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NWZonline.de

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Person
KUHLE, KONSTANTIN

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Planungspapier
Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter

Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter

Rechte Netzwerke früher erkennen, ein besserer Austausch zwischen den Behörden, Einführung eines Systems zur Risikobewertung: Die Sicherheitsbehörden sollen Medien zufolge besser aufgestellt und ausgestattet werden, um den Kampf gegen Rechts zu verstärken.

Berlin

Sicherheit
Seehofer will Grenzkontrollen zur Schweiz

Horst Seehofer reagiert. Vier Tage nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen auf dem Frankfurter Hauptbahnhof ...

Achtjähriger stirbt
Nach Gleis-Attacke Debatte über Sicherheit an Bahnhöfen

Nach Gleis-Attacke Debatte über Sicherheit an Bahnhöfen

Nach der tödlichen Attacke in Frankfurt debattieren die Parteien über Sicherheit an deutschen Bahnhöfen und Sicherheitspolitik im Allgemeinen. Streitpunkte sind die Personalsituation bei der Polizei - und der Ruf nach mehr Videoüberwachung.

"Nordkreuz"-Feindeslisten
Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Wer steht auf den sogenannten Todes- und Feindeslisten wie jener der der "Prepper"-Gruppierung "Nordkreuz"? Bislang ging man davon aus, dass diese vor allem das linke politische Spektrum umfasst. Nun zeigt sich: Der Kreis der Betroffenen ist weiter gefasst.

Gödens

Altmaier Spricht Beim Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband In Gödens
Wirtschaftsminister für Strompreissenkung

Wirtschaftsminister für Strompreissenkung

Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach vor 600 Gästen bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands. Es gab eine kontroverse Diskussion.

Nach Merz-Warnung
Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht.

Auch Minderheitsregierung?
Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.

Spohle

FDP hat Konstantin Kuhle zu Gast

Auf Einladung der Wiefelsteder FDP kommt Konstantin Kuhle, Bundestagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher ...

Berlin

12 700 Rechte sind gewaltbereit

Jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gewaltorientiert. 2017 ...

Hohe Gewaltbereitschaft
Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen - und, um ihre Propaganda zu verbreiten. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innenpolitiker der FDP.

Gauland greift an
AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Erst lassen die anderen Fraktionen ihren Kandidaten Glaser durchfallen. Dann scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel drei Mal bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags.

Bad Zwischenahn

FDP-Kandidatin tritt auf

Die FDP Spitzenkandidatin zur Europawahl, die Bundestagsabgeordnete Nicola Beer kommt nach Bad Zwischenahn. Zusammen ...

Hannover

FDP will Ältere im Job digital fit machen

Über ein „Midlife-Bafög“ für ältere Arbeitnehmer hat die niedersächsische FDP bei ihrem Parteitag am Wochenende ...

Quellen-TKÜ kann Chats abhören
Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Kritiker sind anderer Ansicht
Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, Seehofer habe erst nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister gemerkt, welche Verantwortung er sich mit diesem Job aufgeladen hat. Seine Kritiker werfen ihm vor, er habe Zeit mit unnützen Streitigkeiten vergeudet.

Berlin

Migration
Seehofers Abschiebepläne sorgen für Ärger

In der Großen Koalition droht neuer Ärger. Es geht um einen Gesetzentwurf von Horst Seehofer. Der Innenminister ...

"Abgeschottete Subkulturen"
Bundeskriminalamt richtet Blick auf kriminelle Großfamilien

Bundeskriminalamt richtet Blick auf kriminelle Großfamilien

Dieses Jahr will das Bundeskriminalamt Clan-Kriminalität in Deutschland als Organisiertes Verbrechen einstufen. So könnten Taten von Großfamilien künftig besser bekämpft werden - hoffen die Ermittler.

Ärger in sozialen Netzwerken
"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert zerknirscht - und geht einen radikalen Schritt.

"Missachtung des Parlaments"
Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser.