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NWZonline.de

dobrindt,alexander

Person
DOBRINDT, ALEXANDER

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Deutscher Botschafter reist ab
Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe.

"Mobile Arbeit Gesetz"
Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr

Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr

Arbeit von zu Hause aus - in der Corona-Krise für Millionen Menschen die neue Normalität. Doch was wird nach der Pandemie? Nach dem Willen des zuständigen Ministers sollen Arbeitnehmer ein Recht darauf haben - zumindest zeitweise. Nicht alle finden das gut.

Berlin

Corona-Ära
Gezerre um weitere Hilfen für Autokäufer

Gezerre um weitere Hilfen für Autokäufer

Draußen vor dem Tor des Kanzleramtes demonstrieren Klimaschützer und Umweltaktivisten, kritisieren einen „Autoklüngelgipfel“. ...

Nur "marginale Wirkung"
Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran fällt jedenfalls vernichtend aus. Und das nicht nur von politischer Seite.

"Nicht jetzt"
Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise bringt die Frage nach Merkels Nachfolge nach vorn - allen Appellen zum Trotz.

Keine Löschung mehr
CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

Die CSU hat eine Strafmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch befürwortet. Verurteilte sollten nie wieder beruflichen oder ehrenamtlichen Umgang mit Kindern haben dürfen. Bisher werden Urteile nach zehn Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gelöscht.

CSU will Debatte vertagen
Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz "Mein Platz ist in Bayern"? Auch in der SPD treibt die K-Frage derzeit so manchen um.

Bundestag soll kleiner werden
Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung.

EU-Wiederaufbaufonds
Merkel trifft Rutte: Ruf nach Reformen in der Corona-Krise

Merkel trifft Rutte: Ruf nach Reformen in der Corona-Krise

Ein Vertreter der "sparsamen Vier" bei der Kanzlerin in Berlin: Die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie ist Thema des Treffens. Aus Deutschland kommt der Appell an Rutte, seine Ablehnung zu überdenken.

Wehrbeauftragte
Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

War die Aussetzung der Wehrpflicht ein "Riesenfehler"? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl.

Wiedereinführung abgelehnt
Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher.

Stillschweigen vereinbart
Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemeinsam blockieren sie aber den Entwurf von FDP, Grünen und Linken.

Berlin

Wahlrechtsreform
Bundestag schrumpft wohl erst 2025

Bundestag schrumpft wohl erst 2025

Bis September muss eine Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht werden. Sonst wächst der Bundestag weiter.

SPD-Reaktion erwartet
Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform.

Aufbesserung niedriger Renten
Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik.

Wahlrechtsreform
Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahlkreise angeht.

Strafverschärfung gefordert
Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch hielt Justizministerin Lambrecht ursprünglich für überflüssig. Dann gab die SPD-Politikerin dem Drängen von CDU und CSU nach - und jetzt soll alles ganz schnell gehen.

Appell an die Gesellschaft
Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Über Rassismus in den USA wird gerade viel geredet. Doch es gibt ihn auch in Deutschland. Er sei sogar ein strukturelles Problem, bekommt der Bundespräsident bei einer Diskussionsrunde zu hören. Steinmeier richtet einen Appell an die Gesellschaft.

Trump-Ankündigung
Fast 10.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen

US-Präsident Trump beschwert sich seit Jahren über den deutschen Verteidigungsetat. Jetzt zieht er Konsequenzen. Tausende Soldaten sollen als Strafaktion abgezogen werden. Die Bundesregierung wurde nur sehr oberflächlich informiert.