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NWZonline.de

korbmacher,andreas

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KORBMACHER, ANDREAS

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Urteil aus Leipzig
Bundesrichter erlauben Diesel-Fahrverbote

Es ist ein wegweisendes Urteil: Die obersten Verwaltungsrichter erklären das schärfste Mittel gegen zu viele Diesel-Abgase für zulässig - Fahrverbote. Aber nur unter Bedingungen.

Leipzig

Liveblog Zur Diesel-Entscheidung
Urteil: Fahrverbote sind grundsätzlich zulässig

Urteil:  Fahrverbote sind grundsätzlich zulässig

Schmutzige Diesel könnten bald aus Städten mit dicker Luft verbannt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für zulässig. Es betont aber den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Verfolgen Sie das aktuelle Geschehen im Liveblog.

Richter brauchen mehr Zeit
Noch ist der Diesel im Spiel

Noch ist der Diesel im Spiel

Millionen von Diesel-Fahrern haben weiter keine Klarheit, ob es bald Fahrverbote in Städten gibt. Das Bundesverwaltungsgericht vertagt seine Entscheidung: am 27. Februar ist nun "Diesel-Day".

Leipzig

Bundesverwaltungsgericht In Leipzig
Urteilsverkündung zum Diesel-Fahrverbot verschoben

Urteilsverkündung zum  Diesel-Fahrverbot verschoben

Es bleibt spannend: Erst am nächsten Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht verkünden, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht zulässig sind.

Debatte um Schadstoff-Ausstoß
Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt

Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt

Es bleibt spannend: Nach jahrelangen Diskussionen nehmen sich auch die obersten Verwaltungsrichter ein paar Tage Zeit, um Klarheit zu schaffen, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht zulässig sind.

Leipzig/Hamburg

Bundesverwaltungsgericht
Klagen von Gemeinden abgewiesen

Klagen von Gemeinden abgewiesen

Bereits im Februar wurden die Planungen zur Vertiefung als weitgehend rechtmäßig bestätigt. Verbesserte Unterlagen sollen im Januar auf dem Tisch liegen.

Leipzig/Cuxhaven

Bundesverwaltungsgericht
Weitere Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

Weitere Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

Gegen die umstrittene Vertiefung hatten unter anderem Fischer aus Cuxhaven geklagt. Doch demnächst stehen noch weiterere Klagen zu dem Fall beim Bundesverwaltungsgericht an.

Bundesverwaltungsgericht
Elbvertiefung: Fischer und Gemeinden scheitern mit Klagen

Elbvertiefung: Fischer und Gemeinden scheitern mit Klagen

Die Gegner der geplanten Elbvertiefung hatten in neue Klagen von Gemeinden und Fischern große Erwartungen gesetzt. Doch das Bundesverwaltungsgericht hat nicht zu ihren Gunsten entschieden.

Leipzig

Strandgebühren Rechtswidrig
Gemeinde Wangerland überlässt Strände sich selbst

Gemeinde Wangerland überlässt Strände sich selbst

Darf ein Urlaubstag am Strand Geld kosten? Ein Grundsatzurteil kippt nun solche Gebühren in einer Gemeinde. Seitdem schlägt das Thema hohe Wellen.

Gratis in den Sand?
Höchste Instanz entscheidet über Strandeintritt

Höchste Instanz entscheidet über Strandeintritt

Darf ein Urlaubstag am Strand Geld kosten? Bislang verlangen viele Strandbäder an Nord- und Ostsee von Tagesgästen Eintrittsgeld. Zwei Bürger haben sich deswegen durch die Instanzen geklagt. Jetzt steht ein Grundsatzurteil an.