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NWZonline.de

dreyer,malu

Person
DREYER, MALU

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Neue Klimaschutzmaßnahmen
Zuckerbrot und Peitsche: "Klimaprämie" und "CO2-Preis"

Zuckerbrot und Peitsche: "Klimaprämie" und "CO2-Preis"

Im Herbst will die Bundesregierung die Karten auf den Tisch legen. Dann wird klar, welche konkreten Maßnahmen und Gesetze für Klimaschutz kommen. Wahrscheinliches Szenario: CO2-Sünder werden zahlen müssen, wer sich vorbildlich verhält, kann dagegen mit Prämien rechnen.

Berlin

Bundespressekonferenz
Kanzlerin im Kreuzverhör

Kanzlerin im Kreuzverhör

Die Kanzlerin erwartet einen „arbeitsreichen“ Herbst. Und sie zeigt sich selbstkritisch in der Flüchtlingspolitik.

Analyse
Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.

Spitze der EU-Kommission
EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - und auch eine Deutsche - geben ihr aber eine Chance.

Analyse
Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie "vdL" bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen?

Analyse
Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der großen Koalition.

Gabriel: Regierung verlassen
SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kernigen Äußerungen Luft.

Brüssel/Straßburg/Berlin

Präsidentin Der Eu-Kommission
Wird es von der Leyen? Heftige Kritik an Vorschlag

Wird es von der Leyen? Heftige Kritik an Vorschlag

Die Vorschläge der Staats- und Regierungschefs für das künftige EU-Spitzenpersonal sind keineswegs Selbstläufer im Europaparlament. Vor allem Ursula von der Leyen ist umstritten.

Berlin/Oldenburg

Dennis Rohde Und Siemtje Möller
Wie das Duo zur Aufklärung der Berateraffäre beiträgt

Wie das  Duo zur Aufklärung der Berateraffäre beiträgt

Die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Nordwesten fallen im Untersuchungsausschuss in Berlin durch hartnäckige Nachfragen auf. Im Doppel überwinden sie widerspenstige Zeugen.

Berlin

Spd-Vorsitz
Gesine Schwan meldet ihre Kandidatur an

Gesine Schwan meldet ihre Kandidatur an

Seit Montag läuft das Bewerbungsverfahren. Als erste Kandidatin für das Amt des SPD-Vorsitzes bekräftigt Gesine ...

Wer folgt Andrea Nahles?
Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell.

Groko im Herbst auf Prüfstand

Groko im Herbst auf Prüfstand

Schwierige Kandidatensuche
Schwan sinniert über SPD-Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert

Schwan sinniert über SPD-Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert

Berlin (dpa) - Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich nach eigenen Worten nicht vorstellen, dass Juso-Chef ...

Berlin

Partei
SPD sucht die Doppelspitze

SPD sucht die Doppelspitze

Wahldebakel, Rücktritt der Chefin und miserable Umfragen – der SPD geht es schlecht. Mit der Wahl der neuen Spitze will die Partei Aufbruchstimmung erzeugen.

SPD will Doppelspitze ermöglichen

Berlin (dpa) - An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz ...

Wahl Anfang Dezember
SPD will Doppelspitze ermöglichen und Mitglieder befragen

SPD will Doppelspitze ermöglichen und Mitglieder befragen

Die SPD soll neuen Schwung bekommen. Dafür gehen die Sozialdemokraten bei der Wahl der Parteispitze ungewohnte Wege. Ausgang offen.

SPD-Vorsitz
Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Noch ist offen, wer Andrea Nahles an der Spitze der SPD nachfolgt. Nun signalisiert der Fraktionschef des wichtigen Landesverbands NRW seine Bereitschaft für eine Kandidatur.

SPD-Signal für die GroKo
Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen die Genossen auch ein Signal in die GroKo senden.

Grundrente bleibt Streitpunkt
Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen.