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NWZonline.de

engelke,hans-georg

Person
ENGELKE, HANS-GEORG

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Kampf gegen Covid-19
Einreiseverbote und strenge Grenzkontrollen in Europa

Einreiseverbote und strenge Grenzkontrollen in Europa

Die Einreise aus fünf Nachbarländern nach Deutschland wird schwierig. Ausnahmen gibt es für Deutsche und bestimmte Gruppen. Viele andere europäische Länder haben ähnliche Schritte beschlossen.

Kriminelle Hassbotschaften
BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern

BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern

Wo liegt die "rote Linie" zwischen Meinungsfreiheit und Hetze? BKA-Chef Münch will den Urhebern von Hasskommentaren im Netz die Grenzen klar machen.

Deutlich mehr "Gefährder"
Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf.

Die Hauptferienzeit naht
Flugverspätungen: Ein großes Ärgernis mit vielen Ursachen

Flugverspätungen: Ein großes Ärgernis mit vielen Ursachen

Fluggastkontrollen sind wie der Gang zum Zahnarzt. Notwendig, aber nicht immer angenehm. Flughafenbetreiber sollen - ginge es nach dem Bundesinnenministerium - nun bei den Passagierkontrollen mehr Verantwortung übernehmen.

"Mini-Dschihadisten" im Visier
Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Vor drei Jahren hat die große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.

Analyse
Notbremse im Maaßen-Drama

Notbremse im Maaßen-Drama

Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie unter schweren Beschuss in ihrer Partei gebracht hat, neu verhandeln.

Analyse
Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein Aufruhr bei der SPD. Deren Parteichefin Nahles ist nun schwer unter Druck.

Berlin

Fall Maaßen
Beförderung als Sprengstoff für SPD

Der Ausgang im Fall Maaßen sorgt für großen Aufruhr in der SPD. Parteichefin Andrea Nahles ist nun schwer unter Druck geraten.

Verfassungsschutzchef versetzt
Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort.

Berlin

Versetzung Ins Innenministerium
Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss Posten räumen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss Posten räumen

Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er aber schon in der Tasche. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle?

Verfassungsschutz-Chef
Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, sogar auf. Bei den Sozialdemokraten gärt es.

Berlin

Musterpolizeigesetz
Fahndung soll einfacher werden

Fahndung soll einfacher werden

Für Verbrecher könnte es schwieriger werden, sich durch Ortswechsel den Ermittlern zu entziehen. Doch es gibt Zweifel an der Realisierbarkeit.

Bericht
Bundespolizei berief sich bei Ali B. auf Präzedenzfall

Bundespolizei berief sich bei Ali B. auf Präzedenzfall

Berlin (dpa) - Bei der Abschiebung des Verdächtigen im Fall Susanna aus dem Nordirak hat sich Bundespolizeichef ...

Bericht
Bundespolizei berief sich bei Ali B. auf Präzedenzfall

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Berlin (dpa) - Bei der Abschiebung des Verdächtigen im Fall Susanna aus dem Nordirak hat sich Bundespolizeichef ...

Öffentlicher Dienst
Gewerkschaften kündigen massive Warnstreiks vor Ostern an

Gewerkschaften kündigen massive Warnstreiks vor Ostern an

Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst ist eine spürbare Annäherung bisher ausgeblieben - nun könnten Flughäfen, Sparkassen und zahlreiche andere Bereiche verstärkt bestreikt werden.

Öffentlicher Dienst
Gewerkschaften stimmen auf Warnstreiks ein

Gewerkschaften stimmen auf Warnstreiks ein

Mehr Geld für Beschäftigte im öffentlichen Dienst wie Erzieher, Straßenreiniger und Bundespolizisten - das wollen die Gewerkschaften. Hilfskräfte sollen auch profitieren. Aber die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst gestalten sich schwierig.

Potsdam

Öffentlicher Dienst
Zeichen stehen auf Konfrontation

Zeichen stehen auf Konfrontation

Es ist ein Ritual – hohe Forderungen der Gewerkschaften werden zum Start von den Arbeitgebern zurückgewiesen. Doch dieses Jahr könnte das Ringen besonders hart werden.

Karlsruhe

Beamtentum
Streikverbot auf dem Prüfstand

Wenn ein verbeamteter Lehrer statt zur Schule zum Warnstreik geht, bekommt er Probleme mit dem Dienstherrn.
Ist das noch zeitgemäß?

Vor Bundesverfassungsgericht
Grüne fordern weitreichende Regierungs-Auskünfte ein

Grüne fordern weitreichende Regierungs-Auskünfte ein

Den Parlamentariern muss die Bundesregierung Rede und Antwort stehen. Aber gilt das auch, wenn es um heikle Unternehmensinterna geht? Ja, meinen die Grünen - und klagen in Karlsruhe. Die Verfassungsrichter sehen das Verfahren als "Operation nahe am Herzen der Demokratie".