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NWZonline.de

murswiek,dietrich

Person
MURSWIEK, DIETRICH

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Bremen

Junge Alternative In Bremen
AfD-Nachwuchs droht Ärger

AfD-Nachwuchs droht Ärger

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative steht in Bremen seit Monaten unter nachrichtendienstlicher Beobachtung. Das zeigt laut Verfassungsschutz Wirkung.

Höcke wiedergewählt
Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält die Angst davor für "Bettnässerei".

"Extremistische Reizwörter"
AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko umgehen sollte.

Karlsruhe/Frankfurt

Rechtsstreit
Richter entscheiden über Einfluss der EZB

Richter entscheiden über Einfluss der EZB

Das Urteil wird vor allem an den Finanzmärkten mit bangem Blick erwartet. Am 21. Juni soll es soweit sein.

Karlsruhe

Geldpolitik
Verfassungsgericht soll Notenbank stoppen

In Karlsruhe gab es einen Schlagabtausch. Die Entscheidung fällt aber erst später im Jahr.

Karlsruhe

Umstrittene Anleihenkäufe
EZB-Krisenkurs bereitet Gericht Kopfzerbrechen

EZB-Krisenkurs bereitet Gericht Kopfzerbrechen

Die zweite Verhandlung hat sich lange hingezogen. Für die Karlsruher Richter geht es nicht nur um die Frage des Handlungsspielraums einer Notenbank. Es geht auch darum, was das Grundgesetz in einem vereinten Europa noch wert ist.

Karlsruhe

Finanzkrise
Neue Klage gegen Euro-Rettung

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat in Karlsruhe erneut gegen Maßnahmen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise ...

Luxemburg

Europäische Zentralbank
EuGH verhandelt über Programm zur Euro-Rettung

EuGH verhandelt über Programm zur Euro-Rettung

Vertreter der Kläger ist der CSU-Politiker Peter Gauweiler. Sein Anwalt spricht von einer „monströsen Kompetenzanmaßung“ der Europäischen Zentralbank (EZB). Die wollte den Euro notfalls durch den Kauf von Staatsanleihen retten.