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NWZonline.de

meuthen,jörg

Person
MEUTHEN, JÖRG

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Landtag in Brandenburg
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

Alternative für Deutschland
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer "Ziehvater" Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.

Vorwurf der Parteischädigung
Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus.

Berlin

Beschluss Von Oberstem Spd-Gericht
Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ist wirksam

Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ist wirksam

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus.

Chaos um Fraktionschef-Posten
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion ist er weiter - zum Unmut des AfD-Chefs.

Stuttgart

Brandenburger Rechtsaußen
AfD schasst Andreas Kalbitz

AfD schasst Andreas Kalbitz

Erst der Beschluss des Bundesvorstandes, nun die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts: Die AfD wirft Andreas Kalbitz raus. Der will sich damit nicht abfinden. Der Ärger mit dem Rechtsaußen ist noch lange nicht vorbei.

Berlin

Mitgliedschaft Annulliert
AfD-Schiedsgericht bestätigt Ausschluss von Kalbitz

AfD-Schiedsgericht bestätigt Ausschluss von Kalbitz

Er ist wohl die umstrittenste Figur in der AfD: Andreas Kalbitz. Der Bundesvorstand hat ihn aus der Partei geworfen. Doch Kalbitz wehrte sich. Nun gibt es eine Entscheidung des Schiedsgerichts.

Streit um Rauswurf
AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. Denn Kalbitz macht eine Ansage.

Miese Stimmung
AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen.

Bundeskanzlerin in Brüssel
"Zu Großem fähig": Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

"Zu Großem fähig": Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer ist definitiv anderer Meinung.

Strafzahlung
AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-Chef Meuthen nicht.

Streit um rechten "Flügel"
ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen.

Alternative für Deutschland
Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitzenposten inne.

Bundeskonvent in Sachsen
AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn auch knappe - Mehrheit hinter sich.

Partei demonstriert Einigkeit
Bundeskonvent der AfD: "Es gibt keine Spaltung"

Bundeskonvent der AfD: "Es gibt keine Spaltung"

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonvent in Sachsen muss er sich Diskussionen stellen.

Berlin/Potsdam

Entscheidung Vom Landgericht Berlin
Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig erklärt

Rauswurf von Kalbitz aus der AfD für unzulässig erklärt

Der geschasste Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz darf erstmal in der Partei bleiben. Die Frage, ob er in einer rechtsextremistischen Organisation gewesen ist, war dabei ohne Bedeutung.

Pflicht zu Neutralität
Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren.

Gibt es einen Weg zurück?
Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freitag ist er raus.