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Feuerteufel von Cloppenburg gefasst?
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 6 Minuten.

Festnahmen Nach Brandstiftungen
Feuerteufel von Cloppenburg gefasst?

NWZonline.de

heil,hubertus

Person
HEIL, HUBERTUS

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Karlsruhe/Berlin

Hartz Iv
Mit Menschenwürde nicht vereinbar

Mit Menschenwürde nicht vereinbar

Der Staat darf aber weiterhin Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängen. Das Urteil bezieht sich nicht auf die Unter-25-Jährigen.

Fragen und Antworten
Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Wer auf Hartz IV ist, bekommt nur das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Fast 15 Jahre lang ging das so. Jetzt greift das Verfassungsgericht von heute auf morgen ein.

Fragen und Antworten
Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Wer auf Hartz IV ist, bekommt vom Staat gerade das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

Verstoß gegen Menschenwürde
Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

SPD erhöht den Druck
Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab.

Schlechte Stimmung
Das ist die Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Das ist die Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Was kann die GroKo vorweisen - wie will sie weitermachen? Zur Halbzeit könnten die unterschiedlichen Ziele im Koalitionsausschuss hart aufeinanderprallen - mit offenem Ausgang.

Berlin

Altersarmut
Grünes Licht für die Grundrente?

Die Große Koalition steht kurz davor, eines der größten Hindernisse für eine halbwegs vernünftige Zwischenbilanz ...

Nach monatelangem Streit
Lösung für Grundrente rückt näher

Lösung für Grundrente rückt näher

Zunächst ging der Grundrenten-Streit zwischen CDU, CSU und SPD um die Bedürftigkeitsprüfung, dann auch um die Höhe. Doch immer steckte hinter dem Streit auch etwas Grundsätzlicheres.

Bundestag stellt Weichen
Pflegekräfte sollen eine bessere Bezahlung erhalten

Pflegekräfte sollen eine bessere Bezahlung erhalten

Mit einem neuen Gesetz will der Bundestag Pflegekräften einen besseren Lohn zukommen lassen. Zunächst soll es neue Tarifvereinbarungen geben. Doch wie geht es weiter, wenn es keine Einigung gibt?

Berlin

Altersvorsorge
Bei Betriebsrenten tut sich was

Bei Betriebsrenten tut sich was

Von den Betriebsrenten werden zurzeit drastische Sozialversicherungsbeiträge abgezogen. Das könnte sich ändern.

"Nachunternehmerhaftung"
Gesetz zum Schutz von Paketboten beschlossen

Gesetz zum Schutz von Paketboten beschlossen

Elektrogeräte, Bücher und sogar Fahrräder - massenhaft lassen sich die Bundesbürger Waren schicken. Doch viele oft osteuropäische Paketboten arbeiten ohne Absicherung. Das soll sich nun ändern.

Wochenlange Verhandlungen
Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung.

Berlin

Zwischenbilanz
Schwarz/Rot zumindest fleißig

Eine Bertelsmann-Studie besagt: Von den knapp 300 Versprechen im Koalitionsvertrag seien 43 Prozent ganz und vier Prozent teilweise umgesetzt worden. Aber es gibt eben auch noch wichtige Baustellen.

Halbzeit-Pläne der Koalition
Wie läuft die Gesetzesmaschine weiter?

Wie läuft die Gesetzesmaschine weiter?

Halbzeit der Koalition: Wenn sie nun ihre Bilanz vorlegen, werden Union und SPD auf die vielen umgesetzten Versprechen verweisen. Doch hat das Regierungsbündnis auch noch Projekte für die Zukunft?

Cloppenburg

Altersarmut In Cloppenburg
1580 Rentner brauchen Stütze

1580 Rentner brauchen Stütze

2008 seien im Kreis Cloppenburg lediglich 1468 Rentner mit „Alters-Hartz-IV“ gestützt worden. Die Gewerkschaft NGG fordert eine schnelle Einführung der Grundrente.

Landkreis

Altersarmut
Mehr Senioren benötigen Grundsicherung

Mehr Senioren benötigen Grundsicherung

Immer mehr Menschen im Landkreis Oldenburg sind neben ihrer Rente auf staatliche Hilfe angewiesen. Die Zahl der ...

Entwurf von Hubertus Heil
Gesetz zum Schutz von Paketboten in der Kritik

Gesetz zum Schutz von Paketboten in der Kritik

Berlin (dpa) - Im Bundestag regt sich deutliche Kritik an den Regierungsplänen, mit denen die Arbeitsbedingungen ...

Vorwurf der Verzögerungstaktik
Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine ...

Gewerkschaftstag
IG Metall fordert mehr Tarifbindung

IG Metall fordert mehr Tarifbindung

483 Delegierte, fast 800 Anträge, sechs Plenartage: Die IG Metall fährt zum Gewerkschaftstag in Nürnberg groß auf. Es sollen Antworten gefunden werden auf große Fragen - nach der Zukunft der Arbeit und nach klimafreundlicher Produktion in der Metallbranche.