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NWZonline.de

grosse-brömer,michael

Person
GROSSE-BRÖMER, MICHAEL

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Gauland entschuldigt sich
AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die diese Gäste eingeladen hatte. Aus ihren Reihen kommt eine Entschuldigung - und eine neue Provokation.

Vorfälle im Bundestag
Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg." Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

Berlin

Neues Infektionsschutzgesetz
Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Bundestag debattiert – draußen Wasserwerfer

Während der Bundestag über die Reform des Infektionsschutzgesetzes debattierte, fuhren draußen in Sichtweite des Parlaments Wasserwerfer auf. Tausende Demonstranten versammelten sich am Brandenburger Tor.

Bundestag
Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Werden nach der Besetzung der Reichstagstreppe am vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Sitz des Bundestags verschärft? Darüber beriet der Ältestenrat. Er beschäftigte sich aber auch mit noch ganz anderen Sicherheitslücken.

Im Nordwesten/Berlin

Abgeordnete Im Vergleich
So bürgernah sind die Bundespolitiker aus der Region

So bürgernah sind die Bundespolitiker aus der Region

Die Bürgerplattform Abgeordnetenwatch.de vergibt jedes Jahr zu Beginn der Sommerferien Noten für die Bundespolitiker. Die Bandbreite in der Region ist groß. Ein Oldenburger ist weit vorne.

Nach Lobbyismus-Vorwürfen
Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probleme.

Lobbyismus-Vorwürfe
Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erledigt.

Bundesverfassungsgericht
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

Debatte um Handlungsfähigkeit
Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das Grundgesetz geändert werden. Das stößt auf starken Widerstand.

Berlin

Krankheit
Weiter Warten auf die Nachfolger-Kür

Weiter Warten auf die Nachfolger-Kür

Corona-Epidemie macht auch um die Politik keinen Bogen. Der Bundespräsident streicht Reisen. Und der Bundestag verzichtet auf namentliche Abstimmungen.

Virus-Epidemie
Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsichtsmaßnahmen kommt dieses jetzt im Reichstagsgebäude an.

Unionsfraktionschef Brinkhaus
Wegen Corona: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde aus

Wegen Corona: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde aus

Berlin (dpa) - Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung."Wir ...

Bei knappem Ausgang
CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern

CDU-Vorsitzbewerber wollen Machtkampf nach April verhindern

Laschet, Merz oder Röttgen: Egal, wer am 25. April neuer CDU-Chef wird - er muss sich beim folgenden Parteitag Anfang Dezember schon wieder den Delegierten stellen. Das birgt durchaus Gefahren.

"Allianz der Willigen"
Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und SPD sehen das anders. In einem Punkt kommt ihnen Seehofer entgegen.

Tauziehen um Starttermin
Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Berlin (dpa) - Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ...

Berlin

Autobahnen
Konfrontationskurs in Tempolimit-Debatte

Konfrontationskurs in Tempolimit-Debatte

Im Streit um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ...

"Visieren jetzt 0.00 Uhr an."
Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten sieht.

Berlin

Bundestag ohne Nachtsitzungen?

Nach Schwächeanfällen von Abgeordneten im Bundestag werden die Nachtsitzungen im Parlament wohl abgeschafft. Michael ...

Analyse
Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie "vdL" bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen?