Kubicki, Wolfgang

Titelrennen Parlamentarischer Schlagabtausch zum Bundesliga-Finale

Bundesregierung Graichen-Rückzug sorgt für neue Zweifel am Heizungsgesetz

Die FDP stellt mit dem Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Graichen auch den Zeitplan für das Heizungsgesetz in Frage. Die Ampel-Partner halten das für konstruiert. Am Zug ist der Bundestag.

Bundesregierung Kubicki: Faeser sollte sich bei Ex-BSI-Chef entschuldigen

Innenministerin Faeser hatte Schönbohm nach Vorwürfen entlassen, ohne ein Disziplinarverfahren abzuwarten. Gegen den Ex-BSI-Chef wurden keine Anhaltspunkte für ein Verfahren gefunden.

Wahlen Grüne und FDP wollen sich nach Bremen-Dämpfer profilieren

Für die Grünen war die Wahl im kleinsten Bundesland eine Schlappe - für die FDP lief es auch nicht ideal. Was bedeutet das für die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Bundesregierung?

Bürgerschaftswahl Bremen vor der Wahl - Kleinstes Bundesland beendet Wahlkampf

In Bremen wird am Sonntag gewählt. SPD und CDU liegen nahezu gleichauf. Die Koalition der Sozialdemokraten mit Grünen und Linke wackelt. Und es wächst der Zuspruch für eine neue rechte Partei.

Bundesländer Land Bremen wählt am Sonntag neues Parlament

In Bremen hat immer nur eine Partei das Rathaus geführt - die SPD. Diesmal liegt die Partei im kleinsten Bundesland nur leicht vorn. Und es wächst der Zuspruch für eine neue rechte Partei.

Personalie Union will Habecks Staatssekretär in Ausschuss vorladen

War Patrick Graichen befangen, als er die Besetzung eines hohen Postens mit entschied? Um dem auf den Grund zu gehen, will die Union den Staatssekretär des Wirtschaftsministers persönlich befragen.

Bundesregierung Kabinett beschließt schnelleren Verkehrsausbau

Brücken sollen schneller saniert werden, Radwege und Schienenstrecken schneller gebaut werden - und auch bestimmte Autobahnen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Überraschend gibt es aber neuen Zoff.

Migration Kritik an Ampel-Flüchtlingspolitik: Unionsantrag abgelehnt

Nicht nur Politiker aus den Reihen von CSU und CDU sind mit der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unzufrieden. Bei einer Abstimmung im Bundestag stehen die Ampel-Koalitionäre jedoch eng zusammen.

Bundesparteitag in Berlin Lindner als FDP-Vorsitzender wiedergewählt

FDP-Chef Lindner gibt sich beim Bundesparteitag kämpferisch - auch gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne. Sein Wahlergebnis bleibt aber etwas hinter seinem letzten zurück.

Arbeit Mindestlohn: Heil rechnet 2024 mit deutlicher Steigerung

Arbeitsminister Heil erwartet ab 2024 einen wesentlich höheren Mindestlohn - und schaltet sich damit in eine immer wieder heiß diskutierte Debatte ein. FDP-Vize Kubicki findet das unglücklich.

Koalition Kubicki sieht in der FDP keine Sehnsucht nach Schwarz-Gelb

In der Ampel-Koalition knirscht es chronisch. Doch ein Zurück zu Schwarz-Gelb könne sich in der FDP niemand vorstellen, sagt Vize Kubicki. Und findet schrille Worte für den einstigen Partner.

«Entgleisung» Nach Putin-Vergleich: Kubicki entschuldigt sich bei Habeck

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hatte in einer Talksendung Parallelen zwischen Robert Habeck und Russlands Präsidenten Wladimir Putin gezogen. In seiner Entschuldigung spricht er nun von «völligem Quatsch».

Streitthema der Koalition Erneute Debatte über Waffengesetz nach Amoktat in Hamburg

Eine politische Dauer-Diskussion und ein Streitthema der Koalition werden nach der Amoktat mit mehreren Toten und Verletzten in Hamburg wieder angeheizt. Einige Fragen zu dem Verbrechen sind weiterhin offen.

Kriminalität Debatte über Waffengesetze nach Amoktat von Hamburg

Zur Amoktat von Hamburg werden mehr Details bekannt - auch über den 35 Jahre alten Täter. Viele Fragen sind aber auch weiter offen. Eine politische Dauer-Diskussion und ein Streitthema der Koalition werden wieder angeheizt.

Analyse

Analyse zum Ampelstreit Koalition ist an der Grenze der Gemeinsamkeiten

Die Ampelparteien blockieren sich gegenseitig. Was nun droht, ist langfristiger Stillstand und ein „Weiter-so“ in der selbsternannten „Fortschrittskoalition“, sagt Luise Charlotte Bauer.

Luise Charlotte Bauer

Analyse

Streit in der Ampel Die Koalition ist an der Grenze der Gemeinsamkeiten

Die Ampelparteien blockieren sich gegenseitig. Was nun droht, ist langfristiger Stillstand und ein „Weiter-so“ in der selbsternannten „Fortschrittskoalition“, sagt Luise Charlotte Bauer.

Luise Charlotte Bauer Berlin

Bundesregierung Baerbock und Schulze wollen Rechte von Frauen stärken

Die Gleichberechtigung von Frauen weltweit soll künftig die Leitlinie deutscher Außen- und Entwicklungspolitik werden - laut Außenministerin Baerbock ist das auch im Sinne der eigenen Interessen.

Weiberfastnacht Karneval - Narren drehen nach Corona wieder auf

Nach coronabedingter Abstinenz ist der Karneval wieder da - mit Menschenmengen, Schunkeln und Bützchen (Küsschen). Der oberste Karnevalist von Köln konstatiert: Es gibt Nachholbedarf.

Koalition Kubicki attackiert Koalitionspartner SPD und Grüne

Immer wieder müssen sich die FDP-Minister Buschmann und Wissing von den Koalitionspartnern Kritik anhören. Der FDP-Vize bezeichnet die Angriffe als «billig und außerordentlich dumm».