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NWZonline.de

maas,heiko

Berlin

Soziale Netzwerke
Verleger warnen vor Maas’ Netzgesetz

Die deutschen Zeitschriftenverleger warnen erneut vor dem von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetz gegen Hetze in sozialen Netzwerken. ...

Koalition streitet über Neuregelung gegen Wohnungseinbruch

Datenschutzbedenken
Koalition streitet über Neuregelung gegen Wohnungseinbruch

Die Zeit drängt: Bis zur Wahl will die große Koalition noch ein Gesetz gegen die steigende Zahl von Einbrüchen beschließen. Doch nach einem Koalitionskompromiss hat die SPD offenbar Datenschutzbedenken.

San Jose

Internet
Mordvideo verstärkt den Druck auf Facebook

Das schockierende Facebook-Video, auf dem ein Mann einen wahllos ausgesuchten Rentner erschießt, hat die Debatte um die Verantwortung des weltgrößten Online-Netzwerks ...

Große Mehrheit steht hinter Kampf gegen Hass im Netz

Umfrage
Große Mehrheit steht hinter Kampf gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) - Eine große Mehrheit der Bundesbürger steht einer Umfrage zufolge hinter dem Vorhaben der Bundesregierung, stärker gegen Hasskommentare und ...

Revier hält zusammen
Reaktionen auf die Explosionen am BVB-Bus: «YNWA»

Schock in Dortmund kurz vor dem Champions-League-Spiel gegen den AS Monaco: Nahe dem Mannschaftsbus des BVB explodieren mehrere Sprengsätze. Politiker und Sportkollegen sind bestürzt.

Dortmund
Wer war das und warum?

Explosionen Am Bus Von Borussia Dortmund
Wer war das und warum?

Von wem und weshalb wurde der BVB-Bus angegriffen? In einem Bekennerschreiben wird Kanzlerin Merkel erwähnt. Das Nachholspiel zwischen Dortmund und Monaco soll unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.

Annullierung der Kinderehe reicht nicht

Kinder sind Gäste, die nach dem Weg fragen. Dieser Satz eines Unbekannten war in dieser Woche bei der Debatte im Niedersächsischen Landtag um die Annullierung ...

Berlin
Große Koalition will NPD den Geldhahn zudrehen

De Maizière Leitet Verfahren Ein
Große Koalition will NPD den Geldhahn zudrehen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stimmt Verteidigungsminister de Maizière zu. Steuermittel für die NPD seien eine „staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze.“ Jetzt ist der Bundestag am Zug.

EU-Parlament ebnet Weg für Abschaffung der Roaming-Gebühren

Stichtag 15. Juni
EU-Parlament ebnet Weg für Abschaffung der Roaming-Gebühren

Telefonieren, SMS verschicken, im Internet surfen - für das alles müssen Reisende künftig in Europa keine Zusatzgebühren mehr zahlen. Es gibt aber gewisse Einschränkungen.

Hannover/Berlin
„Kinder heiraten nicht, Kinder werden verheiratet“

Landtag Klar Gegen Kinderehen
„Kinder heiraten nicht, Kinder werden verheiratet“

Das war deutlich: der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung um Heiko Maas (SPD) findet in Hannover breite Zustimmung. Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz (Grüne) blieb mit ihrer Kritik allein.

Berlin
Maas kämpft gegen Hass im Netz

Meinungsfreiheit
Maas kämpft gegen Hass im Netz

Die Bundesregierung hat ihr Gesetz gegen Hetze im Internet vorgelegt. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

Kommentar

Zensur im Netz
Maß halten
von Alexander Will

Was der SPD-Minister Heiko Maas mit seinem Internet-Gesetz anrichtet, ist der feuchte Traum jedes autokratischen Halbdemokraten. Er sorgt eben nicht für ...

Berlin
Kabinett bringt Verbot von Kinderehen auf den Weg

Heirat Nur Ab 18 Jahren
Kabinett bringt Verbot von Kinderehen auf den Weg

Ehen von Minderjährigen soll es in Deutschland nicht mehr geben. Das Bundeskabinett hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Es argumentiert mit dem Kindeswohl. Verbände sehen das mit der Neuregelung in Einzelfällen aber auch gefährdet.

Schnellschuss oder nötiger Druck?

Fragen und Antworten
Schnellschuss oder nötiger Druck?

Die Bundesregierung hat ihr umstrittenes Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet auf den Weg gebracht. Kritiker schlagen Alarm. Sie sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

Berlin
„Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen am Strafrecht“

Kampf Gegen Hass Und Hetze Im Netz
„Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen am Strafrecht“

Ein umstrittener Gesetzentwurf des Justizministers wird von der Regierung gebilligt: Betreiber sozialer Netzwerke sollen offensichtlich strafbare Inhalte umgehend löschen – oder zahlen. Doch die Kritik an dem Vorhaben reißt nicht ab.

Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen auf dem Weg

Kabinettsbeschluss
Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen auf dem Weg

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Demnach ...

Umstrittener Gesetzentwurf
Bundesregierung will Hass und Hetze im Netz eindämmen

Die Regierung bringt einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet auf den Weg. «Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen am Strafrecht», meint Minister Maas. Doch es gibt viel Kritik an dem Vorhaben.

Berlin/Bremen

Stalking
Wenn die Kränkung in Hass umschlägt

Bundesweit gibt es nur vier Beratungsstellen. Eine davon befindet sich in Bremen.

Berlin

Kinderrechte sollen ins Grundgesetz

Die Bundesminister Manuela Schwesig und Heiko Maas (beide SPD) plädieren dafür, die Rechte von Kindern im Grundgesetz zu verankern. Dadurch werde klargestellt, ...