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NWZonline.de

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KLINGBEIL, LARS

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München

Konferenz
Frieden als Resultat internationaler Zusammenarbeit

Frieden als Resultat internationaler Zusammenarbeit

Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sendet Ursula von der Leyen versöhnliche Signale. „Wir müssen das ...

Gabriel isoliert
SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem.

Berlin

Klausur
SPD will einen „neuen Sozialstaat“

SPD will einen „neuen Sozialstaat“

Die SPD will einen Plan zur Neuformierung des Sozialstaates vorlegen. Der enthält jede Menge Wohltaten für potenzielle Wähler.

Reformplan für neues Profil
SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist "SPD pur", die Union warnt: Mit uns gibt es keinen "Linksruck in der Regierung".

Abkommen aus dem Jahr 1987
Nato-Generalsekretär will INF-Abrüstungsvertrag retten

Nato-Generalsekretär will INF-Abrüstungsvertrag retten

Über 30 Jahre hat der INF-Abrüstungsvertrag gehalten, nun haben die USA ihn aufgekündigt und auch Moskau fühlt sich nicht mehr gebunden. Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt das Abkommen noch nicht verloren.

Von unserer Politik profitieren auch junge Menschen

Von unserer Politik  profitieren auch junge Menschen

Koalitionsstreit um Heil-Pläne
Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von "SPD pur": Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen die Vorschläge zu weit.

Altmaier fordert Entlastungen
Deutschlands Konjunkturmotor stockt, aber Lage stabil

Deutschlands Konjunkturmotor stockt, aber Lage stabil

Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose, der Wirtschaftsminister will gegensteuern und wirbt für ein Konjunkturprogramm. Vor allem der private Konsum aber bleibt stark.

Druck auf Merkel-Regierung
CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?

SPD gegen Komplett-Abschaffung
Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart.

Mit SPD keine Steuersenkung für Millionäre

Mit SPD keine  Steuersenkung für Millionäre

Ärger in sozialen Netzwerken
"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert zerknirscht - und geht einen radikalen Schritt.

Sicherheitsstrategie
Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein "Exempel statuieren". Und ein besonders betroffener Politiker hat genug von Facebook und Twitter.

Online-Angriff auf Prominente
Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück.

Arbeitgeber kritisieren SPD
Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende.

Mitwirkungspflicht bleibt
Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: "Überzogene Sanktionen" sollen weg.

Bonn/Brunsbüttel/Wilhelmshaven/Leer

Flüssiggas
LNG: Rückschlag für Brunsbüttel

Im Rennen um das erste Flüssiggasterminal in Deutschland hat Wilhelmshavens Mitbewerber Brunsbüttel einen Rückschlag ...

CDU-Generalsekretär
Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Berlin (dpa) - Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...

Berlin

Partei
Sarrazin-Rauswurf – dritter Versuch

„Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen“ – die Entscheidung verkündete am Montag SPD-Generalsekretär ...