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NWZonline.de

kirchhof,ferdinand

Person
KIRCHHOF, FERDINAND

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Delmenhorst

Vortragsreihe
Willms freut sich auf große Redner

Willms freut sich auf große Redner

Das Gymnasium an der Willmsstraße führt seine über die Stadt bekannte Vortragsreihe „Begegnungen am Willms“ im ...

Delmenhorst

Vortragsreihe
Gregor Gysi spricht zu Delmenhorstern

Gregor Gysi spricht zu Delmenhorstern

Das Willms-Gymnasium macht zu Jahresbeginn auf seine Vortragsreihe „Begegnungen am Willms“ mit prominenten Politikern ...

Nachfolger von Voßkuhle
CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden.

Karlsruhe

Wichtiges Urteil In Karlsruhe
Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen fällt weg

Rundfunkbeitrag   für Zweitwohnungen fällt weg

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen – bis auf eine Ausnahme.

Nachbesserungen gefordert
Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Eine Sache missfällt den Richtern aber.

Urteil der Verfassungsrichter
Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Dass Menschen mit zwei Wohnungen doppelt zahlen, missfällt den Richtern aber. Was bedeutet das für Verbraucher?

Urteil in Karlsruhe
Extra Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Extra Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Der große Paukenschlag bleibt aus: Das Bundesverfassungsgericht erteilt dem Rundfunkbeitrag weitgehend seinen Segen. Damit bleibt alles beim Alten - fast.

Karlsruhe

Medien
Eine unendliche Geschichte soll enden

Wenn das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages entscheidet, dürfte es wohl kaum um den Beitrag an sich gehen. Die Richter könnten aber mehr Gerechtigkeit bei der Erhebung anmahnen.

Bundesverfassungsgericht
Urteil zum Rundfunkbeitrag steht bevor

Urteil zum Rundfunkbeitrag steht bevor

Wenn das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages entscheidet, dürfte es wohl kaum um den Beitrag an sich gehen. Die Richter könnten aber mehr Gerechtigkeit bei der Erhebung anmahnen.

Fragen und Antworten
Wieso bezahlen? - Karlsruhe verhandelt über Rundfunkbeitrag

Wieso bezahlen? - Karlsruhe verhandelt über Rundfunkbeitrag

Seit Jahren wird geschimpft, gestritten und geklagt. Der Rundfunkbeitrag ist für so manchen ein Ärgernis und landete nun vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richter haben einige kritische Fragen.

Karlsruhe

Urteil Am Bundesverfassungsgericht
Beck’s verliert Streit um 146 Millionen Euro

Beck’s verliert Streit um 146 Millionen Euro

Die Brauerei hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Gewerbesteuerzahlung eingereicht. Das Urteil war mit Spannung erwartet worden.

Bremer Brauerei muss zahlen
Beck scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Gewerbesteuer

Beck scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Gewerbesteuer

Es geht um eine große Summe: Die Bremer Brauerei Beck ist wegen einer Gewerbesteuerzahlung nach dem Verkauf von Firmenanteilen vor das höchste deutsche Gericht gezogen. Die Brauerei wollte rund 146 Millionen Euro vom Finanzamt zurück. Der Fall hat nun weitreichende Folgen.

Gericht setzt Frist bis Ende 2019
Karlsruhe kippt Einheitswerte für Grundsteuer

Karlsruhe kippt Einheitswerte für Grundsteuer

Der Gesetzgeber muss die Grundsteuer schnell reformieren. Das Bundesverfassungsgericht setzt einen engen Zeitrahmen bis zum nächsten Jahr. Mehrere Modelle für die Steuer, die den Kommunen Milliarden bringt, liegen bereits auf dem Tisch.

Ferdinand Kirchhof

Ferdinand Kirchhof

Ferdinand Kirchhof (67) stammt aus einer Richterfamilie – sein Vater war Strafrichter am Bundesgerichtshof. Als ...

Kommunale Top-Einnahmequelle
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Kippt die Grundsteuer, weil die Einheitswerte als Berechnungsgrundlage gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Reform ist längst geplant. Wichtig für Tempo und Umfang der Reform ist, was das Bundesverfassungsgericht entscheidet.

Karlsruhe

Urteil In Karlsruhe
Medizin-Studienplätze teils verfassungswidrig vergeben

Medizin-Studienplätze teils verfassungswidrig vergeben

Die Zahl der Wartesemester ist zu hoch, bemängeln die Verfassungsrichter unter anderem. Die Abiturnote darf nicht das einzige Kriterium für die Auswahl der Bewerber sein.

Wartezeit und Numerus Clausus
Studienplatzvergabe für Medizin zum Teil verfassungswidrig

Studienplatzvergabe für Medizin zum Teil verfassungswidrig

Zu viele Bewerber für zu wenig Studienplätze. Beim Medizinstudium kann nicht jeder zum Zuge kommen. Der Staat muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Vergabe aber gerechter regeln.

Berlin

Fällt Der Medizin-Nc?
Schlechtes Abi – und trotzdem Arzt

Das Bundesverfassungsgericht berät seit gestern über die Zulassung zum Medizinstudium. Besonders im Fokus steht ...

Numerus clausus auf Prüfstand
Bundesverfassungsgericht prüft Zulassung für Medizinstudium

Bundesverfassungsgericht prüft Zulassung für Medizinstudium

Was befähigt einen jungen Menschen zum Medizinstudium und zum Arztberuf? Ob sich die Auswahl wesentlich auf die Abiturnote stützen kann oder weitere Kriterien herangezogen werden müssen, ist eine wichtige Frage vor dem Bundesverfassungsgericht.