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LÖTZSCH, GESINE

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Flexibles Vorgehen
Regierung verteidigt Corona-Impfstrategie

Regierung verteidigt Corona-Impfstrategie

Erste Corona-Impfungen sollen wohl noch vor dem Jahreswechsel losgehen können. Alle Rahmenbedingungen dafür sollen bald stehen. Im Bundestag wird Kritik laut, wie Impf-Prioritäten bestimmt werden.

Haushaltsdebatte im Bundestag
Scholz verteidigt Etat 2021 - Kritik an hoher Verschuldung

Scholz verteidigt Etat 2021 - Kritik an hoher Verschuldung

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr ist geprägt von der Corona-Krise. Viele haben Bauchschmerzen angesichts der hohen Schulden. Grüne und Linke treibt andere Sorgen um.

Entlastungen für die Bürger
Haushalt 2021 steht - Ein Drittel aus Schulden finanziert

Haushalt 2021 steht - Ein Drittel aus Schulden finanziert

Nach mehr als 17 Stunden steht in den frühen Morgenstunden der nächste Corona-Haushalt. Wegen der Pandemie sollen erneut hohe Kredite aufgenommen werden. Doch viele Bürger sollen auch mehr Geld in der Tasche haben.

Gigantische Neuverschuldung
Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele Kritiker schon auf die Bundestagswahl und die Zeit danach.

218 Milliarden Euro Schulden
Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nicht am Sozialstaat zu sparen.

Höherer Preis für CO2
Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Das Ringen um das Klimapaket ist fast beendet. Der Vermittlungsausschuss sprach sich für einen Kompromiss aus. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Für die Bürger könnte einiges teurer werden - sie sollen aber stärker entlastet werden.

Ausgaben von 362 Milliarden
Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die Opposition dem Finanzminister vorwirft.

Etat 2020 steht
Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zukunft.

Hält der Koalitionskompromiss?
"Liebe auf den zweiten Blick": Groko verteidigt Klima-Pläne

"Liebe auf den zweiten Blick": Groko verteidigt Klima-Pläne

Monatelang haben Union und SPD ums Klimapaket gerungen, längst nicht alle Konflikte sind ausgeräumt. Im Bundestag soll es nun ruckzuck gehen - auch, damit die Regierung nicht zerbricht. Die Koalitionäre demonstrieren so etwas wie Harmonie. Mit Ausnahmen.

Haushaltsdebatte im Bundestag
Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als "besondere Leistung". Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleibt außen vor.

25 Jahre Berlin/Bonn-Gesetz
Klare Mehrheit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin

Klare Mehrheit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin

480 Kilometer Luftlinie trennen Bonn und Berlin. Jedes Jahr legen Tausende Beamte diese Strecke zurück, um von einem Standort ihrer Ministerien zum anderen zu kommen. Ergibt die Teilung noch Sinn? Eine Umfrage gibt eine klare Antwort darauf.

Berlin

Spahns Studie die teuerste

Die von Minister Jens Spahn (CDU) geplante Studie zu psychischen Folgen von Abtreibungen würde laut „Spiegel“-Magazin ...

Schnäppchentag und Haushalt
"Black Friday" im Bundestag

"Black Friday" im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Haushälter des Bundestags gelten, trotz aller parteipolitischen Differenzen, als eingeschworene ...

356 Milliarden Euro Ausgaben
Bundestag stimmt Rekord-Etat von "Bundesgärtner Scholz" zu

Bundestag stimmt Rekord-Etat von "Bundesgärtner Scholz" zu

Es ist vollbracht: Nach hitzigen Debatten beschließt der Bundestag mit der Mehrheit der großen Koalition den Haushalt 2019. Und damit die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Noch steht die "schwarze Null" - die Opposition kritisiert den Finanzminister als Mr. Gießkanne.

356,4 Milliarden Euro
Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste "schwarze Null" in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken.

Reformdruck auf Scholz wächst
Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von "Olaf im Glück"? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat aus Sicht des Vizekanzlers auch Folgen für eine etwaige Steuerreform.

Baukindergeld wird teurer
Bundeshaushalt mit "schwarzer Null" steht

Bundeshaushalt mit "schwarzer Null" steht

Trotz der Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr, die Ausgaben klettern noch einmal stark. Besonders teuer schlägt der kurzfristige Baukindergeld-Kompromiss zu Buche.

Etatberatungen im Bundestag
Scharfe Kritik an Haushaltsentwurf von Olaf Scholz

Scharfe Kritik an Haushaltsentwurf von Olaf Scholz

Ist Olaf Scholz nur eine "rote" Kopie von CDU-Vorgänger Schäuble? Im Bundestag muss sich der Finanzminister bei der Einbringung des Haushalts einiges anhören - und dann ist da noch ein Streit mit einer Ministerin.

Kipping: Souverän geht anders
Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erscheinen nach zwei hitzigen Klausurtagen als Sieger des Machtkampfs bei der Linken. Doch ob das interne Gewitter nun wirklich vorbeizieht, ist offen.