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NWZonline.de

fischer,axel

Person
FISCHER, AXEL

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Parteien
Masken-Affäre: Union steuert auf offene Machtprobe zu

Masken-Affäre: Union steuert auf offene Machtprobe zu

Für die CDU kommt es kurz vor zwei Landtagswahlen ganz dicke: Bundestagsabgeordnete der Union haben von Masken-Geschäften profitiert. Doch ihr Mandat wollen sie behalten - trotz Machtworte von Partei- und Fraktionsspitze.

Ermittlungen
Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf

Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf

Der Bundestag hebt erneut die Immunität eines Unionsabgeordneten offenbar für Ermittlungen zu möglicher Bestechlichkeit auf. Nach dem CSU-Politiker Georg Nüßlein trifft es den CDU-Abgeordneten Fischer.

Zeit wird knapp
Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizepräsident Kubicki befürchtet einen Schaden für die Demokratie.

Corona-Maßnahmen
Lockerungsdebatte hält an - Laschet will weitere Schritte

Lockerungsdebatte hält an - Laschet will weitere Schritte

Die meisten Geschäfte haben gerade wieder geöffnet, doch die Debatte um weitere Lockerungen in der Corona-Krise geht munter weiter. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet befeuert sie. Am 30. April wollen Bund und Länder wieder beraten - für FDP-Chef Christian Lindner ist das zu spät.

Streit um Wahlrechtsreform
Bundestags-Verkleinerung: Neuer Vorschlag aus der Union

Bundestags-Verkleinerung: Neuer Vorschlag aus der Union

Die Diskussion über Schritte gegen den aufgeblähten Bundestag tritt auf der Stelle. Nun wollen Unionsabgeordnete erreichen, dass die CDU/CSU-Fraktion über einen neuen Vorschlag redet. Bei der Opposition kommt dieser überhaupt nicht gut an.

Berlin

Ex-Ezb-Präsident
Über Kreuz wegen Bundesverdienstkreuzes

Über Kreuz wegen Bundesverdienstkreuzes

Scharfe Kritik aus der Spitzenpolitik an dem Bundesverdienstkreuz für den früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi. ...

Ehemaliger EZB-Präsident
Bundesverdienstkreuz für Draghi - Kritik auch aus der CDU

Bundesverdienstkreuz für Draghi - Kritik auch aus der CDU

Berlin (dpa) - Nach CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisiert auch der CDU-Innenexperte Axel Fischer die geplante ...

Opposition und SPD aufgebracht
Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die Parteien geht es um viel.

Zukunft der Koalition
Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

"Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben": CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koalitionsvertrages stößt auf massiven Widerstand.

Einführung der Grundrente
Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion?

Schortens

Stadtfest In Schortens
Von Königen und Kraftprotzen

Von Königen und Kraftprotzen

Nicht nur gucken, sondern mitmachen: Beim Schortenser Stadtfest gibt es viel Gelegenheit, selbst aktiv zu werden. An Instrumenten, beim Tag der Künste, beim Bus-Ziehen oder als Kandidat/in fürs Königshaus.

Rodenkirchen

Festival In Rodenkirchen
Wieder viel mehr Himmel als Hölle

Wieder viel  mehr   Himmel als Hölle

Rund 2000 Besucher feiern auf dem Rodenkircher Marktplatz eine Freiluft-Party. Die Altersspanne der Besucher reichte von 14 bis jenseits der 60. Die meisten kamen aus der Wesermarsch.

Rodenkirchen

Party In Rodenkirchen
Hände hoch für Himmel und Hölle

Hände hoch für Himmel und Hölle

Neun Stunden wird auf dem Rodenkircher Marktplatz gefeiert. Veranstalter ist wieder Boese Events aus Oldenburg.

Streit um Bedürftigkeit
Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal.

Rodenkirchen

„Himmel und Hölle“ am 22. Juni

Die Freiluft-Party „Himmel und Hölle“ wird zum zweiten Mal gefeiert: am Sonnabend, 22. Juni, von 15 Uhr bis Mitternacht ...

Zoff um Grundrente und Soli
Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners.

Enge im Etat
Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da?

Jever

Kommunalpolitik
Mobilität und Wohnen als Schwerpunkte

Die Grünen-Fraktion in Jevers Rat habe sich die Entscheidung zur neuen Biogasanlage in Alt-Moorwarfen nicht leicht ...

Debatte um Merz reißt nicht ab
CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

Seit knapp drei Wochen ist Annegret Kramp-Karrenbauer CDU-Chefin. Doch Anhänger von Friedrich Merz machen weiter für den unterlegenen Kandidaten mobil. CDU-Vize von der Leyen hält dagegen.