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NWZonline.de

kerber,markus

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KERBER, MARKUS

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Karlsruhe

Klagen Stattgegeben
Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Billionen Euro hat die Europäische Zentralbank seit 2015 in den Kauf von Staatsanleihen gesteckt. Nun schauen die Karlsruher Richter nicht länger zu – und stellen sich damit gegen das höchste EU-Gericht.

Wegweisendes Urteil
Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberstem Gericht.

Umstrittene Käufe
Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Seit Jahren steckt die Europäische Zentralbank viele Milliarden in den Kauf von Staatsanleihen. Dass Karlsruhe das kritisch sieht, ist kein Geheimnis. Nun kommt das Urteil - mitten in der Corona-Krise.

Corona-Auflagen
Merkel: Beschlüsse über weitere Lockerungen erst am 6. Mai

Merkel: Beschlüsse über weitere Lockerungen erst am 6. Mai

Die Kanzlerin hat keinen Zweifel daran gelassen. Das Vorgehen mancher Länder bei der Umsetzung der Öffnungsbeschlüsse findet sie "in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch". Sie tritt auf die Bremse.

Berlin/Hannover/Dresden

Religion
Die Gotteshäuser bleiben vorerst leer

Die Gotteshäuser bleiben vorerst leer

Am höchsten Fest der Christenheit blieben die Kirchen geschlossen. Doch jetzt gibt es eine erste Hoffnung für die Gläubigen.

Kirchen, Synagogen, Moscheen
Gottesdienste sollen trotz Corona wieder möglich werden

Gottesdienste sollen trotz Corona wieder möglich werden

Einen Monat schon müssen Gläubige auf Gottesdienste in Kirchen, Synagogen oder Moscheen verzichten. Versammlungen sind dort wie an vielen anderen Orten in der Corona-Krise untersagt. Doch ganz allmählich zeichnen sich Erleichterungen ab. In Sachsen ab Montag.

Treffen in Berlin
Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Nächste Woche werden die Corona-Beschränkungen ein wenig gelockert - nicht aber das Gottesdienstverbot. Nun soll darüber noch einmal gesprochen werden.

Arbeitspapier
Corona-Szenarien: Innenministerium für viel mehr Tests

Corona-Szenarien: Innenministerium für viel mehr Tests

Das Krisenkabinett entscheidet. Dennoch entwickelt natürlich auch jedes der beteiligten Ministerien seine eigenen Ideen. Einige davon sind jetzt aus dem Innenministerium durchgesickert. Hier denkt man, mehr Menschen sollten auf das Coronavirus getestet werden.

Islam-Verband
Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus

Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus

Das ist neu: Die Ditib bildet einige Imame nun in Deutschland aus - in einem Zentrum in der Eifel. Bisher kommt das religiöse Personal aus der Türkei. Gewinnt der Islam-Verband damit frisches Vertrauen?

Bundesverfassungsgericht
Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe abgewiesen

Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe abgewiesen

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die neuen Anleihenkäufe der Europäischen ...

Bundesverfassungsgericht
Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe eingereicht

Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe eingereicht

Karlsruhe (dpa) - Kritiker der Europäischen Zentralbank (EZB) haben beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag ...

Bedenken bestehen weiter

Bedenken  bestehen weiter

Karlsruhe

Bankenunion
EZB-Kritiker gegen zentrale Aufsicht

EZB-Kritiker gegen zentrale Aufsicht

Die neu geschaffene Bankenunion soll die Eurozone vor dramatischen Finanzkrisen schützen. Mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts wollen drei Kritiker das System allerdings kippen.

Karlsruhe/Frankfurt

Bankenunion
Welches Risiko entsteht für den deutschen Sparer?

Nach der Finanzkrise 2007/08 hatte es die Politik eilig: Europas Banken sollten sicherer werden – und möglichst ...

Fragen und Antworten
Risiko für den deutschen Sparer?

Risiko für den deutschen Sparer?

Eine zentrale Bankenaufsicht und -abwicklung soll den Euroraum krisenfest machen. Kritiker meinen: Dafür zahlt Deutschland einen hohen Preis. Nun soll das Bundesverfassungsgericht einschreiten.

Bundesverfassungsgericht
Bundesregierung verteidigt Beteiligung an Bankenunion

Bundesregierung verteidigt Beteiligung an Bankenunion

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung an der europäischen Bankenunion vor dem Bundesverfassungsgericht ...

Brake/Berlin

Modellvorhaben
Ideen für eine bessere Mobilität

Ideen für eine bessere Mobilität

Die Abschlussveranstaltung fand in Berlin statt. Zu den 17 Modellregionen gehörte auch der Landkreis Wesermarsch

Frankfurt/Berlin

Exportüberschüsse
Darum ärgert Deutschlands Wirtschaftskraft die anderen

Darum ärgert Deutschlands Wirtschaftskraft die anderen

Die Bundesrepublik exportiert immer mehr Waren ins Ausland. Doch die Export-Rekorde sorgen international für Zündstoff. Ausländischen Partnern wird Deutschlands Wirtschaftskraft zu viel – sie fordern einen Kurswechsel.

Commerzbank: Ex-Vorstand Schmittmann soll Aufsichtsratschef werden

Commerzbank: Ex-Vorstand Schmittmann soll Aufsichtsratschef werden

Die Commerzbank hat ihren früheren Risikovorstand Stefan Schmittmann als künftigen Aufsichtsratschef auserkoren. ...