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NWZonline.de

maas,heiko

Proteste der Jusos
SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

Martin Schulz wirbt in NRW weiter für die Neuauflage der großen Koalition. Allerdings gibt es viele Gegner einer GroKo. Kann die SPD-Spitze die Delegierten vor dem Parteitag noch überzeugen?

Bei Potsdam
Auf dem Weg zu Sondierungen: Kramp-Karrenbauer hat Unfall

Auf dem Weg zu Sondierungen: Kramp-Karrenbauer hat Unfall

Unterwegs zu den Groko-Gesprächen hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Autounfall. Sie wird leicht verletzt und zunächst im Krankenhaus durchgecheckt - und wird dort voraussichtlich bis zum Freitag bleiben.

Regierung plant Überprüfung
Breite Kritik an Gesetz gegen Hassbotschaften im Web

Breite Kritik an Gesetz gegen Hassbotschaften im Web

Das Satire-Magazin "Titanic" wird wegen eines parodistischen Beitrags auf Twitter gesperrt, nun verschwindet auch ein Tweet von Justizminister Heiko Maas - das umstrittene Löschgesetz erntet massive Kritik. Der Minister setzt auf eine Evaluierung.

Kritik wächst
Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik.

Kommentar

Zensurgesetz
Weg damit!
von Alexander Will

Das Netz-Zensurgesetz von SPD und Union hat sich als Monster erwiesen. Kritiker hatten das schon immer befürchtet. ...

"Gefahr des Overblockings"
Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert

Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert

Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv in der Kritik. FDP, Grüne und Linke wollen es abgeschafft sehen - was für die SPD nicht infrage kommt.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

Berlin

Silvester-Attacken
Helfer werden zu Opfern

Helfer werden zu Opfern

Die Täter warfen mit Böllern, Flaschen und Steinen. In Berlin wurden Rettungssanitäter mit einer Waffe bedroht.

Berlin

Nachricht gelöscht – Gauland empört

AfD-Chef Alexander Gauland sieht nach dem gelöschten Tweet seiner Parteikollegin Beatrix von Storch die Meinungsfreiheit ...

Hintergrund
Das von Anfang an umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz

Das von Anfang an umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) - Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit Hass ...

"Barbarische Männerhorden"
Muslim-Tweet: Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Muslim-Tweet: Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch

Sie schrieb von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" - jetzt ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empört, dass Twitter und Facebook sie wegen Hass-Inhalten vorübergehend sperrten. Empört sind aber auch andere - und zeigen von Storch wegen Volksverhetzung an.

"Ganze Härte des Gesetzes"
Kritik nach Silvester-Angriffen auf Polizei und Feuerwehr

Kritik nach Silvester-Angriffen auf Polizei und Feuerwehr

Retter werden mit Schusswaffen bedroht, Polizisten mit Böllern und Flaschen beworfen: Randalierer nahmen zum Jahreswechsel viele Einsatzkräfte ins Visier. Politiker drohen mit harten Strafen.

Video ins Netz gestellt
Hass-Attacke: Berliner Wirt antisemitisch beschimpft

Hass-Attacke: Berliner Wirt antisemitisch beschimpft

Wie aus dem Nichts attackiert ein Passant in Berlin mit heftigen Worten einen israelischen Restaurantbesitzer. Das Video zu dem Vorfall sorgt für Empörung.

Berlin

Terror
Schnellere Hilfe für Opfer von Anschlägen

Zentrale Punkte sind mehr Geld und mehr Hilfestellung. Der Bundestag drückt jetzt aufs Tempo.

Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag
Terroropfer sollen mehr Entschädigungen und Hilfe bekommen

Terroropfer sollen mehr Entschädigungen und Hilfe bekommen

Überforderte Behörden, unsensible Beamte, ausbleibende Hilfe: Bei der Betreuung der Verletzten und Hinterbliebenen des Berliner Terroranschlags ist viel schief gelaufen. Ein Jahr danach liegen nun Vorschläge vor, wie es künftig besser werden soll. Ob das gelingt?

Bundeswehr-Offizier
Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Er soll einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben haben - um den Verdacht so auf Flüchtlinge zu lenken. Jetzt klagt die Bundesanwaltschaft den Soldaten Franco A. an. Erst vor zwei Wochen hatte der Bundesgerichtshof den Haftbefehl gegen ihn aufgehoben.

Haftanstalt Silivri
Anwalt: Deniz Yücel in der Türkei nicht mehr in Einzelhaft

Anwalt: Deniz Yücel in der Türkei nicht mehr in Einzelhaft

Für Deniz Yücel war es eine schwierige Zeit. Viele Monate war er im türkischen Hochsicherheitsgefängnis völlig isoliert. Zumindest das ist nun vorbei.

Parteiübergreifende Initiative
SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

Das Urteil hatte viele empört: Eine Ärztin aus Gießen muss wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche 6000 Euro Geldstrafe zahlen. Grundlage ist das Strafgesetzbuch. Wird die Regelung nun gekippt?