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NWZonline.de

keul,katja

Person
KEUL, KATJA

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Neuer Rekord
Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Nach drei Jahren Flaute sind die Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Die SPD fordert Konsequenzen.

Rüstungsindustrie
Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten die Zahlen für Ärger sorgen.

Nur wenige Anträge abgelehnt
Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Nach einer Flaute im vergangenen Jahr florieren die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie wieder. Auf einen Kurswechsel bei der Genehmigungspraxis ist das laut Regierung aber nicht zurückzuführen.

Antrag formal unzulässig
Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidung könnte trotzdem Auswirkungen auf künftige Einsätze haben.

Grünes Licht für Export
Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportpraxis jedoch zu ändern.

Wangerooge

Küstenschutz
Sand aus der Jade würde Insel nichts kosten

Immerhin eines steht nach einer Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Katja Keul ans Bundesverkehrsministerium ...

Kirchhatten/Wildeshausen

Diskussion
Grüne verärgert über die Kreislandfrauen

Grüne verärgert über die Kreislandfrauen

Deutlich verärgert über den Kreislandfrauenverband zeigen sich die Grünen im Landkreis Oldenburg. „Wieso laden ...

Wangerooge

Inselschutz Auf Wangerooge
Baggergut aus der Jade soll den Strand stabilisieren

Baggergut aus der Jade soll den Strand stabilisieren

Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/ Die Grünen) hat der Nordseeinsel einen Besuch abgestattet. Im Gespräch mit Vertretern aus Politik und Verwaltung informierte sie sich über den Küstenschutz.

Genehmigt durch den Bund
Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.

Biker fahren gegen Krebs

Biker fahren gegen Krebs

Die beachtliche Summe von 530 Euro für den Böhnener Verein „Auszeit für die Seele“ ist bei der ersten Benefiz-Biker-Tour ...

Friedrichsfehn

Bürgergespräch mit Katja Keul

Für diesen Freitag, 24. Mai, lädt die Partei Bündnis 90/Die Grünen für 19.30 Uhr ins Landhaus Friedrichsfehn, Friedrichsfehner ...

Hude

Vortrag und Diskussion über Frieden

Zum Thema „Frieden ernst nehmen“ hält die Bundestagsabgeordnete Katja Keul am Mittwoch, 22. Mai, ab 19.30 Uhr in ...

Friedrichsfehn

Über die Aufrüstung diskutieren

Um europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik dreht sich alles am Freitag, 24. Mai, in Friedrichsfehn: Der ...

Ausfuhr deutscher Waffen
Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort.

Jemen-Kriegspartei
Bund genehmigt Rüstungsexport für Saudi-Arabien

Bund genehmigt Rüstungsexport für Saudi-Arabien

Das ging schnell: Die vor zwei Wochen beschlossene Lockerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien zeigt schon Wirkung. In einem Einzelfall darf wieder geliefert werden. Aber noch eine andere Exportgenehmigung sorgt für Empörung.

Exportschlager Kampfjets
Sipri: Hälfte aller US-Waffenexporte landet im Nahen Osten

Sipri: Hälfte aller US-Waffenexporte landet im Nahen Osten

Die USA festigen ihre Position als weltgrößter Lieferer von Kampfjets, Marschflugkörpern und anderem Rüstungsgut. Deutschland mischt trotz weniger Ausfuhrgenehmigungen weiter vorne mit. Grüne und Linke kritisieren das.

Oldenburg

Schüler simulieren EU-Parlament

Im Alten Landtag findet bis Sonntag die erste Simulation des EU-Parlaments (Simep) in Niedersachsen statt. Thema ...

Berlin

Abtreibungen
Eine Reform und ihr Preis

Eine Reform und ihr Preis

Einen Arzt für einen Abtreibung zu finden, ist in Deutschland nicht leicht. Künftig soll es Listen im Internet geben. Und auch eine hoch umstrittene Studie.

Eine Reform und ihr Preis
Neuregelung zu Infos über Abtreibungen

Neuregelung zu Infos über Abtreibungen

Einen Arzt für einen Abtreibung zu finden, ist in Deutschland nicht leicht. Künftig soll es Listen und Informationen im Internet geben. Doch auch eine geplane, hoch umstrittene Studie - deren Ergebnis längst vorhersehbar scheint.