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NWZonline.de

dobrindt,alexander

Person
DOBRINDT, ALEXANDER

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Darmstadt

397 Vorschläge Eingereicht
„Klimahysterie“ ist „Unwort des Jahres“ 2019

„Klimahysterie“ ist „Unwort des Jahres“ 2019

Die Klimadebatte rückte in diesem Jahr in den Fokus für das „Unwort des Jahres“. Die Wahl der Jury wendet sich gegen die Kritiker der Klimaschutzbemühungen.

Verband will mehr Tempo
Bitkom fordert Digitalministerium

Bitkom fordert Digitalministerium

Berlin (dpa) - Der Digitalverband Bitkom macht sich für ein eigenständiges Digitalministeriums stark. "Wir sagen, ...

Analyse
Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin?

Reaktion auf CSU-Chef Söder
Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Einen Aufbruch für die nächste Legislaturperiode verlangt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und sieht sich da mit CSU-Chef Söder einig. Denn spätestens 2021 ist die Amtszeit von Angela Merkel zu Ende. Die Union will aber auch danach weiter regieren.

CSU-Klausur in Seeon
Söder: Regierung muss "Zukunftsmannschaft" nach 2021 sein

Söder: Regierung muss "Zukunftsmannschaft" nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist.

Ohne Bundesrat
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU geht, soll es nun einen neuen Anlauf geben - ohne die Länder.

Beschlusspapier
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten.

Chronologie
Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss ...

Andreas Scheuer unter Druck
Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewiss.

Berlin

Porträt
Passt Olaf Scholz noch in die „neue Zeit“?

Passt Olaf Scholz noch in die „neue Zeit“?

Früher Verteidiger der Agenda 2010, heute Anwalt der Großen Koalition: Das läuft dem neuen Linkskurs der Genossen entgegen.

Analyse
Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

Die SPD rückt nach links, die GroKo kommt noch stärker ins Wanken. In der Union werden sämtliche Szenarien durchgespielt, vorgezogene Neuwahl nicht ausgeschlossen. Den schwarzen Peter will keiner.

Neue Zerreißprobe für Groko?
Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?

Partei rückt nach links
SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine "neue Zeit". Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten.

Union: Kein Nachverhandeln
SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten.

Zukunft der Koalition
Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

"Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben": CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koalitionsvertrages stößt auf massiven Widerstand.

Minister Scheuer unter Druck
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.

München

„Koalitionsvertrag nicht verhandelbar“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die SPD gewarnt, bei ihrem Wahlparteitag Anfang Dezember eine Nachverhandlung ...

Zorn über neue Umweltauflagen
5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

Sie sind mit Wut im Bauch nach Berlin gekommen: Tausende Landwirte verstopfen mit ihren Traktoren die Hauptstadt. Die Landwirte sehen sich von Umweltauflagen schikaniert und wollen mehr Wertschätzung.

Nur noch für Reiche
Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik.