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NWZonline.de

landsberg,gerd

Berlin

Luftqualität
Öffentlicher Nahverkehr bald kostenlos?

Mit Pilotprojekten in fünf Städten soll der kostenlose öffentliche Nahverkehr getestet werden. Die Hoffnung ist, dass dadurch die Luftqualität verbessert wird.

Innerparteilicher Konflikt
Mitgliedervotum: SPD legt Stichtag für Neumitglieder fest

Mitgliedervotum: SPD legt Stichtag für Neumitglieder fest

Neumitglieder werben, um die große Koalition zu verhindern. Die Initiative der Jusos kommt nicht überall gut an. Nun könnte ihnen eine Stichtagsregelung das Spiel vermasseln.

Streitthemen
Union und SPD pokern vor Koalitionsverhandlungen weiter

Union und SPD pokern vor Koalitionsverhandlungen weiter

Geht es Ende der Woche endlich los mit den Koalitionsverhandlungen? Vielleicht. Bis dahin pokern die Verhandlungspartner weiter. Und mancher Beobachter meint: nicht unbedingt über die wichtigen Punkte.

Gerd Landsberg
„Es steht eine Menge auf dem Spiel“

„Es steht eine Menge auf dem Spiel“

Vor Bundesverfassungsgericht
Verbände fordern schnelle Reform der Grundsteuer

Verbände fordern schnelle Reform der Grundsteuer

Die Grundsteuer soll seit Jahren reformiert werden. Bisher ist daraus nichts geworden. Nun befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Thema. Nicht nur die kommunalen Spitzenverbände drängen zur Eile.

Berlin

Internet
Hilferuf bei Digitalisierung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Bitkom drängen auf mehr Tempo. Sie haben einen Appell an die Sondierer vorgelegt.

Flüchtlingspolitik
Städte- und Gemeindebund für Alterstests bei der Einreise

Städte- und Gemeindebund für Alterstests bei der Einreise

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert Alterstests für junge Flüchtlinge schon bei der Einreise: ...

Flüchtlingspolitik
Kommunen warnen vor Scheitern der Integration

Kommunen warnen vor Scheitern der Integration

Für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sind auch Sicht des Städte- und Gemeindebunds noch "gewaltige Anstrengungen" nötig. Auch die Wirtschaft sei hier in der Pflicht.

Berlin

Verfahren
Normen treiben Baukosten in die Höhe

Deutschlands Städte und Gemeinden fordern von der künftigen Bundesregierung eine Reform des Normungswesens. „Es ...

Straftat "Politiker-Stalking"?
Debatte um Hetze und Strafen nach Angriff auf Bürgermeister

Debatte um Hetze und Strafen nach Angriff auf Bürgermeister

Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein war nicht der erste Fall eines Angriffs auf Lokalpolitiker. Die Diskussion um ein konsequenteres Vorgehen gehen Stalker und Hetzer ist erneut entbrannt.

Kampf gegen Stickoxide
Städte verlieren in der Dieselkrise die Geduld

Städte verlieren in der Dieselkrise die Geduld

Viele Städte kämpfen gegen zu hohe Stickoxid-Werte, es drohen Fahrverbote von älteren Dieselautos. Der Städtetag mahnt nun mehr Tempo bei Projekten für bessere Luft an.

Berlin

Dieselfonds
Städte verlieren in Dieselkrise die Geduld

In der Dieselkrise verlieren die deutschen Kommunen die Geduld – und verlangen schnelle Sofortmaßnahmen für eine ...

Berlin

Schnelles Internet
Ländliche Regionen nicht abhängen

Deutschlands Kommunen warnen die Jamaika-Sondierer, beim Breitbandausbau nur auf teure Glasfaserleitungen zusetzen. ...

Familienpolitik
Jamaika plant Rechtsanspruch auf Ganztag für Grundschüler

Jamaika plant Rechtsanspruch auf Ganztag für Grundschüler

Sollte eine Jamaika-Koalition Realität werden, könnten Grundschüler einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bekommen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält den Plan für nicht umsetzbar.

Berlin

Mehr Hilfe bei Unterbringung

Die Kommunen fordern mehr Unterstützung und finanzielle Hilfen, um die steigende Armutszuwanderung von EU-Ausländern ...

Investitionsrückstand
Kommunen warnen vor Steuersenkungen

Kommunen warnen vor Steuersenkungen

Berlin (dpa) - Trotz höherer Steuereinnahmen warnen die Kommunen vor der Ausweitung sozialer Leistungen und vor ...

Berlin

Unerwartetes Steuer-Plus
Finanzminister Peter Altmaier hat gut lachen

Finanzminister Peter Altmaier hat gut lachen

Der CDU-Mann dämpft trotz der guten Lage die Hoffnungen der potenziellen Jamaika-Koalitionäre. Sie müssen Abstriche bei Wahlversprechen machen.

Berlin

Ganztagsschule
Kommunen senden Warnsignal

Mit Blick auf die Jamaika-Sondierungen warnen die Kommunen Union, FDP und Grüne vor der Einführung eines Rechtsanspruches ...

Berlin

Städte warnen vor Nachzug

Vor den Jamaika-Sondierungen zur Migration an diesem Donnerstag haben Deutschlands Kommunen vor der Wiedereinführung ...