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LIMBURG, HELGE

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Datenschutz
Kinderpornografie: Jeder zehnte Hinweis lief ins Leere

Kinderpornografie: Jeder zehnte Hinweis lief ins Leere

Wenn es um die Verbreitung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs geht, ist die IP-Adresse oft der einzige Hinweis auf die Identität des Täters. Muss man dafür die Daten von Millionen Bürgern speichern?

Vechta

Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober
Tanja Meyer geht in Vechta für Grüne ins Rennen

Tanja Meyer geht in Vechta für Grüne ins Rennen

Für die Grünen möchte Tanja Meyer im Wahlkreis Vechta bei der Landtagswahl antreten. Dabei wird es auch auf einen guten Listenplatz ankommen.

Oldenburg/Berlin

Grüne verärgert über Antwort
Welche Lehren die Bundesregierung aus den Högel-Morden ziehen will

Welche Lehren die Bundesregierung aus den Högel-Morden ziehen will

Die Grünen im Bundestag hatten an die alte schwarz-rote Bundesregierung eine Anfrage zum Patientenschutz als Lehre aus den Morden des Ex-Krankenpflegers Niels Högel gestellt. Die Antwort verblüffte.

Jade/Hannover

Politprofi aus der Wesermarsch
Schon zum dritten Mal für die Grünen im Landtag

Schon zum dritten Mal für die Grünen im  Landtag

Hans-Joachim Janßen aus Jade (Kreis Wesermarsch) war bereits von 2003 bis 2008 sowie von 2013 bis 2017 Landtagsabgeordneter der Grünen. Jetzt rückt der 60-Jährige wieder nach und will brisante Themen anpacken.

Hannover

13 Abgeordnete rücken nach
Frischer Herbstwind für den Landtag in Hannover

Frischer Herbstwind  für den Landtag in Hannover

Durch Bundestags- und Kommunalwahlen gibt es ein großes Stühlerücken im Niedersächsischen Landtag. 13 Abgeordnete wechseln; am stärksten betroffen ist die SPD-Fraktion. Erste Namen werden gehandelt.

Hannover/Osnabrück

Debatte über umstrittene Durchsuchungen
Niedersachsens Justizministerin muss sich erklären

Niedersachsens Justizministerin muss sich erklären

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Osnabrück im Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz (SPD) sorgen auch in Hannover für Diskussionen. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) musste sich im Rechtsausschuss des Landtags erklären.

NWZ-Kolumne: Parlamentspause in Hannover
Die Tücken der Pause

Die Tücken der Pause

Offiziell ist auch in der Landeshauptstadt Hannover parlamentarische Sommerpause. Die Sperrungen in der Innenstadt sowie die bevorstehenden Kommunal- und Bundestagswahlen sorgen aber für Gesprächsstoff.

Hannover

Neue Corona-Verordnung in Vorbereitung
Niedersachsen verlässt sich nicht mehr allein auf die Inzidenz

Niedersachsen verlässt sich nicht mehr allein auf die Inzidenz

Künftig soll auch die Belegung der Krankenhaus- und der Intensivbetten für die Bewertung des Pandemiegeschehens berücksichtigt werden. Die neue Verordnung soll am 25. August in Kraft treten.

Hannover

Antisemitismus in Niedersachsen
Ministerin Havliza kündigt harte Gangart gegen Judenhass an

Ministerin Havliza kündigt harte Gangart gegen Judenhass an

20 Monate nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle/Saale hat der Niedersächsische Landtag über Antisemitismus und Judenhass diskutiert. Justizministerin Havliza macht sich für eine Änderung des Strafrechts stark.

NWZ-Kolumne: Kürzung der Abgeordneten-Diäten
Abwarten und Eis essen?

Abwarten und Eis essen?

Kommende Woche kommt der Niedersächsische Landtag zu einem dreitägigen Plenum zusammen. Natürlich steht wieder die Pandemie auf die Tagesordnung. Die Anpassung der Abgeordneten-Gehälter vermisst Korrespondent Stefan Idel auf dem Programm des Parlaments.

Hannover

Frage des Tages
Sollten Geimpfte schneller Rechte zurückbekommen?

Sollten  Geimpfte schneller Rechte zurückbekommen?

Niedersachsen hat Geimpfte bereits von Test- und Quarantänepflichten befreit. Bei der Frage nach weiteren Erleichterungen ist der Landtag aber uneins. Was meinen Sie? Stimmen Sie ab und schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Hannover

Debatte um Reform in Niedersachsen
Was der Verfassungsschutz künftig dürfen soll

Was der  Verfassungsschutz künftig dürfen soll

Mehr Online-Überwachung bei Hassbotschaften, neue Fassung der Auskunftsrechte für Bürgerinnen und Bürger: Der Verfassungsschutz in Niedersachsen soll geändert werden – wir stellen die Eckpunkte vor.

Bückeburg/Hannover

Nach Klage der Opposition
Gerichtshof stellt Corona-Politik Niedersachsens auf Prüfstand

Gerichtshof stellt Corona-Politik Niedersachsens auf Prüfstand

Zu Beginn der Corona-Krise fühlte sich die Opposition von der Landesregierung über Verordnungen ungenügend informiert. Nun prüft der Staatsgerichtshof das Handeln der Regierung – und hat einige kritische Nachfragen.

Hannover

Bundestag oder Kandidatur als Landrat locken
Viele Abgeordnete auf gepackten Koffern

Viele Abgeordnete auf gepackten Koffern

Dem Niedersächsischen Landtag droht im kommenden Jahr ein Aderlass. Einige Abgeordnete kandidieren für das Amt als Landrat, andere wiederum wollen lieber in den Bundestag.

Hannover

Gesundheit
Kammer macht einfach weiter

Kammer macht einfach weiter

Dieser zeitliche Zusammenhang überrascht: Erst am Dienstag hat die Landesregierung den Gesetzesentwurf zur Auflösung ...

Hannover

Haushalt
Grüne kritisieren Sparkurs des Landes bei Prävention

Die Grünen im Landtag kritisieren, dass Fördermittel für Präventionsprojekte gegen sexuellen Missbrauch im Haushaltsplanentwurf ...

Hannover

Corona-Lockerungen In Niedersachsen
Veranstaltungen im Saal bald wieder möglich

Veranstaltungen  im Saal bald wieder möglich

Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt im Landtag weitere Corona-Lockerungen zum 1. Oktober an. Auch für die Kinos soll es bessere Möglichkeiten geben.

Hannover

Regierung gibt nach: Erste Infos

Die Klage von Grünen und FDP sowie der AfD vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof gegen die Informationspolitik ...

Hannover

Landtag
Grüne wählen Hamburg an die Spitze

Grüne wählen Hamburg an die Spitze

Die neue Fraktionschefin der Grünen im Landtag wird dem linken Lager zugerechnet. Die bisherigen Stellvertreter wurden erneut gewählt.