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NWZonline.de

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HALDENWANG, THOMAS

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Verwaltungsgericht Köln
Rückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz

Rückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz

Mit Klagen will die AfD erreichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie nicht als Verdachtsfall einstufen und das öffentlich bekannt geben darf. Jetzt gab es jedoch erstmal einen Dämpfer für die Partei.

Einstufung als Verdachtsfall
Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Dass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. Als dann auch Informationen aus dem Kreis der Landesinnenminister heraussickern, zieht die Partei vorsorglich vor Gericht. Die Kölner Behörde sagt öffentlich jetzt gar nichts mehr.

Alternative für Deutschland
AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.

Graue Wölfe
Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. Ob die Gruppierung - wie in Frankreich - womöglich bald verboten wird, ist noch unklar.

Auf dem Radar der Behörden
AfD tauscht Leiter von Verfassungsschutz-Arbeitsgruppe aus

AfD tauscht Leiter von Verfassungsschutz-Arbeitsgruppe aus

Dass sich der Verfassungsschutz zunehmend für die AfD interessiert, sorgt in der Partei für Unruhe. Ein Abgeordneter, der sich seit mehr als zwei Jahren im Auftrag des Bundesvorstandes parteiintern um das Thema gekümmert hat, ist jetzt raus.

AfD
Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Seit dem Bundesparteitag in Kalkar ist der Richtungsstreit in der AfD vollends eskaliert. Das mag auch damit zusammenhängen, dass einige Abgeordnete angesichts mäßiger Umfragewerte um ihr Mandat fürchten. Gauland will den Laden zusammenhalten.

"Spiegel"-Bericht
Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Seit Jahren wird auf politischer Ebene debattiert, wie groß der Einfluss von Rechtsextremisten in der AfD ist. Der Verfassungsschutz ist noch dabei, sich ein Urteil zu bilden. Eine Entscheidung steht nun aber wohl bald an.

Ermittlungen in Wien
Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Nach der Bluttat eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei Österreichs Sicherheitsbehörden gab. Der deutsche Verfassungsschutz sieht hierzulande eine Gefahr durch Nachahmer.

Berlin/Köln

Haldenwang mit Corona infiziert

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte das Bundesamt ...

Berlin-Mitte
Verletzte und Zerstörungen nach "Liebig 34"-Räumung

Verletzte und Zerstörungen nach "Liebig 34"-Räumung

Scheiben gehen zu Bruch, Autos brennen, Steine fliegen: Nach der Räumung des besetzten Hauses "Liebig 34" in Berlin kommt es bei einer Protest-Demo zu Ausschreitungen.

Blumen, Schweigen und Gebete
Halle gedenkt der Terror-Opfer

Halle gedenkt der Terror-Opfer

In der früheren Tür der Synagoge von Halle sind die Einschusslöcher deutlich zu sehen. Sie erinnert an den Terroranschlag vor einem Jahr - und ist jetzt nur eines von mehreren Denk- und Erinnerungszeichen, die zum Jahrestag des Anschlags enthüllt wurden.

Berlin

Lagebericht
Seehofer stärkt Polizei den Rücken

Seehofer stärkt Polizei den Rücken

Horst Seehofer sieht sich bestätigt: „Wir haben kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden“, ...

Oft mehrere Personen beteiligt
Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich?

Unterföhring

ProSieben zeigt Doku zu rechten Netzwerken

„Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus sind aktuell die größte Bedrohung in Deutschland“, sagt Thomas Haldenwang, ...

Berlin

Haldenwang von rechtem Leibwächter bewacht?

Wurde der oberste Verfassungsschützer von einem Verfassungsfeind bewacht? Nach Informationen des Magazins „Fokus“ ...

Berlin

Corona-Krise
„Rechtsextreme versuchen, Proteste zu kapern“

„Rechtsextreme versuchen,  Proteste zu  kapern“

Schärfere Gesetze, schnelle Umsetzung des geplanten Sicherheitskonzepts für den Bundestag und Neuordnung der Zuständigkeit ...

Demonstration in Berlin
Polizeigewerkschafter: Rechte "kapern" Corona-Proteste

Polizeigewerkschafter: Rechte "kapern" Corona-Proteste

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest?

Verfassungsschutz bestätigt
Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend". Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort.

Berlin

Extremismus
Hass, Radikalisierung und Gewalt

Hass, Radikalisierung und Gewalt

Antisemitismus und Rassismus lassen sich zu 90 Prozent auf den Rechtsextremismus zurückführen. „Das ist eine Schande für unser Land“, sagt Horst Seehofer.