Klingbeil, Lars

Streit in Ampel-Koalition Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger. Nun macht Minister Habeck einen neuen Anlauf.

Streit in Ampel-Koalition Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Habeck belastet, äußert sich Scholz.

Analyse zum Bundeskanzler Die Ampel balanciert am Abgrund – und Olaf Scholz bleibt unsichtbar

Die Ampel streitet und jeder wartet auf ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie die aktuelle Situation zu bewerten ist – eine Analyse unserer Autorin Kerstin Münstermann.

Kerstin Münstermann Büro Berlin Berlin

Bundesregierung FDP fordert «realitischen Zeitplan» für Heizungsgesetz

Viel Diskussionsbedarf, wenig Zeit: Ob das Heizungsgesetz wirklich vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden kann, scheint offen. Ein sensibles Thema ist die Abfederung sozialer Härten.

Energie Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert

In der Debatte um den Heizungstausch ging es zuletzt eher um Affären als Inhalte. Jetzt ist der Bundestag am Zug - und keine Annäherung in der Ampel-Koalition in Sicht.

Bevölkerung Regierungsplan für leichtere Einbürgerungen, mit Bedingungen

Die Koalition will die Regeln modernisieren, nach denen hier lebende Ausländerinnen und Ausländer den deutschen Pass bekommen können. Dazu sind weitere Voraussetzungen geplant - und die Debatte geht weiter.

Partei wird 160 Jahre alt Wie die SPD mit der Macht umgeht

Die SPD feiert in nächste Woche ihr 160-jähriges Bestehen. Die Regierungspartei will an alte Traditionen erinnern und trotzdem Fortschritt vermitteln. Nicht immer ganz einfach in der Ampel-Koalition.

Kerstin Münstermann Büro Berlin Berlin

Bundesregierung Graichen-Rückzug sorgt für neue Zweifel am Heizungsgesetz

Die FDP stellt mit dem Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Graichen auch den Zeitplan für das Heizungsgesetz in Frage. Die Ampel-Partner halten das für konstruiert. Am Zug ist der Bundestag.

Wahlen Bremer SPD sondiert zuerst mit alten Partnern

Vier Tage hat es gedauert: Nun liegt das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl in Bremen vor. Eine Überraschung gibt es nicht. Eine wichtige Frage ist aber noch offen.

Wahlen Grüne und FDP wollen sich nach Bremen-Dämpfer profilieren

Für die Grünen war die Wahl im kleinsten Bundesland eine Schlappe - für die FDP lief es auch nicht ideal. Was bedeutet das für die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Bundesregierung?

Energie SPD hält an Januar-Starttermin für Heizungsgesetz fest

Das Gesetz zum Heizungstausch soll nach Ansicht von SPD-Parteichef Lars Klingbeil zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf müsse allerdings noch überarbeitet werden.

Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Panzer und Luftabwehrsysteme, aber weiter keine Kampfjets: Selenskyj erhält in Berlin und Paris die Zusage weiterer robuster Militärhilfe. Die News im Überblick.

Wahlen SPD gewinnt Bremen-Wahl - Rot-Grün-Rot könnte weiterregieren

Seit fast 80 Jahren regieren die Sozialdemokraten in Bremen. Das könnte wohl auch künftig so bleiben. Einen heftigen Dämpfer müssen die Grünen hinnehmen.

SPD gewinnt Bürgerschaftswahl „Bovi“ zieht in Bremen

Die SPD gewinnt die Wahlen in Bremen. Generalsekretär Kevin Kühnert ist „saustolz“. Die Grünen fahren hingegen Verluste ein. Co-Parteichef Omid Nouripour sagt, man werde jetzt schauen, „was wir besser machen müssen“.

Hagen Strauß Büro Berlin Bremen

Bundesländer Land Bremen wählt am Sonntag neues Parlament

In Bremen hat immer nur eine Partei das Rathaus geführt - die SPD. Diesmal liegt die Partei im kleinsten Bundesland nur leicht vorn. Und es wächst der Zuspruch für eine neue rechte Partei.

Bundesliga SPD-Chef Klingbeil über FC Bayern: Erst Titel, dann Analyse

Arbeit SPD-Chef: Vier-Tage-Woche kein Modell für ganze Wirtschaft

Lars Klingbeil hält die Vier-Tage-Woche in einigen Bereichen der Wirtschaft für möglich. Die verkürzte Arbeitszeit könne auch die Erwerbsquote von Frauen erhöhen, so der SPD-Chef.

Engagierte SPD-Politikerin aus Cloppenburg Gabriele Groneberg mit Bundesverdienstkreuz geehrt

Ihr berufliches und ehrenamtliches Engagement ist und war vielfältig. Am Dienstag ist Gabriele Groneberg mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden.

Reiner Kramer Cloppenburg

Kundgebungen Gewerkschaften kündigen harte Auseinandersetzungen an

Der Arbeitskräftemangel lässt die Beschäftigten selbstbewusster werden, steigende Preise fördern ihre Kampfbereitschaft. Die Gewerkschaften fühlen sich stärker - und zeigen das auch am 1. Mai.

Gesetzentwurf SPD will Heizungsförderung nach Einkommen staffeln

Kein Gesetz kommt aus dem Bundestag so heraus, wie es hineinkam. Das gilt auch für die neuen Heizungspläne der Bundesregierung. Nach der FDP meldet auch die SPD Änderungswünsche an.