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NWZonline.de

korte,jan

Reform für den Bundestag?
Transparenter und spannender: Linke will Parlamentsreform

Transparenter und spannender: Linke will Parlamentsreform

Lahme Debatten, undurchsichtige Strukturen, Ausschusssitzungen hinter verschlossenen Türen: Die Opposition beklagt sich seit langem über eingerostete Abläufe im Parlament. Die Linke macht nun einen neuen Anlauf für Veränderungen. Wie reformbedürftig ist der Bundestag?

Widerspruch auch aus der CDU
Kritik und Spott für Spahns Ruf nach "Recht und Ordnung"

Kritik und Spott für Spahns Ruf nach "Recht und Ordnung"

Hat Jens Spahn recht damit, wenn er an der Durchsetzungskraft des Staates in manchen Stadtvierteln zweifelt? Und sollte er als Bundesgesundheitsminister überhaupt darüber reden? Ein Parteikollege von ihm hätte auf die "flotten Sprüche" verzichten können.

Fragen und Antworten
Führen neue Wege aus dem "Makel" Hartz IV?

Führen neue Wege aus dem "Makel" Hartz IV?

Die noch junge Bundesregierung debattiert schon über ein aufgeladenes Thema: Die SPD will das Hartz-IV-System auf den Prüfstand stellen und schlägt Alternativen vor. Eine einfache Mission wird das aber nicht.

Berlin

Abtreibungs-Werbeverbot
Spahn provoziert Groko-Krach

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit scharfen Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen neuen Krach ...

Koalitionsinterner Streit
Spahn provoziert neuen GroKo-Krach über Abtreibungen

Spahn provoziert neuen GroKo-Krach über Abtreibungen

Das jüngste Mitglied in Merkels Kabinett legt nach: Gerade ist der Wirbel über seine Hartz-IV-Äußerungen verzogen, kommt Jens Spahn mit plakativen Worten zu einem anderen Reizthema. Wieder mit großem Echo.

Kritik von vielen Seiten
Spahn eckt mit Hartz-IV-Äußerungen an

Spahn eckt mit Hartz-IV-Äußerungen an

Als arm gilt hierzulande, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens der Bevölkerung in Privathaushalten zum Leben hat. Müssen Arme in Deutschland also hungern?

SPD diskutiert übers Personal
Interner Unmut bei Union und SPD über Koalitionsvertrag

Interner Unmut bei Union und SPD über Koalitionsvertrag

"Passt scho'", sagt CSU-Chef Seehofer zum Koalitionsvertrag. Doch nicht nur die Verteilung der Ministerien stößt manchem in der Union bitter auf. Auch in der durchgeschüttelten SPD gibt es Ärger.

Auch FDP übt Kritik
Linke will Cannabis-Verbot kippen

Linke will Cannabis-Verbot kippen

Berlin (dpa) - Die Linke im Bundestag will ein Ende des Cannabis-Verbots in Deutschland durch eine Initiative im ...

Berlin

Partei-Strategie
Missbraucht Gabriel das Auswärtige Amt?

Die Opposition ist empört. Die CDU hält sich dagegen mit Kritik auffällig zurück.

Orban zu Gast in Seeon
Der bayerisch-ungarische Gipfel - eine bewusste Provokation

Der bayerisch-ungarische Gipfel - eine bewusste Provokation

Der ungarische Regierungschef Orban ist in der EU einer der härtesten Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik. Die CSU empfängt ihn dennoch - oder besser: gerade deswegen.

Parteiübergreifende Initiative
SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

Das Urteil hatte viele empört: Eine Ärztin aus Gießen muss wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche 6000 Euro Geldstrafe zahlen. Grundlage ist das Strafgesetzbuch. Wird die Regelung nun gekippt?

Berlin

Wie Es Nach Dem Jamaika-Aus Weitergeht
Wichtige Entscheidungen gibt es erst mal nicht

Wichtige Entscheidungen gibt es erst mal nicht

Die Kanzlerin regiert weiter und weiter – aber nur noch geschäftsführend. Dadurch wird sie zur Verwalterin des Status quo.

Schlagabtausch SPD-FDP
Bundestag macht sich arbeitsfähig

Bundestag macht sich arbeitsfähig

Die Jamaika-Sondierung ist gescheitert - aber das Parlament arbeitet. In der ersten regulären Sitzung geraten zwei Parteien aneinander, die sich gegenseitig Flucht aus der Verantwortung vorwerfen.

Grundsatzfragen noch offen
Zuversicht und Zweifel vor entscheidender Jamaika-Phase

Zuversicht und Zweifel vor entscheidender Jamaika-Phase

Nach vielen Konflikten und wenig Übereinstimmung wollen die möglichen Jamaika-Partner nächste Woche mit echten Klärungen beginnen, ob es eine Basis gibt. Die Erwartungen klingen optimistisch - überwiegend.

Rückhalt aus der Fraktion
Linke-Chefs attackieren Wagenknecht

Linke-Chefs attackieren Wagenknecht

Die Geschlossenheit der Linken ist für die Parteichefin Katja Kipping "ein hohes Gut". Doch bei der kleinsten Oppositionskraft fliegen weiter die Fetzen. Kann eine Paddeltour in der Uckermark bei der Versöhnung helfen?

Kipping: Souverän geht anders
Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erscheinen nach zwei hitzigen Klausurtagen als Sieger des Machtkampfs bei der Linken. Doch ob das interne Gewitter nun wirklich vorbeizieht, ist offen.

EU-Flüchtlingspolitik
De Maizière für einheitliche Asylverfahren in Europa

De Maizière für einheitliche Asylverfahren in Europa

Flüchtlinge erhalten in Deutschland vergleichsweise viel Geld, meint Innenminister de Maizière. Er fordert deshalb einheitliche Leistungen in Europa - und hat dabei sogar SPD-Kandidat Schulz auf seiner Seite. Die Opposition spricht von einem Bruch des Grundgesetzes.

Berlin

Panne
BKA verteidigt Datenspeicherung

Der BKA-Chef sagte, es würden nicht massenhaft Daten unbescholtener Bürger gespeichert. Er räumte aber auch Schwächen des Systems ein.

Bundeskabinett
De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA

De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA

Bundesinnenminister Thomas de Maizière kontert Vorwürfe von Justizminister Heiko Maas im Zusammenhang mit dem Entzug von Journalisten-Akkreditierungen beim G20-Gipfel.