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Person
KUHLE, KONSTANTIN

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Gauland greift an
AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Erst lassen die anderen Fraktionen ihren Kandidaten Glaser durchfallen. Dann scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel drei Mal bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags.

Bad Zwischenahn

FDP-Kandidatin tritt auf

Die FDP Spitzenkandidatin zur Europawahl, die Bundestagsabgeordnete Nicola Beer kommt nach Bad Zwischenahn. Zusammen ...

Hannover

FDP will Ältere im Job digital fit machen

Über ein „Midlife-Bafög“ für ältere Arbeitnehmer hat die niedersächsische FDP bei ihrem Parteitag am Wochenende ...

Quellen-TKÜ kann Chats abhören
Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Kritiker sind anderer Ansicht
Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, Seehofer habe erst nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister gemerkt, welche Verantwortung er sich mit diesem Job aufgeladen hat. Seine Kritiker werfen ihm vor, er habe Zeit mit unnützen Streitigkeiten vergeudet.

Berlin

Migration
Seehofers Abschiebepläne sorgen für Ärger

In der Großen Koalition droht neuer Ärger. Es geht um einen Gesetzentwurf von Horst Seehofer. Der Innenminister ...

"Abgeschottete Subkulturen"
Bundeskriminalamt richtet Blick auf kriminelle Großfamilien

Bundeskriminalamt richtet Blick auf kriminelle Großfamilien

Dieses Jahr will das Bundeskriminalamt Clan-Kriminalität in Deutschland als Organisiertes Verbrechen einstufen. So könnten Taten von Großfamilien künftig besser bekämpft werden - hoffen die Ermittler.

Ärger in sozialen Netzwerken
"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert zerknirscht - und geht einen radikalen Schritt.

"Missachtung des Parlaments"
Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser.

Hannover

Polizei
Kleine Änderungen an Gesetz

Niedersachsens rot-schwarze Regierungskoalition will das umstrittene neue Polizeigesetz mit kleinen Änderungen ...

Höcke wiedergewählt
Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält die Angst davor für "Bettnässerei".

Seit dem Brexit-Votum
Zahl der Anträge auf deutsche Pässe in Großbritannien steigt

Zahl der Anträge auf deutsche Pässe in Großbritannien steigt

Immer mehr Menschen in Großbritannien wollen einen deutschen Pass haben. Manche von ihnen nutzen dazu einen Artikel des deutschen Grundgesetzes, der einst für Verfolgte der Nazizeit und ihre Nachfahren geschaffen wurde.

Trotz umstrittener Aussagen
Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nicht beendet.

Maaßen-Bewertung erst am Abend
Seehofer: Rechtsradikalen-Auftritt in Chemnitz war "unschön"

Seehofer: Rechtsradikalen-Auftritt in Chemnitz war "unschön"

Was in Chemnitz geschah, treibt viele Menschen um: Erst der gewaltsame Tod eines Menschen. Dann teils fremdenfeindliche Angriffe. Das beschäftigt auch Innenminister Seehofer.

Bericht zu Chemnitz-Video
Vor dem "Tag der Entscheidung" wächst der Druck auf Maaßen

Vor dem "Tag der Entscheidung" wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht überzeugt? Wird Seehofer ihn dann entlassen?

Hannover/Oldenburg

„FDP soll sich für Bündnisse öffnen“

Die FDP in Niedersachsen soll sich für Koalitionen der Mitte und insbesondere Dreierbündnisse mit den Grünen öffnen. ...

Hannover

Parteitag
Birkner mit deutlicher Mehrheit wieder FDP-Chef

Birkner mit deutlicher Mehrheit wieder FDP-Chef

Die niedersächsische FDP hat ihren bisherigen Landesvorsitzenden Stefan Birkner im Amt bestätigt. Der 45 Jahre ...

Hannover

Parteitag Der Fdp In Niedersachsen
Birkner bleibt an der Spitze

Birkner bleibt an der Spitze

Der Landesvorsitzende Stefan Birkner wird auf dem Landesparteitag der FDP in seinem Amt bestätigt und kritisiert die aktuelle Landesregierung. Dabei ist ihm besonders deren Personalpolitik ein Dorn im Auge.

Hannover

FDP macht Kuhle zu Generalsekretär

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle soll neuer Generalsekretär in Niedersachsen werden, sagte ein FDP-Sprecher ...