• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de

klingbeil,lars

Druck auf Merkel-Regierung
CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?

SPD gegen Komplett-Abschaffung
Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart.

Mit SPD keine Steuersenkung für Millionäre

Mit SPD keine  Steuersenkung für Millionäre

Ärger in sozialen Netzwerken
"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert zerknirscht - und geht einen radikalen Schritt.

Sicherheitsstrategie
Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein "Exempel statuieren". Und ein besonders betroffener Politiker hat genug von Facebook und Twitter.

Online-Angriff auf Prominente
Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück.

Arbeitgeber kritisieren SPD
Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende.

Mitwirkungspflicht bleibt
Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: "Überzogene Sanktionen" sollen weg.

Bonn/Brunsbüttel/Wilhelmshaven/Leer

Flüssiggas
LNG: Rückschlag für Brunsbüttel

Im Rennen um das erste Flüssiggasterminal in Deutschland hat Wilhelmshavens Mitbewerber Brunsbüttel einen Rückschlag ...

CDU-Generalsekretär
Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Berlin (dpa) - Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...

Berlin

Partei
Sarrazin-Rauswurf – dritter Versuch

„Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen“ – die Entscheidung verkündete am Montag SPD-Generalsekretär ...

Analyse
Folge 3: Die SPD will Sarrazin schon wieder rauswerfen

Nach 2010 und 2011 kommt nun der dritte Rauswurfversuch: Der frühere Finanzpolitiker und Bundesbank-Vorstand ist das Enfant terrible der SPD - er könnte einfach gehen, doch er sieht nichts Unrechtes an seinen Warnungen vor einer "feindlichen Übernahme" Deutschlands.

Dritter Versuch seit 2010
SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes islamkritisches Buch geprüft. Und auch Auftritte mit AfD-Leuten spielen eine Rolle. Sarrazin selbst glaubt: Ich bleibe in der SPD.

Berlin

Umstrittener Bestsellerautor
SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin ausschließen

SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Sarrazin rauszuwerfen. Um diesmal sicherzugehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor.

Aufbruch für einen leidenschaftlichen Europa-Wahlkampf

Aufbruch für einen  leidenschaftlichen  Europa-Wahlkampf

"Gefallen für Reiche"
Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend.

Seit 16 Jahren im Bundestag
Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und kehrt seiner Partei den Rücken.

Soziale Gerechtigkeit
Verdi-Chef lobt Nahles' Pläne für Hartz-IV-Alternative

Verdi-Chef lobt Nahles' Pläne für Hartz-IV-Alternative

Die in Umfragen abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Thema zur Profilierung. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Verdi-Chef Bsirske begrüßt das Unterfangen ausdrücklich.

Richtungskampf steht bevor
Marathon zur Merkel-Nachfolge

Fünf Wochen können für die Bewerbung um den CDU-Vorsitz ganz schön knapp werden. Zwei machtbewusste Männer haben sich schon positioniert, in Kürze will Annegret Kramp-Karrenbauer aus der Deckung gehen. Und was macht die SPD?