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NWZonline.de

ismar,georg

Person
ISMAR, GEORG

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Berlin

Grundrente
CSU-Chef Söder setzt auf schnelle Lösung

CSU-Chef Markus Söder hofft auf eine baldige Einigung mit der SPD im Streit über die geplante Grundrente. „Nichts ...

Analyse
Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren.

Gabriel isoliert
SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem.

Berlin

Klausur
SPD will einen „neuen Sozialstaat“

SPD will einen „neuen Sozialstaat“

Die SPD will einen Plan zur Neuformierung des Sozialstaates vorlegen. Der enthält jede Menge Wohltaten für potenzielle Wähler.

Reformplan für neues Profil
SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist "SPD pur", die Union warnt: Mit uns gibt es keinen "Linksruck in der Regierung".

Berlin

Soziales
SPD will Hartz IV schreddern

SPD-Chefin Andrea Nahles will die von SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Hartz-IV-Reform überwinden und Arbeitslosen ...

Nahles sucht dringend Themen
Die SPD will Schröders Hartz-IV-Reform schreddern

Die SPD will Schröders Hartz-IV-Reform schreddern

Die Hartz-IV-Reform lässt arbeitslos gewordene Menschen schon bald auf das Grundsicherungsniveau abstürzen. SPD-Chefin Nahles will das nun ändern, länger Arbeitslosengeld zahlen und an der Agenda-Politik von Gerhard Schröder rütteln - auch um die SPD aus dem Tal zu holen.

Berlin

Industriepolitik
„Made in Germany“ statt China

„Made in Germany“ statt China

Altmaier will notfalls mehr staatliche Eingriffe, um Übernahmen etwa aus China zu stoppen. Und er strebt neue Weltmarktführer in der Industrie der Zukunft an.

Nationale Industriestrategie
Angst vor der "Werkbank": Altmaier will neue Großkonzerne

Angst vor der "Werkbank": Altmaier will neue Großkonzerne

Wirtschaftsminister Altmaier sieht sich als Anwalt der Industrie - und will mehr staatliche Eingriffe, um Übernahmen etwa aus China zu stoppen. Und er strebt neue Weltmarktführer in der Industrie der Zukunft an. Dazu müsse man auch an Strompreise und Steuerlast ran.

Caracas/Berlin

Konflikt
Rückhalt für die Opposition

Rückhalt für die Opposition

Immer mehr Länder
stellen sich hinter den jungen Oppositionsführer. Doch der Machtkampf wird vor Ort
entschieden.

Militärausgaben im Fokus
Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen.

Steuereinnahmen sinken
25-Milliarden-Loch: Scholz-Ministerium schlägt Alarm

25-Milliarden-Loch: Scholz-Ministerium schlägt Alarm

Trotz Rekordeinnahmen des Staates klafft ein dickes Loch im Haushalt der Bundesregierung. Wackelt die "schwarze Null"? Neben einer schlechteren Konjunkturlage schlagen auch die Milliardenprojekte der großen Koalition spürbar zu Buche. Nun wird die Reißleine gezogen.

Rückhalt für Guaidó wächst
Krise in Venezuela: Berlin erkennt Maduro-Herausforderer an

Krise in Venezuela: Berlin erkennt Maduro-Herausforderer an

Immer mehr Länder stellen sich hinter den jungen Abgeordneten. Nach den USA und zahlreichen Staaten aus Lateinamerika haben jetzt auch viele EU-Länder Position bezogen. Doch der Machtkampf wird in Venezuela entschieden. Guaidó muss das Momentum nun nutzen.

Fragen und Antworten
Ein Durchbruch im großen Grundsteuer-Gerangel

Die Kritiker warnten vor einem "Bürokratiemonster" und Klagefluten. Bundesfinanzminister Scholz hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Bundesländer unterstützen das. Doch die Kritiker sagen: Wohnen wird nun teurer.

Berlin

Spd
Altkanzler Schröder attackiert Nahles

Es ist ein Interview, das SPD-Chefin Andrea Nahles nicht gern lesen dürfte. Der bisher letzte SPD-Kanzler Gerhard ...

Berlin

Grundsteuer
Herz für Häuslebesitzer?

Herz für Häuslebesitzer?

Der Finanzminister hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Länder unterstützen das. Doch die Kritiker sagen: Wohnen wird nun teurer.

Nachfolger an der SPD-Spitze
Schröder plädiert für Gabriel-Comeback

Schröder plädiert für Gabriel-Comeback

Gerhard Schröder hält sich mit Interviews über seine Nachfolger an der SPD-Spitze in der Regel zurück. Doch jetzt teilt er aus. Er weiß sich in guter Gesellschaft: Viele Genossen sehen als einen Grund für die Misere der Partei das Agieren des Teams um Andrea Nahles.

Berlin

Energie
Kohleausstieg bis spätestens 2038

Kohleausstieg bis spätestens 2038

Nach dem Atomausstieg will Deutschland auch aus der Kohle aussteigen. Ein starkes Signal in polarisierten Zeiten.

Energiewirtschaft lobt Pläne
"Es ist geschafft": Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet

"Es ist geschafft": Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet

Nach dem Atomausstieg will Deutschland als einer der ersten großen Industriestaaten auch aus der Kohle aussteigen. Nach langem Gezerre gibt es ein empfohlenes Ausstiegsdatum - und ein teures Preisschild.