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NWZonline.de

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Person
JUNCKER, JEAN-CLAUDE

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Brüssel

NWZ-Kommentar zum Abgang der Fidesz-Abgeordneten
Ein sauberer Schnitt im EU-Parlament

Ein sauberer Schnitt im EU-Parlament

Die Reform der Geschäftsordnung der Christdemokraten im EU-Parlament ist für unseren Brüssel-Korrespondenten ein eindeutiges Zeichen: Der ungarische Premier ist zum Abschuss freigegeben, schreibt Detlef Drewes.

Brüssel

Bruch im Europäischen Parlament
Viktor Orban kommt Rauswurf zuvor

Viktor Orban kommt Rauswurf zuvor

Darum zieht Ungarns Ministerpräsident seine Fidesz-Abgeordneten aus der christdemokratischen Fraktion im EU-Parlament ab. Manfred Weber (CSU) setzt sich durch.

Europaparlament
Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit Folgen für die EU.

Streit mit Orban
Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?

Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?

Seit Jahren hadern viele in der Europäischen Volkspartei mit dem rechtsnationalen Ungarn Viktor Orban. Nun sucht die Fraktion die Entscheidung. Eine Machtprobe auch für den deutschen Fraktionschef.

Europaparlament
Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Trotz großer Differenzen gehört die rechte Partei von Ungarns Ministerpräsident weiter zusammen mit CDU und CSU der EU-Fraktion der Europäischen Volkspartei an. Das könnte sich nun ändern.

Vorwürfe zurückgewiesen
Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen.

Vorschlag der EU-Kommission
Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht

Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht

Die EU wurde in den vergangenen Monaten von mehreren Anschlägen erschüttert. Häufig verbreiten Terroristen ihre Propaganda im Netz - und rekrutieren so Nachwuchs. Künftig werden Dienste wie Facebook deshalb zu schnellem Handeln verpflichtet.

Brüssel

Analyse
Unnahbar und führungsschwach

Unnahbar und führungsschwach

Eine stets etwas naiv klingende Ursula von der Leyen ruft bei der brummelig wirkenden Kanzlerin Angela Merkel an ...

Brüssel

Beginn der Winterzeit
Aus für Zeitumstellung nicht in Sicht

Aus für Zeitumstellung nicht in Sicht

Zweimal im Jahr wird an der Uhr gedreht. Das scheint vorerst auch so zu bleiben. Obwohl das EU-Parlament 2019 eine Abschaffung vorantrieb, ist nicht absehbar, dass nächstes Jahr damit wirklich Schluss ist.

Nachfolgefrage offen
EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln

EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln

Der Ire Phil Hogan gibt seinen mächtigen Brüsseler Posten ab, weil er Pandemie-Auflagen seiner Heimat missachtet hat. Richtig so, erklärt Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Aber wer wird die Lücke füllen?

Dublin/Brüssel

Verstöße Gegen Corona-Regeln
EU-Handelskommissar Hogan zurückgetreten

EU-Handelskommissar Hogan zurückgetreten

Der Ire Phil Hogan galt als einer der erfahrensten Politiker im Team von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Jetzt muss er gehen – zum Verhängnis werden ihm Corona-Regeln.

Brüssel

Ein Jahr Ursula Von Der Leyen
Die Kommissionspräsidentin im Elfenbein-Turm

Die Kommissionspräsidentin im Elfenbein-Turm

Vor einem Jahr wurde die Niedersächsin Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt. Beim EU-Gipfel an diesem Freitag und Samstag geht es auch um ihren politischen Erfolg, meint NWZ-Korrespondent Detlef Drewes.

Irischer Finanzminister
Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Mit erst 45 Jahren übernimmt der irische Finanzminister Paschal Donohoe einen der mächtigsten Posten in Brüssel. Mitten in der Corona-Krise wartet viel Arbeit auf ihn.

Humanist mit Haltung
Gerhard Polt erhält badischen Weinpreis

Gerhard Polt erhält badischen Weinpreis

Alice Schwarzer und Elke Heidenreich wurden bereits mit dem Weinpreis ausgezeichnet, Jean-Claude Juncker und Dieter Hildebrandt auch. Dieses Jahr nun ist der bayerische Kabarettist Gerhard Polt an der Reihe.

Einflussreicher Posten
Drei Bewerber im Rennen um Spitzenjob der Eurogruppe

Drei Bewerber im Rennen um Spitzenjob der Eurogruppe

Die meisten EU-Staaten haben auch die gemeinsame Währung und stimmen sich in der Eurogruppe ab. Deren Chef Mario Centeno räumt seinen Posten. Das Rennen um die Nachfolge wird spannender als gedacht.

Berlin

Coronavirus
Rufe nach Grenzöffnung immer lauter

Rufe nach Grenzöffnung immer lauter

Der Bundesinnenminister will offenbar zunächst nicht einlenken. Auch Ex-EU-Kommissionschef Juncker macht Druck.

Politik in der Corona-Krise
Juncker: EU soll nicht "nackt dastehen"

Juncker: EU soll nicht "nackt dastehen"

Zum Europatag erklärt der ehemalige Kommissionschef der Deutschen Presse-Agentur, warum die Politik der EU-Staaten in der Pandemie keine "gehobene Staatskunst" war. Grenzkontrollen kritisiert er scharf. An den Untergang der Gemeinschaft glaubt er trotzdem nicht.

Ex-EU-Kommissionspräsident
Juncker fordert Einführung von Corona-Bonds

Juncker fordert Einführung von Corona-Bonds

Berlin (dpa) - Trotz der Einigung der EU-Finanzminister auf ein Hilfspaket in der Corona-Krise hat sich der ehemalige ...

Ex-EU-Kommissionschef
Juncker fordert Einführung von Corona-Bonds

Juncker fordert Einführung von Corona-Bonds

Die EU-Finanzminister haben sich am Donnerstag auf ein Hilfspaket geeinigt - ohne Corona-Bonds. Das Streitthema wurde ausgeklammert - einem bekannten Europapolitiker nach sollen die Anleihen dennoch kommen.