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NWZonline.de

höcke,björn

Person
HÖCKE, BJÖRN

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Landtag in Brandenburg
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

Alternative für Deutschland
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer "Ziehvater" Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.

Chaos um Fraktionschef-Posten
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion ist er weiter - zum Unmut des AfD-Chefs.

Stuttgart

Brandenburger Rechtsaußen
AfD schasst Andreas Kalbitz

AfD schasst Andreas Kalbitz

Erst der Beschluss des Bundesvorstandes, nun die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts: Die AfD wirft Andreas Kalbitz raus. Der will sich damit nicht abfinden. Der Ärger mit dem Rechtsaußen ist noch lange nicht vorbei.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdamer Landtag.

Höcke kritisiert Ausschluss
FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Charakter der AfD.

Streit um Rauswurf
AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. Denn Kalbitz macht eine Ansage.

Nur Opposition mit Zuwachs
Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus?

Debatte über Verfassungsschutz
Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während ...

Miese Stimmung
AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen.

Signalwirkung?
Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entscheidung könnte über Thüringen hinaus wirken.

Nach Verdachtsfall-Einstufung
AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern.

Streit um rechten "Flügel"
ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen.

Alternative für Deutschland
Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitzenposten inne.

Bundeskonvent in Sachsen
AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn auch knappe - Mehrheit hinter sich.

Partei demonstriert Einigkeit
Bundeskonvent der AfD: "Es gibt keine Spaltung"

Bundeskonvent der AfD: "Es gibt keine Spaltung"

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonvent in Sachsen muss er sich Diskussionen stellen.

Berlin/Potsdam

Entscheidung Vom Landgericht Berlin
Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig erklärt

Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig erklärt

Der geschasste Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz darf erstmal in der Partei bleiben. Die Frage, ob er in einer rechtsextremistischen Organisation gewesen ist, war dabei ohne Bedeutung.

Potsdam

Trotz Ausschluss Von Andreas Kalbitz
Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz stellt nun die gesamte Landespartei unter Beobachtung.