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NWZonline.de

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DAGDELEN, SEVIM

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Nur wenige Anträge abgelehnt
Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Nach einer Flaute im vergangenen Jahr florieren die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie wieder. Auf einen Kurswechsel bei der Genehmigungspraxis ist das laut Regierung aber nicht zurückzuführen.

Berlin

„Russland zieht Fäden in Nahost“

Russland ist nach Einschätzung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, „die Ordnungsmacht ...

Antrag formal unzulässig
Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidung könnte trotzdem Auswirkungen auf künftige Einsätze haben.

Milliardengeschäfte
Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunden.

Grünes Licht für Export
Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportpraxis jedoch zu ändern.

Kriselnder Flüchtlingspakt
Seehofer in der Türkei: Abkommen mit der Türkei stärken

Seehofer in der Türkei: Abkommen mit der Türkei stärken

Die Probleme sind groß, die Zeit kurz: Nur einen Abend und einen Morgen hat Horst Seehofer in der Türkei für Diskussionen rund um den wackelnden Flüchtlingspakt. Er beginnt ihn mit dem Versuch, die Wogen zu glätten.

Ermittlungsverfahren
Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungen wegen Beleidigung von Präsident Erdogan in der Türkei. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. Eine neue Eskalationsstufe?

Auswärtiges Amt warnt
Immer mehr Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen

Immer mehr Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen

Deniz Yücel ist seit eineinhalb Jahren frei. Doch noch immer warnt die Bundesregierung vor Festnahmen in der Türkei wegen regierungskritischer Äußerungen. Wie viele Deutsche auf diese Weise in türkischen Gefängnissen landen, ist aber unklar.

Briten schließen sich USA an
Deutschland will EU-Mission im Persischen Golf

Deutschland will EU-Mission im Persischen Golf

Die Bundesregierung hat klar Nein zu einer gemeinsamen Militärmission mit den USA im Persischen Golf gesagt. Ganz tatenlos will sie der zunehmenden Gefährdung der Handelsschiffe in der Straße von Hormus aber dann doch nicht zuschauen.

Sorge vor neuem Wettrüsten
USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite hat bislang aber immer abgewinkt.

Konflikt am Persischen Golf
USA setzen Deutschland bei Hormus-Mission unter Druck

USA setzen Deutschland bei Hormus-Mission unter Druck

Bisher hat die Bundesregierung sich in der Diskussion über einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zurückgehalten. Jetzt gibt es aber eine konkrete Bitte zur Beteiligung - die nach aller Wahrscheinlichkeit nicht erfüllt werden wird.

Neue Verteidigungsministerin
Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr deutlich Geld für die Bundeswehr. Die Forderung stößt nicht nur bei Linken und Grünen auf Kritik, sondern auch beim Koalitionspartner.

Berlin

Rüstung
Kriegswaffen im Millionenwert

Die Türkei hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres Kriegswaffen für 184,1 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. ...

Rüstungsexporte
Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts.

Genehmigt durch den Bund
Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.

Aussage vor Gericht
Deniz Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen Erdogan

Deniz Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen Erdogan

Ein Jahr lang war Deniz Yücel im Gefängnis in der Türkei, in Istanbul wird ihm weiter der Prozess gemacht. Nun hat der "Welt"-Korrespondent erstmals in dem Strafverfahren ausgesagt. Yücel macht dabei schwere Vorwürfe öffentlich, über die er bislang geschwiegen hat.

Istanbul

Türkei
Wut nach Annullierung der Wahl

Wut nach Annullierung der Wahl

Die Bürgermeisterwahl in Istanbul ist annulliert, für viele ist das die Abschaffung der Demokratie. Wirtschaftsvertreter sind besorgt, die Opposition kämpferisch.

Wirtschaft besorgt
Scharfe Kritik an Wahl-Annullierung in Istanbul

Scharfe Kritik an Wahl-Annullierung in Istanbul

Abschaffung der Demokratie und "Putsch" - die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul stößt auf heftige Kritik. Die Wirtschaft ist besorgt. Die Opposition aber gibt sich kämpferisch.

Ausfuhr deutscher Waffen
Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort.