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NOTZ, KONSTANTIN VON

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"Schlicht falsch"
Fehmarnbeltquerung: Bahn weist Rechnungshof-Prognose zurück

Fehmarnbeltquerung: Bahn weist Rechnungshof-Prognose zurück

Wie teuer wird die Fehmarnbeltquerung in der westlichen Ostsee? Klar ist: Schon jetzt werden die Kosten deutlich höher angesetzt als die ursprünglichen Planungen. In einer neuen Prognose legt der Bundesrechnungshof noch einmal nach - zum Unmut der Deutschen Bahn.

"Spiegel"-Bericht
50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Das Verteidigungsministerium will Rechtsextremisten aus der Bundeswehr entfernen und dafür den Militärgeheimdienst MAD stärken. Seit Mai gibt es weitere Fälle. Auch die Opposition ist beunruhigt.

Nach Attacke in Frankfurt
Seehofer will Kontrollen an Schweizer Grenze

Seehofer will Kontrollen an Schweizer Grenze

Der mutmaßliche Täter vom Frankfurter Hauptbahnhof wohnte in der Schweiz. Innenminister Seehofer will nun die Grenzkontrollen verstärken. Kritiker werfen ihm Aktionismus vor.

Berlin

Burka-Verbot
„Ignoranz gegenüber Frauen“

Nach dem Verbot in den Niederlanden wird auch in Deutschland über das Burka-Verbot diskutiert. Für Experten ist ein Verbot verfassungswidrig.

Umgang mit Beschwerden
Millionen-Bußgeld für Facebook wegen Hasskommentaren

Millionen-Bußgeld für Facebook wegen Hasskommentaren

Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und verhängt gegen Facebook ein Millionen-Bußgeld.

Kritik von Daternschützern
Bundestag lockert Datenschutz für Kleinbetriebe

Bundestag lockert Datenschutz für Kleinbetriebe

Bisher mussten Betriebe mit einer Größe ab zehn Mitarbeitern einen Datenschutzbeauftragten benennen. Dieses Gesetzt hat der Deutsche Bundestag jetzt geändert.

Emotionen und Vorwürfe
Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke

Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke

Häme, Hass, Hetze - der Ton in der Republik wird seit Jahren rauer. Gibt es eine direkte Linie zum Mordfall Lübcke? Ja, sagen die meisten Fraktionen im Bundestag in einer Aktuellen Stunde. Und geben der AfD eine Mitschuld. Doch diese sieht sich in der Opferrolle.

Berlin

Politisches Motiv Liegt Nahe
Stephan E. hat Mord an Walter Lübcke gestanden

Stephan E. hat   Mord an Walter Lübcke gestanden

Ein Mord und ein Geständnis. Zum Motiv weiß man noch wenig Konkretes. Der Tatverdächtige im Fall Lübcke sagt, er habe allein den Entschluss gefasst, den Regierungspräsidenten zu töten. Doch niemand kann ausschließen, dass er nur mögliche Komplizen schützen will.

Mahnwache für Walter Lübcke
Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrechte entziehen kann. Doch dagegen gibt es Widerstand.

Sind Konservative "heimatlos"?
Gauck mit Ratschlag für CDU: "Toleranz in Richtung rechts"

Gauck mit Ratschlag für CDU: "Toleranz in Richtung rechts"

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht "konservativ".

Als Beweismittel vor Gericht
Innenminister wollen Daten von "smart home"-Geräten

Innenminister wollen Daten von "smart home"-Geräten

Wenn man vom Bett aus per Sprachbefehl das Licht ausschaltet, geht das die Polizei nichts an. Doch was ist, wenn die im Schlafzimmer aufgezeichneten Daten helfen können, einen Mord aufzuklären?

Quellen-TKÜ kann Chats abhören
Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Geheimdienst zieht nach Berlin
Fake News und Cyberattacken zentrale BND-Herausforderungen

Baukosten in Höhe von 1,086 Milliarden Euro. 206 Millionen Euro für Möbel und Technik. 100.000 Umzugskartons. Arbeitsplätze für rund 4000 Geheimdienstler. Das sind nur einige der Zahlen rund um den Neubau des Bundesnachrichtendienstes, der heute in Berlin eröffnet wurde.

Regulierung ist kein Teufelswerk

Regulierung ist  kein Teufelswerk

Online-Angriff auf Prominente
Wie ein Datendiebstahl die Republik in Aufruhr versetzt

Fast tausend Politiker und Prominente sind von dem massiven Online-Angriff betroffen, von einigen stehen plötzlich ganz persönliche Dinge im Internet. Es folgen eine politische Debatte, Ursachenforschung - und die knifflige Suche nach dem Täter.

20-Jähriger wohl Einzeltäter
Verdächtiger Hacker gesteht: Tat aus "Ärger" über Politiker

Verdächtiger Hacker gesteht: Tat aus "Ärger" über Politiker

Aufmerksamkeit wollte er erregen, aber so viel dann sicher doch nicht. Dutzende Ermittler waren dem jungen Hacker im Datenklau-Skandal auf der Spur. Der Fall wird politische Konsequenzen haben.

Online-Angriff auf Prominente
Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück.

Hintergrund
Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

Berlin (dpa) - Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem ...

Berlin

Internet
Eilige Suche nach Datendieb

Eilige Suche nach Datendieb

Es sind zum Teil sehr persönliche Daten, die massenhaft im Internet aufgetaucht sind. Im politischen Berlin herrscht nun große
Unsicherheit.