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NWZonline.de

harbarth,stephan

Person
HARBARTH, STEPHAN

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Weimar

Reichsverfassung
Bonner Republik lernte von Weimar

Bonner Republik lernte von Weimar

Im Januar 1919 waren die Mitglieder der Nationalversammlung gewählt worden. Ende Juli verabschiedeten sie im thüringischen Weimar die neue Verfassung.

Interview Zu 70 Jahre Grundgesetz
„Grundgesetz meistert die Herausforderungen“

„Grundgesetz meistert die Herausforderungen“

Stephan Harbarth, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, hält große Stücke auf unsere Verfassung. Auch in Zeiten der Digitalisierung wird es die richtigen Antworten auf die großen Fragen geben, erklärt er im NWZ-Interview.

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht
Viel Druck um jeden Preis?

Auslöser ist ein Fall aus Thüringen. Arbeitsminister Heil verteidigte am Dienstag die Sanktionen.

Kürzungen verfassungswidrig?
Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

Stephan Harbarth
Neuer Verfassungsrichter: „Ehrenvolle Aufgabe“

Neuer Verfassungsrichter: „Ehrenvolle Aufgabe“

Berlin/Karlsruhe

Justiz
Schwarzer Abgeordneter unter roten Roben

Schwarzer Abgeordneter unter roten Roben

Stephan Harbarth ist kein Mann der schrillen Töne. Beharrlich in der Sache, aber immer verbindlich. Keiner, der ...

Mehr Geld für Familien
Bundestag will Haushaltsberatung fortsetzen

Bundestag will Haushaltsberatung fortsetzen

Berlin (dpa) - Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die rot-schwarze ...

Kandidat für Merkel-Nachfolge
Breite Kritik an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

Breite Kritik an Spahn-Vorstoß zu UN-Migrationspakt

Jens Spahn, Kandidat für den CDU-Vorsitz, will auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember über den UN-Migrationspakt diskutieren. Nicht viele in der Partei sind begeistert. Beifall kommt von der AfD.

Nachfolger von Voßkuhle
CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden.

Kauder-Nachfolger Brinkhaus
Neuer Unions-Fraktionschef sucht Dialog mit Protestwählern

Neuer Unions-Fraktionschef sucht Dialog mit Protestwählern

Sein Erfolg gilt als Niederlage von Kanzlerin Merkel: Aber wofür steht Ralph Brinkhaus inhaltlich? Als neuer CDU/CSU-Fraktionschef muss sich der Finanzexperte nun auch zu gesellschaftlichen Fragen äußern.

Streit in der GroKo
Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

CSU-Chef Seehofer hat den Migrationsstreit wieder angefacht. Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Bundesinnenminister.

Maaßen legt keine Belege vor
Verfassungsschutz-Chef zweifelt "Hetzjagden" in Chemnitz an

Verfassungsschutz-Chef zweifelt "Hetzjagden" in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel.

"Positives Signal"
Wirtschaft begrüßt Eckpunkte zur Fachkräftezuwanderung

Wirtschaft begrüßt Eckpunkte zur Fachkräftezuwanderung

Der Fachkräftemangel in Deutschland nimmt aus Sicht von Wirtschaftsverbänden immer größere Ausmaße an. Es fehlten 1,6 Millionen Arbeitskräfte. Die Bundesregierung will gegensteuern.

„Wir wollen Mehrstaatigkeit vermeiden“

Berlin

Soziales
Viel Kindergeld geht ins Ausland

Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld gingen 2017 an Empfänger im EU-Ausland. Die Zahlungen haben sich seit 2010 verzehnfacht.

Nach Asylkompromiss
Seehofer droht wieder mit Zurückweisungen

Seehofer droht wieder mit Zurückweisungen

Der lähmende Asylstreit zwischen CDU, CSU und SPD ist für den Moment beigelegt - auch wenn sich einige in der SPD mit Häme gegen Seehofer nicht zurückhalten. Doch jetzt geht es um die Umsetzung. Und das ist die eigentliche Herausforderung.

Berlin

Einwanderung
Seehofers neue Asyl-Pläne

Mit einem 63 Punkte umfassenden Masterplan will Bundesinnenminister Horst Seehofer die deutsche Asylpolitik neu ...

Berlin

Parteienfinanzierung
Empörung über Plan der Groko

SPD und Union würden kräftig kassieren. Sie erhielten jeweils rund acht Millionen Euro mehr pro Jahr für die Parteikasse.

Kriminalität an Schulen steigt
Zahl der Straftaten 2017 um fast 10 Prozent gesunken

Zahl der Straftaten 2017 um fast 10 Prozent gesunken

Die gute Nachricht: Die Zahl der erfassten Straftaten ist 2017 so stark zurückgegangen wie seit fast 25 Jahren nicht. Die schlechte: Die Zahl der Gewaltverbrechen geht weniger stark zurück als etwa die der Diebstähle. Und die Zustände an den Schulen verschlechtern sich.