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NWZonline.de

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KINDLER, SVEN-CHRISTIAN

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Elsfleth

Grüne diskutieren über Europa

„Nationalismus und Europa“: Dieser Titel mag in Bezug auf die Staaten- und Wertegemeinschaft „Europäische Union“ ...

Förderprogramm für E-Autos
Scheuer will eine Milliarde für private E-Auto-Ladesäulen

Scheuer will eine Milliarde für private E-Auto-Ladesäulen

Der Verkehrsminister steht unter Druck, etwas für den Klimaschutz zu tun. Er will die Verbreitung von E-Autos durch mehr Ladesäulen vorantreiben. Ob der Finanzminister dafür mehr Geld herausrückt?

Grüne:"Minister der Autolobby"
Scheuers Lobbytermine: 15 Mal Autobranche - 0 Mal Umwelt

Scheuers Lobbytermine: 15 Mal Autobranche - 0 Mal Umwelt

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat im vergangenen Jahr offensichtlich wenig Gesprächsbedarf ...

Regierung nennt 248 Millionen
Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

722 Millionen Euro für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen hat die Bundesregierung allein im Jahr 2017 ausgegeben. Anfang Februar hatte diese noch mitgeteilt, 248 Millionen Euro für externe Beratern ausgegeben zu haben.

Zuverlässige Milliardenquelle
Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet - und macht es lieber selbst.

Berlin

Ärger um Steuervorteil der Uefa

Die zugesagten Steuer-Erleichterungen der Bundesregierung für die Europäische Fußball Union Uefa als Ausrichter ...

Meppen/Berlin

Moorbrand Bei Meppen
Grüne fordern schnelle Aufklärung

Grüne fordern schnelle Aufklärung

Die Bundeswehr soll für die entstandenen Kosten aufkommen. Es war nicht der erste Vorfall auf dem Testgelände, über die Folgeschäden sind allerdings keine Informationen vorhanden. Braucht es ein Umdenken im Umgang mit den Waffentests?

356 Milliarden Euro Ausgaben
Bundestag stimmt Rekord-Etat von "Bundesgärtner Scholz" zu

Bundestag stimmt Rekord-Etat von "Bundesgärtner Scholz" zu

Es ist vollbracht: Nach hitzigen Debatten beschließt der Bundestag mit der Mehrheit der großen Koalition den Haushalt 2019. Und damit die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Noch steht die "schwarze Null" - die Opposition kritisiert den Finanzminister als Mr. Gießkanne.

Ein schlechtes „Weiter so“

Ein schlechtes „Weiter so“

Höhere Ausgaben für Sicherheit
Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer "schwarzen Null" und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttäuscht.

Reformdruck auf Scholz wächst
Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von "Olaf im Glück"? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat aus Sicht des Vizekanzlers auch Folgen für eine etwaige Steuerreform.

Berlin

Verkehr
47 Millionen Euro für Pkw-Maut-Berater

Das Geld aus der Pkw-Maut soll in die Straßen investiert werden. Bis bislang verdienen sich vor allem externe Berater eine goldene Nase daran, kritisieren die Grünen.

Berlin

Etatentwurf 2019
Scholz lobt sein Rekord-Zahlenwerk

Chemnitz, Köthen und die Folgen – am zweiten Tag nach der Sommerpause überschatten die Ereignisse auch den Auftakt ...

Schuldenquote soll sinken
Olaf Scholz plant auch 2019 Schwarze Null

Olaf Scholz plant auch 2019 Schwarze Null

SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Schuldenquote auf das niedrigste Niveau seit 2002 senken. Einen Streit mit einer Kabinettskollegin will er beim Bundeshaushalt 2019 auch noch lösen - doch auch beim Etat gibt es Hakeleien wegen des Themas Flüchtlinge.

Baukindergeld wird teurer
Bundeshaushalt mit "schwarzer Null" steht

Bundeshaushalt mit "schwarzer Null" steht

Trotz der Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr, die Ausgaben klettern noch einmal stark. Besonders teuer schlägt der kurzfristige Baukindergeld-Kompromiss zu Buche.

Berlin

Finanzen
Deutschland macht Gewinn mit Griechenland-Hilfe

Deutschland ist einer der größten Profiteure der Milliardenhilfen zur Rettung Griechenlands und hat seit dem Jahr ...

Toll Collect
Milliarden-Einigung bei der Lkw-Maut nach 14 Jahren

Milliarden-Einigung bei der Lkw-Maut nach 14 Jahren

Das schier endlose Ringen um die Lkw-Maut beendet. Der Bund verschafft sich damit Sicherheit für die Zukunft der sprudelnden Einnahmequelle. Die Opposition beklagt einen "schlechten Deal".

Berlin

Debatte
Solider Haushälter ohne Vision

Solider Haushälter ohne Vision

Der „rote Schäuble“ präsentierte seinen ersten Etat-Entwurf. Darin finden sich 200 neue Stellen für die Regierungsarbeit.

Etatberatungen im Bundestag
Scharfe Kritik an Haushaltsentwurf von Olaf Scholz

Scharfe Kritik an Haushaltsentwurf von Olaf Scholz

Ist Olaf Scholz nur eine "rote" Kopie von CDU-Vorgänger Schäuble? Im Bundestag muss sich der Finanzminister bei der Einbringung des Haushalts einiges anhören - und dann ist da noch ein Streit mit einer Ministerin.