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NWZonline.de

meuthen,jörg

Person
MEUTHEN, JÖRG

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Staatsanwaltschaft
Ermittlungen gegen AfD-Schatzmeister bestätigt

Ermittlungen gegen AfD-Schatzmeister bestätigt

Berlin (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen AfD-Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann wegen des Verdachts ...

Berlin

Illegale Parteispenden
402 900 Euro Strafe für AfD

Wegen illegaler Parteispenden muss die AfD eine Strafe von insgesamt 402 900 Euro zahlen. Das hat die Bundestagsverwaltung ...

Weitere Untersuchungen laufen
AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

Die AfD hat es kommen sehen und stattliche Rücklagen gebildet. Nun hat sie es Schwarz auf Weiß: Die Rechtspopulisten sollen wegen illegaler Parteispenden mehr als 400.000 Euro Strafe zahlen. Doch es könnte vielleicht sogar noch dicker kommen.

Interview mit Partei-Gründer
Lucke: Verleger Kubitschek hat mehr Einfluss als Höcke

Lucke: Verleger Kubitschek hat mehr Einfluss als Höcke

Bernd Lucke ist noch so bekannt, dass Fremde tuscheln, wenn sie ihn sehen. Ob das bei der Europawahl für ein Mandat reicht? In einem Buch beschreibt er jetzt, was in der EU schlecht läuft - und wie die "Verbitterten" in der AfD die Oberhand gewinnen konnten.

Mailand

AfD und Lega bilden neue „patriotische“ Fraktion

Die Alternative für Deutschland (AfD) will zusammen mit der italienischen Lega und anderen rechtspopulistischen ...

Europaparlament
AfD und Lega bilden neue "patriotische" Fraktion

AfD und Lega bilden neue "patriotische" Fraktion

Rechtspopulisten sind auf europäischer Ebene derzeit zersplittert. Nun soll es eine neue vereinigte Rechte geben. Zumindest wenn es nach der AfD und nach Italiens Innenminister Salvini geht. Sie sehen ein gemeinsames "patriotisches" Haus - mit einer Festung drum herum.

Berlin

Bundestag
AfD-Abgeordneter unter Moskaus Einfluss?

AfD-Abgeordneter unter Moskaus Einfluss?

Nach Berichten über einen russischen Einfluss auf seine Arbeit hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier ...

Vor Europawahl
AfD wettert beim Wahlkampfauftakt gegen EU-Politik

AfD wettert beim Wahlkampfauftakt gegen EU-Politik

Zum Auftakt ihres Europawahlkampfes teilt die AfD kräftig gegen die EU und "Eurokraten" aus. Die Debatte um ihre eigenen, dubiosen Spenden sieht Spitzenkandidat Meuthen als Kampagne der AfD-Gegner.

Markus Frohnmaier
AfD-Abgeordneter weist Vorwurf russischer Kontrolle zurück

AfD-Abgeordneter weist Vorwurf russischer Kontrolle zurück

Wie groß ist der Einfluss russischer Politik auf die AfD? Der Kremlkritiker Michail Chodorkowski hat in seinem Exil Dokumente zu dem Abgeordneten Markus Frohnmaier veröffentlicht. Der 28-Jährige und seine Partei sagen nun, was sie davon halten.

Erfurt

Spendenaffäre: AfD legt Million Euro zurück

Die AfD legt nach Angaben ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen eine Million Euro zur Seite, um für mögliche Strafzahlungen ...

Zweifel an Geldgebern wachsen
Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft weitere AfD-Spenden

Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft weitere AfD-Spenden

Strafzahlungen wegen illegaler Parteispenden würden die AfD finanziell hart treffen. Gerade im Wahljahr 2019. Nun interessieren sich die Staatsanwälte für eine Zahlung von 90.000 Euro. Mehrere der vermeintlichen Finanziers sollen nur als Strohleute gedient haben.

Berlin

Parteispenden
AfD lassen drohende Strafzahlungen kalt

Die AfD gibt sich demonstrativ unbeeindruckt von drohenden hohen Strafzahlungen wegen illegaler Parteispenden und ...

Wegen Wahlkampfhilfen
Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

Ein Politiker erhält im Wahlkampf Plakate und Flyer von einem Unternehmen. Gratis. Für mehrere 10.000 Euro. Ist das eine illegale Parteispende? Nein, sagt der Betroffene, der heutige AfD-Chef Meuthen. Doch die Bundestagsverwaltung sieht das ganz anders.

Behörde beugt sich
Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum "Prüffall AfD"

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum "Prüffall AfD"

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Er hätte das aber nicht öffentlich ankündigen dürfen, enschied ein Gericht. Anders ist es mit dem "Verdachtsfall Flügel".

Verfahren läuft noch
AfD droht Strafe von mehr als 100.000 Euro wegen Spenden

AfD droht Strafe von mehr als 100.000 Euro wegen Spenden

Der Bundestag geht der Frage nach, ob mit Spenden aus der Schweiz zugunsten der AfD gegen das Parteiengesetz verstoßen wurde. Noch sind nicht alle Zweifelsfälle aufgeklärt.

Passau/Vilshofen

Parteien
Bissige Attacken, Witz und Häme

Bissige Attacken, Witz und Häme

Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das aus vor der Europawahl?

Analyse
AfD, SPD, Orban: Söders Ritt auf der Rasierklinge

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Unsicherheiten im Bund, wachsende Konkurrenz in Bayern und dicken Ärger in Europa: Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das?

Politischer Aschermittwoch
Söder ruft gemäßigte AfD-ler zum Parteiaustritt auf

Söder ruft gemäßigte AfD-ler zum Parteiaustritt auf

Mit bissigen Worten, Witz und zuweilen auch Häme liefern sich die Parteien auf dem politischen Aschermittwoch ihre traditionellen Redeschlachten. Dabei gibt es gut gezielte Pointen - und platte Polemik.

Urteil gegen Verfassungsschutz
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.