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NWZonline.de

lindner,christian

Zum "Prüffall" erklärt
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren.

Bremen/Berlin

Von Vermummten Attackiert
Politiker verurteilen Angriff auf Bremer AfD-Chef – BKA ermittelt

Politiker verurteilen  Angriff auf Bremer AfD-Chef – BKA ermittelt

Bremens AfD-Chef wird auf offener Straße von Unbekannten attackiert und schwer verletzt. Die Ermittler gehen von einem politischen Motiv aus – Politiker aller Parteien verurteilen die Gewalt.

Stuttgart

Dreikönigstreffen
Lindner denkt wieder über Jamaika nach

FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat vor massiv steigenden Belastungen der Bürger gewarnt. In Kürze ...

Dreikönigstreffen der FDP
Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

FDP-Chef Lindner wünscht sich für das neue Jahr etwas weniger Alarmismus in den politischen Debatten und einen etwas kühleren Kopf. Es täte dem Land gut. Er lässt aber offen, wen er meint: Politik, Medien, Bürger?

Berlin

Finanzen
Die Union bekommt am meisten

Die BMW-Eigentümerfamilie, Daimler, die Metallindustrie: Das sind einige der Großspender an Parteien im Jahr 2018. Die Gesamtsumme ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken – das hat einen bestimmten Grund.

Zuwendungen für Parteien
Union bekommt die meisten Großspenden

Union bekommt die meisten Großspenden

Die BMW-Eigentümerfamilie, Daimler, die Metallindustrie - das sind einige der Großspender an Parteien im Jahr 2018. Die Gesamtsumme ist aber im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken - das hat einen bestimmten Grund.

Berlin

Regierung
Merkel hat keinen Job für Merz

Merkel hat keinen Job für Merz

Ein Ministeramt für Friedrich Merz? Am Tag nach seiner öffentlichen Bewerbung folgt bereits die Absage. Angela ...

"Angriff auf föderale Ordnung"
Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation.

Letzte Sitzung des Bundesrats
"Gute-Kita-Gesetz" auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

"Gute-Kita-Gesetz" auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

Der Bundesrat entscheidet über große Gesetzespakete der Koalition. Bei einem Projekt stellen sich die Länder quer. Und hinter ein anderes Prestige-Vorhaben setzen sie ein großes Fragezeichen.

An der SPD vorbei
FDP: Können Soliabbau mit der Union sofort beschließen

FDP: Können Soliabbau mit der Union sofort beschließen

Wozu braucht man noch die SPD, scheint sich FDP-Chef Lindner gefragt zu haben - und bietet der Union jetzt an, unter Umgehung der Sozialdemokraten den vollständigen Soli-Abbau bis 2021 im Bundestag durchzusetzen.

Kramp-Karrenbauer bleibt hart
Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Was ist Information, was unzulässige Werbung? Bei Schwangerschaftsabbrüchen sind das heikle Fragen, die seit Monaten die Koalition belasten. Jetzt muss eine Einigung her.

Kaum Parteiaustritte
Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Massenhafte Parteiaustritte blieben vorerst aus. Doch die Unruhe in der CDU ist weiter spürbar. Wolfgang Schäuble versucht, die enttäuschten Merz-Anhänger zu beschwichtigen. Kann das gelingen?

Kritik und Lob
Reaktionen auf die Wahl von Kramp-Karrenbauer

Reaktionen auf die Wahl von Kramp-Karrenbauer

Das Ergebnis auf dem Parteitag ist denkbar knapp. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erhält nun vor allem Gratulationen und gute Wünsche - aber auch Kritik wird laut.

Liberale mit Sechs-Punkte-Plan
FDP-Chef Lindner fordert "Diesel-Garantie" für Autofahrer

FDP-Chef Lindner fordert "Diesel-Garantie" für Autofahrer

Berlin (dpa) - In der Dieselkrise fordert FDP-Chef Christian Lindner mehr Einsatz für die Interessen von Diesel-Fahrern."Wir ...

Nwz-Interview Mit Christian Lindner
Digitalpakt? – „Das kann nur ein erster Schritt sein“

Digitalpakt? – „Das kann nur  ein erster Schritt sein“

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner äußert sich im Interview zum UN-Migrationspakt und dem deutschen Digitalpakt – und wie immer: sehr meinungsfreudig.

Grundgesetzänderung nötig
Deutschlands Schüler sollen digital unterrichtet werden

Deutschlands Schüler sollen digital unterrichtet werden

Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Doch es gibt auch scharfe Kritik an dem Plan.

Berlin

Generaldebatte
Kanzlerin gibt sich kämpferisch

Kanzlerin gibt sich kämpferisch

Es ist Angela Merkels erste Bundestagsrede, seit sie verkündet hat, nach 18 Jahren auf den CDU-Vorsitz zu verzichten. Die Kanzlerin gibt sich für ihre Verhältnisse leidenschaftlich.

Analyse
Fällt Merkel der Migrationspakt doch noch auf die Füße?

Fällt Merkel der Migrationspakt doch noch auf die Füße?

Angela Merkel wirkt gelöster als bei früheren Generaldebatten im Bundestag. Unverhofft könnte sie aber auf dem Parteitag in gut zwei Wochen ein Problem bekommen - mit dem UN-Migrationspakt.

Streit über UN-Migrationspakt
Merkel warnt vor "Nationalismus in reinster Form"

Merkel warnt vor "Nationalismus in reinster Form"

Es ist Angela Merkels erste Bundestagsrede, seit sie verkündet hat, nach 18 Jahren auf den CDU-Vorsitz zu verzichten. Die Kanzlerin gibt sich für ihre Verhältnisse leidenschaftlich; ebenso wie die unter Druck stehende AfD-Fraktionschefin Weidel, die den Spieß umdreht.