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NWZonline.de

lischka,burkhard

Person
LISCHKA, BURKHARD

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Innenministerium mit Vorstoß
Identitätstäuscher sollen zehn Jahre Pass verlieren können

Identitätstäuscher sollen zehn Jahre Pass verlieren können

Was geschieht eigentlich, wenn sich herausstellt, dass ein Deutscher vor der Einbürgerung falsche Angaben zu seiner Herkunft gemacht hat? Das hängt vor allem davon ab, wie lange er schon Deutscher ist.

Abschiebehaft im Gefängnis
SPD hält Seehofers neue Abschiebe-Regeln für wenig wirksam

SPD hält Seehofers neue Abschiebe-Regeln für wenig wirksam

Am Mittwoch will das Kabinett einen Gesetzentwurf beschließen, der für viel Zündstoff in der Koalition sorgt. Doch der Termin könnte auch noch platzen. Der Entwurf zielt darauf ab, mehr abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abzuschieben.

Kritiker sind anderer Ansicht
Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Seehofers Ein-Jahres-Bilanz: Noch nie so viel gearbeitet

Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, Seehofer habe erst nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister gemerkt, welche Verantwortung er sich mit diesem Job aufgeladen hat. Seine Kritiker werfen ihm vor, er habe Zeit mit unnützen Streitigkeiten vergeudet.

Berlin

Migration
Seehofers Abschiebepläne sorgen für Ärger

In der Großen Koalition droht neuer Ärger. Es geht um einen Gesetzentwurf von Horst Seehofer. Der Innenminister ...

Berlin

Datenklau
Rechner auf Müllhof entsorgt

War es ein Einzeltäter? Innenpolitiker fragen, warum die Attacken nicht früher auffielen.

Sondersitzung zum Datenklau
Junger Hacker bekam kalte Füße: PC im Recyclinghof entsorgt

Junger Hacker bekam kalte Füße: PC im Recyclinghof entsorgt

Auch wenn der Hacker enttarnt und geständig ist: Nach dem großen Datenklau bei Prominenten und Politikern sind noch einige Fragen offen. Horst Seehofer lässt durchblicken, dass er kein Minister im Offline-Modus ist.

Brauchen klare Verantwortlichkeit

Brauchen klare Verantwortlichkeit

Abschiebung von Straftätern
Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geht in der Diskussion um schärfere Regeln für Abschiebungen ...

Analyse
Rätselraten mit Seehofer

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders?

"Missachtung des Parlaments"
Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser.

Deutsch-österreichische Grenze
Erst drei Zurückweisungen aufgrund von Einreisesperren

Erst drei Zurückweisungen aufgrund von Einreisesperren

Diese Zahlen müssen Horst Seehofer schmerzen. Die im Sommer unter größtmöglichem politischen Getöse durchgesetzte Wiedereinreisesperre für abgelehnte Asylbewerber bringt: gar nichts.

Koalitionsausschuss in Berlin
Minister Heil: CSU Schuld am schlechten Image der Koalition

Minister Heil: CSU Schuld am schlechten Image der Koalition

Schier unendlich schienen die Streitereien der großen Koalition. Nun treffen sich die Spitzen, um eine Lösung in der Dieselkrise zu finden. Ob sie sich gleich auch noch anderen Themen widmen?

Es hat ganz klar Übergriffe in Chemnitz gegeben

Es hat ganz klar  Übergriffe in Chemnitz gegeben

Tausende bei Demonstrationen
18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz

18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Tausende gingen auf die Straße, um gegen Fremdenhass oder die Flüchtlingspolitik zu protestieren. Die vorläufige Bilanz: Mindestens 18 Verletzte und 34 Straftaten.

Seehofer: Nicht möglich
Rufe nach AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz

Rufe nach AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz

Die AfD geht gemeinsam mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida auf die Straße. Kritiker sehen die Partei in den Rechtsextremismus abdriften. Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Analyse
Könnte der Asylstreit die Regierung sprengen?

Könnte der Asylstreit die Regierung sprengen?

Die Bundesregierung ist noch keine 100 Tage im Amt und schon im Krisenmodus. Dass der Auslöser für die aktuelle Krise die Asylpolitik ist, dürfte niemanden überraschen. Ob und wie die Hauptkontrahenten - Seehofer und Merkel - aus der Nummer herauskommen, ist offen.

Streit mit Merkel
Seehofer verschiebt Vorstellung seines Asylplans

Seehofer verschiebt Vorstellung seines Asylplans

Desasterplan statt Masterplan? Der Innenminister legt sein Konzept zur Asylpolitik nicht wie geplant vor. Die Kanzlerin sieht noch Gesprächsbedarf. Nicht nur aus der CSU kommt massive Kritik.

Berlin

Bamf-Affäre
SPD fordert Beauftragten für Asyl-Fragen im Bund

Um weitere Fehler und Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu verhindern, fordert ...

Umstrittener Kompromiss
Neuregelung zum Familiennachzug stößt auf viel Widerstand

Neuregelung zum Familiennachzug stößt auf viel Widerstand

Seit 2016 dürfen bestimmte Flüchtlinge keine Angehörigen mehr nachholen. Ab August soll es wieder erlaubt sein - aber nur in sehr begrenztem Umfang. Viele Betroffene werden jahrelang warten müssen. Ist das moralisch vertretbar?