert. Es geht längst ums Grundsätzliche: Soll Trump uns die Regeln diktieren? Das fragt nicht nur Macron.

Kommentar

Sanktionen gegen Schröder
Lobbyregister
von Lars Reckermann

Glaubt man der Statistik, wird jeder achte Politiker nach seiner Abwahl Lobbyist. So wie Gerhard Schröder (SPD). ...

Wegen großer Nähe zu Putin
Ukraine bringt Sanktionen gegen Gerhard Schröder ins Spiel

Ukraine bringt Sanktionen gegen Gerhard Schröder ins Spiel

Die engen Russland-Kontakte Gerhard Schröders sind seit vielen Jahren umstritten. Bisher hat sich der Altkanzler durch nichts von seinem Engagement für russische Energiekonzerne abbringen lassen. Die ukrainische Regierung denkt an einen ungewöhnlichen Schritt.