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NWZonline.de

dobrindt,alexander

Person
DOBRINDT, ALEXANDER

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Software-Manipulation vermutet
Verbraucherzentrale: Daimler muss Abgas-Verdacht aufklären

Verbraucherzentrale: Daimler muss Abgas-Verdacht aufklären

Daimler soll bei einem weiteren Dieselmodell eine Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung genutzt haben. Verbraucherschützer und Grüne fordern schnelle Aufklärung.

Kommentar

Diesel-Affäre bei Daimler
Ramponierter Ruf
von Andreas Herholz, Büro Berlin

Der Verdacht wiegt schwer. Der Autobauer Daimler soll in der Diesel-Affäre einfach weiter getrickst und mit einer ...

Berlin

Wohnen
Demos gegen „Mietenwahnsinn“

Demos  gegen „Mietenwahnsinn“

Zugleich wurde eine Unterschriftenaktion gestartet. Das Ziel: große Immobilienkonzerne in kommunales Eigentum überführen.

Der Ball liegt jetzt in London

Der Ball  liegt jetzt  in London

Kritik am Bundeshaushalt
Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

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Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung werden. Grund ist ein Streit um den deutschen Wehretat.

SPD beharrt auf Heil-Plänen
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

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Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten.

Klimakabinett eingesetzt
Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto.

Umfrage: 67 Prozent pro Merkel
Debatte um Koalitionsbruch: CDU-Spitze versucht Entschärfung

Debatte um Koalitionsbruch: CDU-Spitze versucht Entschärfung

Die Diskussion über eine vorzeitige Ablösung von Kanzlerin Merkel durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt der Union ungelegen. Sie setzt zunächst auf ruhiges Regieren. Doch behält die SPD etwa nach der Europawahl die Nerven?

Berlin

Innere Sicherheit
IS-Kämpfer entzweien Koalition

Wie umgehen mit den deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien? Die Debatte über eine Rückkehr von in Syrien inhaftierten ...

Berlin

Finanzmittel
Bevorzugt der Verkehrsminister Bayern?

Die Grünen werfen Bundesverkehrsminister An-dreas Scheuer und seinen CSU-Vorgängern vor, Bayern bei der Vergabe ...

Prozesse unter dem Dach der UN
Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

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US-Präsident Trump hat einen wunden Punkt getroffen mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen. In Berlin gibt es große Bedenken. Die Kurden machen einen Alternativvorschlag.

Streit um Sozialreformen
Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück?

Entwurf für Wahlprogramm
SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung.

Berlin

Migration
Grenzschließung „denkbar“

Grenzschließung „denkbar“

Die CSU hat den Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Schließung der deutschen Grenze als letztes ...

Analyse
Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren.

Luxemburg

Gebühr
Maut-Streiterei vor Ende

Die deutsche Pkw-Maut hat in Europa eine weitere Hürde genommen. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof ...

Start im Oktober 2020 geplant
Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

An der EU-Rechtmäßigkeit der deutschen Pkw-Maut gab es jahrelang Zweifel. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof sieht nun keine Probleme mehr mit der Regelung. Doch das abschließende Urteil steht noch aus.

"Gift für die Konjunktur"
Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

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Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen.

Berlin

Digitalpakt Schule
Länder fühlen sich überrumpelt

Im Streit um eine Grundgesetzänderung unter anderem für den Digitalpakt Schule zeichnen sich harte Verhandlungen ...