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NWZonline.de

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ORBAN, VIKTOR

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Ungarns Ministerpräsident
Orban wirft George Soros Pläne für "Zinsknechtschaft" vor

Orban wirft George Soros Pläne für "Zinsknechtschaft" vor

Mit seinem politischen Kurs sorgt Viktor Orban in der EU schon seit längerem für Irritationen. Nun hat sich Ungarns Ministerpräsident des Themas Flüchtlinge angenommen. Hier sieht er finstere Kräfte aktiv, gelenkt von einem Finanzinvestor in den USA.

Reaktion auf EuGH-Urteil
Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

Das Urteil der Luxemburger Richter war klar: Wenn Ungarn Schutzsuchende in sogenannten Transitzonen festhält, ist dies Freiheitsentzug. Ministerpräsident Viktor Orban war über das Urteil nicht glücklich - doch nun beugt er sich ihm.

Asylbewerber
EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager ist Haft

EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager ist Haft

Ungarn setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abschreckung. Asylbewerber werden in Container-Lagern ohne Bewegungsfreiheit untergebracht, Asylanträge nicht geprüft. Nun schreitet das höchste EU-Gericht ein.

Wegen Justitzreform
Brüssel geht gegen Polen vor

Brüssel geht gegen Polen vor

Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des "Maulkorbgesetzes" ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein?

Fokus auf Ungarn und Polen
FDP fordert "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa

FDP fordert "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa

Rettungsschirme werden in der Corona-Krise gerade zuhauf aufgespannt. Die FDP fügt nun die Forderung nach einem "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa hinzu. Denn den Rechtsstaat sehen Liberale vor allem in zwei EU-Mitgliedsstaaten massiv gefährdet.

Berlin

“die Getriebenen“ Auf Ard
Der inneren Wahrheit näher kommen

Der inneren Wahrheit näher kommen

Der Film rekonstruiert akribisch – nimmt sich aber auch die Freiheit zu fiktiven Szenen im Merkel’schen Wohnzimmer.

Coronavirus-Pandemie
EM-Pläne für 2021 wackeln: Rückzug von Spielorten droht

Die verschobene Fußball-Europameisterschaft könnte für 2021 ein anderes Gesicht bekommen. Der Rückzug von eingeplanten Spielorten ist möglich. Auch München hat sich noch nicht final wieder zur Gastgeber-Rolle bekannt.

Wegen Notstandsgesetz
Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hält sich Schritte offen. Andere wollen mehr sehen.

Drohen Sanktionen?
Gegenwind für Orbans Notstandsgesetz

Gegenwind für Orbans Notstandsgesetz

In der Corona-Krise griff Ungarns starker Mann nach noch mehr Macht. Politiker in der EU und in Deutschland spielen mit dem Gedanken, dem Donauland EU-Gelder zu entziehen. Hat Viktor Orban den Bogen überspannt?

Budapest lässt Kritik abperlen
EU-Partner erhöhen Druck auf Ungarn

EU-Partner erhöhen Druck auf Ungarn

Die Sondervollmachten für Viktor Orban in der Corona-Krise lassen alle Alarmglocken schrillen. Die Hälfte der EU-Länder startet einen gemeinsamen Appell - aber die östlichen Staaten fehlen fast alle.

"Zerstörung des Rechtsstaats"
Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig per Dekret regieren. Das Parlament gab ihm wegen der Corona-Krise die nötigen Vollmachten. Aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind.

Brüssel/Budapest

Rechtsstaatlichkeit
Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Orban neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte.

Corona-Pandemie
Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns starker Mann neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Für die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen sichert sich Viktor Orban nun beispiellose Vollmachten. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte.

Corona-Krise in Ungarn
Orban will mit Sondervollmachten gegen Pandemie vorgehen

Orban will mit Sondervollmachten gegen Pandemie vorgehen

Der Kampf gegen das Coronavirus zwingt Regierungen weltweit zu außerordentlichen Maßnahmen. Viktor Orban will sich dafür einen Blanko-Scheck ausstellen lassen. Viele in Ungarn fürchten eine Art Notstands-Diktatur.

Brüssel

Europäische Union
Die EU kommt zum Stillstand

Die EU kommt zum Stillstand

Wenn 27 Staaten am Tisch sitzen, gehen die Interessen oft auseinander. Doch bei diesem Gipfel lasen manche
lieber Bücher, als überhaupt zu verhandeln.

Regensburg

Adel
Eine Fürstin, die polarisiert

Eine Fürstin, die polarisiert

Sie sagt, was sie denkt, und schert sich meist wenig, was die Leute darüber denken: Gloria Fürstin von Thurn und ...

Neuer Anlauf nötig
EU-Gipfel endet ohne Haushaltsplan

EU-Gipfel endet ohne Haushaltsplan

Wenn 27 Staaten am Tisch sitzen, gehen die Interessen oft auseinander. Aber für ihren Haushalt braucht die Europäische Union Einstimmigkeit. Diesmal hat es noch nicht zum Kompromiss gereicht.

Volkspartei uneinig
Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Die Europäische Volkspartei - zu der auch CDU und CSU gehören - plagt sich seit Jahren mit dem Ungarn Viktor Orban. Suspendiert ist dessen Fidesz-Partei schon. Doch für den Rauswurf fehlt die Mehrheit.

Ungarns Ministerpräsident
Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Er ist wohl das schwierigste Mitglied in der Europäischen Volkspartei. Viktor Orbans rechts-autoritäre Anwandlungen in Ungarn stören immer wieder den Hausfrieden. Doch jetzt fordert er die eurpäischen Partner auf: Ihr müsst so werden wie ich.