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NWZonline.de

gröhe,hermann

Person
GRÖHE, HERMANN

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Berlin

Sozialdemokraten
Rettungsanker Grundrente?

Rettungsanker Grundrente?

Die SPD zeigt sich wild entschlossen: Was auch immer am Wahlsonntag passiert – die Grundrente soll kommen. Doch es gibt immer mehr Fragezeichen an einem Fortbestand der Koalition.

Streit in der Koalition
Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen.

Zoff um Grundrente und Soli
Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners.

SPD-Minister sorgen für Wirbel
Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler sicher freuen. Doch wie die geplante Grundrente finanzieren? Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren Überlegungen für Wirbel.

Kranke und Ärzte wehren sich
Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch.

Einigung über GG-Änderung
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.

Bis zu 447 Euro monatlich mehr
Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger.

Berlin

Organspende
Ringen um emotionales Thema

Der Bundestag hat sich mit der Zukunft der Organspenden beschäftigt. Dabei zeichneten sich drei Positionen ab.

Opposition warnt
Rente wird stabilisiert - Jüngere sorgen mehr privat vor

Rente wird stabilisiert - Jüngere sorgen mehr privat vor

Für die Rente bringt die Koalition einiges auf den Weg. Dafür erhält sie von den Arbeitgebern einen Rüffel. Viele Jüngere verlassen sich aber längst nicht mehr auf die gesetzliche Rente alleine.

Radikalislamisten toben
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln, bringt Islamisten auf die Barrikaden.

Analyse
Tag eins nach dem Merkel-Beben: Schockstarre in der Union

Kann Merkel sich halten - oder wird auch sie nach dem Sturz ihres Vertrauten Volker Kauder aus dem Amt gedrängt? Nur eines ist klar: Die Kanzlerin muss kämpfen.

Kampf gegen Infektionen
90 Jahre Antibiotika - eine Wunderwaffe wird schwächer

90 Jahre Antibiotika - eine Wunderwaffe wird schwächer

Antibiotika sind ein Segen für die Menschheit, aber die Waffe gegen tödliche Infektionen droht 90 Jahre nach der Entdeckung des Penicillins stumpf zu werden. Die WHO schlägt Alarm.

Hintergrund
Rentenkommission tagt unter großen Erwartungen

Rentenkommission tagt unter großen Erwartungen

Berlin (dpa) - Nicht erst seit der wieder aufgeflammten Debatte über eine längere Stabilisierung der Rente bis ...

Berlin

Arbeitslose
Nahles gegen Sanktionen für junge Hartz-IV-Bezieher

Nahles gegen Sanktionen für junge Hartz-IV-Bezieher

Die SPD fordert weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) ...

Berlin

Alter
Union attackiert Scholz’ Rentenplan

Die Unionsfraktion hat den Vorstoß von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) scharf zurückgewiesen, eine Garantie des Rentenniveaus ...

Vorstoß auch für Hartz-Reform
SPD ärgert Union mit Ruf nach Rentengarantie bis 2040

SPD ärgert Union mit Ruf nach Rentengarantie bis 2040

Bislang stritten Union und SPD vor allem über die Asylpolitik. Nun kommt ein neues Konfliktfeld hinzu - die Sozialpolitik. Treibende Kraft ist die SPD. Die Union reagiert prompt.

Berlin

Posten
Das machen die Ex-Minister heute

Das machen die Ex-Minister heute

Nach der Regierungsbildung im Frühjahr mussten sieben Minister gehen. In die Wirtschaft ist noch keiner gewechselt.

Besuch auf Milchviehbetrieb
Merkel löst Wahlkampf-Versprechen ein - und geht aufs Land

Merkel löst Wahlkampf-Versprechen ein - und geht aufs Land

Kuhstall auf dem Land statt weltpolitisches Parkett. Kanzlerin Merkel löst bei Bürgern Versprechen aus dem Wahlkampf ein - und versucht, die nervenzehrenden Streitereien der vergangenen Monate etwas abzustreifen.

0,3 oder 0,5 Prozentpunkte?
Sozialbeiträge: Union und SPD uneins bei Entlastung

Sozialbeiträge: Union und SPD uneins bei Entlastung

Der Pflegebeitrag dürfte bald steigen, der Arbeitslosenbeitrag nicht so stark sinken wie manche wünschen. In der Koalition bahnt sich Streit um das Geld der Beitragszahler an.