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NWZonline.de

maas,heiko

Gleichstellungspolitik
Maas: Kein Koalitionsvertrag mit der SPD ohne Ehe für alle

Maas: Kein Koalitionsvertrag mit der SPD ohne Ehe für alle

Noch ist völlig offen, wer beim Koalitionspoker nach der Bundestagswahl im Herbst die besten Karten haben wird. Für die SPD legt Justizmimister Maas aber schon einmal Bedingungen fest.

Berlin

Änderungen am Gesetz gegen Hass im Netz

Nach Kritik an den Gesetzesplänen gegen Hetze im Internet haben sich Fachpolitiker von Union und SPD verständigt. Demnach soll der Entwurf von Justizminister ...

«Netzwerkdurchsetzungsgesetz»
Koalition einigt sich beim Gesetz gegen Hass im Netz

Koalition einigt sich beim Gesetz gegen Hass im Netz

Beleidigungen, Mordaufrufe, Volksverhetzung: Gegen solche Inhalte in sozialen Netzwerken will die Regierung strenger vorgehen. Um das Gesetzesvorhaben dazu gab es viel Gerangel. Die Koalitionäre haben nun noch mal daran geschraubt. Auf den letzten Drücker.

Studie zu Wohnungsmarkt
Ausländischer Name ist bei der Wohnungssuche eine Hürde

Ausländischer Name ist bei der Wohnungssuche eine Hürde

Wer Yilmaz, Özer, Mansour oder Rashid heißt, hat deutlich schlechtere Chancen bei der Wohnungssuche als ein Schmitz, Müller oder Fischer. So lautet das Ergebnis eines Experiments von Medien. Vermieter wehren sich.

„Das ist Russisches Roulette auf deutschen Straßen“

„Das ist Russisches Roulette auf deutschen Straßen“

Wiesbaden

Bundeskriminalamt
Bundesweit Razzien wegen Hasspostings im Netz

Bundesweit Razzien wegen Hasspostings im Netz

Wer im Internet hetzt und Hass sät, soll nicht ungeschoren davon kommen. Mit einer bundesweiten Aktion will die Polizei vor den Konsequenzen warnen und potenzielle Täter abschrecken.

Aktionstag gegen Hasspostings
Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz

Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz

Wer im Internet hetzt und Hass sät, soll nicht ungeschoren davon kommen. Mit einer bundesweiten Aktion will die Polizei vor den Konsequenzen warnen und potenzielle Täter abschrecken.

Mönchengladbach

Illegales Rennen
Mordverdacht nach tödlichem Unfall

Drei Autos sollen an dem Rennen beteiligt gewesen sein. Die anderen Fahrer sind wieder frei.

Berlin

Maas’ Zensurgesetz heftig kritisiert

Ein Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Kontrolle von Meinungsäußerungen im Internet ist bei einer Expertenanhörung im Bundestag ...

Expertenanhörung im Bundestag
Kritik an Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Kritik an Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Noch kurz vor der nächsten Bundestagswahl will Heiko Maas ein Gesetz zur Bekämpfung von strafbaren Kommentaren im Internet durchsetzen. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag überwogen allerdings die kritischen Stimmen.

Raser überfuhr Fußgänger
Tod bei Autorennen: Fahrer unter Mordverdacht in U-Haft

Tod bei Autorennen: Fahrer unter Mordverdacht in U-Haft

Drei Autofahrer liefern sich in Mönchengladbach ein illegales Straßenrennen. Am Ende ist ein unbeteiligter Fußgänger tot. Die drei mutmaßlichen Raser werden festgenommen. Der Unfallfahrer kommt in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautet Mord.

Druck aus der Politik
Google: Mit künstlicher Intelligenz gegen Terror-Inhalte

Google: Mit künstlicher Intelligenz gegen Terror-Inhalte

Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Twitter stehen unter Druck, mehr gegen die Verbreitung von Terror-Propaganda im Netz zu unternehmen. Google kündigte nun eine Initiative an, die auf künstliche Intelligenz und menschliche Expertise setzt.

Mönchengladbach

Illegales Rennen In Mönchengladbach
Todesfahrer stehen nun unter Mordverdacht

Todesfahrer stehen nun unter Mordverdacht

Drei Autofahrer liefern sich in Mönchengladbach ein illegales Straßenrennen. Am Ende ist ein unbeteiligter Fußgänger tot. Die drei mutmaßlichen Raser werden festgenommen. Ermittler werten das Geschehen als Mord.

Köln

Friedensmarsch In Köln
Tausende Muslime setzen ein Zeichen gegen den Terror

Tausende Muslime setzen ein Zeichen gegen den Terror

„Muslime und Freunde gegen Gewalt und Terror“: Das Motto hat einige tausend Menschen zu einem Friedensmarsch gegen islamistischen Terror nach Köln gelockt. Es kamen aber viel weniger als von den Veranstaltern erhofft.

Rechtsradikale Gruppierung
Rund 1400 Menschen demonstrieren gegen «Identitäre»

Rund 1400 Menschen demonstrieren gegen «Identitäre»

Mit der Besetzung des Brandenburger Tores sorgte die rechtsextreme Gruppe «Identitäre Bewegung» für Aufsehen. Nun demonstriert sie in Berlin. Dagegen gibt es Widerstand.

Friedensmarsch in Köln
Muslime setzen Zeichen gegen Terror

Muslime setzen Zeichen gegen Terror

«Nicht mit uns - Muslime und Freunde gegen Gewalt und Terror»: Das Motto hat einige tausend Menschen im Ramadan nach Köln gelockt. Zu einem Friedensmarsch gegen islamistischen Terror. Es kamen aber viel weniger als von den Veranstaltern erhofft.

«Wirklich großer Deutscher»
Zitate zum Tod Helmut Kohls

Zitate zum Tod Helmut Kohls

Berlin (dpa) - Der Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) hat in Deutschland und international Trauer aufgelöst. Reaktionen:«Es ist ein wirklich ...

Berlin

Beschäftigte Im öffentlichen Dienst Schlagen Alarm
Gewalt gegen Staatsbedienstete – Gesetzesänderung gefordert

Gewalt gegen Staatsbedienstete – Gesetzesänderung gefordert

Der öffentliche Dienst steht unter Druck – auch von Bürgern, die sich selbst unter Druck fühlen. Viel zu oft knallt es dann. Beschäftigte werden Opfer von Gewalt. Die Politik schwankt zwischen Hilfszusagen und Ratlosigkeit.

Übergriffe haben zugenommen
DGB: Gewalt gegen Beschäftigte nicht weiter tabuisieren

DGB: Gewalt gegen Beschäftigte nicht weiter tabuisieren

Gewalt gegen Jobcenter-Mitarbeiter, Polizisten oder Lehrkräfte: Solche Übergriffe nehmen laut den Gewerkschaften zu. Laut Statistik wurden im Vorjahr allein mehr als 70 000 Polizisten Opfer von Übergriffen. Was lässt sich dagegen tun?