Orban, Viktor

EU-Staaten Abstimmung über Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotor

Wochenlange Blockade Deutschlands - jetzt steht eine Einigung bevor: Die EU-Staaten stimmen darüber ab, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden sollen.

Verteidigungsbündnis Ungarns Parlament ratifiziert Nato-Beitritt von Finnland

Finnland und Schweden wollen in die Nato, deren Mitglieder müssen allesamt zustimmen. Helsinki nimmt nun eine wichtige Hürde - Stockholm muss weiter warten.

Diplomatie Ungarn würde Putin nicht festnehmen

Als Signatarstaat wäre Ungarn eigentlich an das Statut des ICC gebunden - eigentlich. Doch den internationalen Haftbefehl gegen den Kremlchef würde man in Budapest nicht ausführen wollen.

Verteidigungsbündnis Erdogan gibt nur Finnland grünes Licht für Nato-Beitritt

Die Türkei rückt von ihrer Blockade-Haltung im Streit um die Nato-Norderweiterung ab - zumindest ein bisschen. Gegen Finnlands Beitritt hat Ankara keine Einwände. Anders ist es weiterhin mit Schweden.

Europa League Vor Liga-Duell: Nur Bayer folgt den Bayern ins Viertelfinale

Die Kulisse in Budapest ist prächtig, doch Bayer Leverkusen lässt im Achtefinal-Rückspiel der Europa League nichts anbrennen. Nach dem 2:0 zu Hause gewinnt Bayer auch das Rückspiel.

Verkehrswende «Vertrauensbruch»: Verbrenner-Blockade frustriert EU-Partner

Eigentlich sollte das weitgehende Verbrenner-Aus ab 2035 in der EU längst beschlossen sein. Doch Verkehrsminister Wissing hat das Vorhaben auf den letzten Metern gestoppt. In Brüssel sorgt das für Kritik.

Konferenzen Schaulaufen der Radikalen - Trumps Fanclub nahe Washington

Fast alle sind gekommen, um ihn zu sehen: Donald Trump. Er ist Stargast - und tritt erst ganz zum Schluss auf. Doch auch zuvor dreht sich auf der rechten CPAC-Konferenz vieles um ihn und seine Anhänger.

Verteidigungsbündnis Finnland bereit für Nato-Beitritt

Mit breiter Mehrheit hat das finnische Parlament den eigenen Weg in die Nato geebnet. Auch aus Ungarn könnte bald grünes Licht kommen. Doch schwieriger gestaltet sich die Sache mit der Türkei.

Ungarns Regierungschef Orban fordert erneut Waffenstillstand im Ukraine-Krieg

Für Viktor Orban ist Ungarn wegen seiner Russland-Politik innerhalb der westlichen Allianzen isoliert. Man stehe fast allein im «Friedenslager». Deutschland bekommt vom Rechtspopulisten einen Seitenhieb.

Kampfpanzer So viele Leopard-2-Panzer haben europäische Nato-Staaten

Seit Monaten hofft die Ukraine auf die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 aus deutscher Produktion. Die Bundesregierung zögert. Wer hat eigentlich sonst noch wie viele «Leos»?

Tschechien vor Präsidentenwahl Vom Gerichtssaal in die Prager Burg?

Umfragen sagen ein enges Rennen um das Präsidentenamt in Tschechien voraus. Für Ex-Ministerpräsident Andrej Babis kommt ein Freispruch vor Gericht gerade zur rechten Zeit.

Tschechien vor Präsidentenwahl Vom Gerichtssaal in die Prager Burg?

Umfragen sagen ein enges Rennen um das Präsidentenamt in Tschechien voraus. Für Ex-Ministerpräsident Andrej Babis kommt ein Freispruch vor Gericht gerade zur rechten Zeit.

Vatikan Scholz reist zu Trauerfeier für Benedikt XVI.

Deutsche Spitzenpolitiker reisen zur Beisetzung von Benedikt XVI. nach Rom. Dieser bekommt ein Begräbnis wie ein Papst - mit einem wichtigen Unterschied.

Energie Bau von Stromkabel unter dem Schwarzen Meer vereinbart

Beitrag zur Diversifizierung der Elektrizitätsversorgung Europas: Rumänien, Aserbaidschan, Georgien und Ungarn haben ein Abkommen unterzeichnet.

Angriffskrieg gegen Ukraine Neue Russland-Sanktionen der EU in Kraft

Wegen der Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine setzt die EU 190 neue Personen und Einrichtungen auf ihre Sanktionsliste. Eine prominenter Regierungsvertreter wird allerdings verschont.

Korruptionsverdacht EU-Staaten blockieren Milliarden für Ungarn

Genug ist genug: Diese Botschaft senden Deutschland und die anderen EU-Partner mit einer bislang einzigartigen Entscheidung an Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Europäische Union Berlin für das Einfrieren von Milliardenzahlungen an Ungarn

Die EU-Kommission empfiehlt, EU-Fördermittel für Ungarn einzufrieren - zumindest solange bis die Regierung von Orban Maßnahmen zur Rechtstaatlichkeit umsetzt. Von der Bundesregierung gibt es Rückenwind.

Kommentar zum Korruptionsverdacht gegen EU-Parlamentarier Ein fauler Apfel verdirbt den ganzen Korb

Europas Volksvertreter gefallen sich in der Rolle der Moralkeulen-Schwinger, besonders im Kampf gegen Korruption. Umso mehr erschüttert der Skandal um Eva Kaili die EU, kommentiert Korrespondentin Katrin Pribyl.

Orban-Regierung Versorgungsengpässe: Ungarn hebt Benzinpreisdeckelung auf

Seit letztem Mai durften bereits nur noch Fahrer von in Ungarn zugelassenen Fahrzeuge günstiger tanken. Jetzt gilt für alle wieder der Marktpreis.

Finanzen Streit um Rechtsstaat: Ungarn blockiert Ukraine-Hilfe

Im Streit um das Einfrieren von Milliarden aus dem EU-Haushalt bekommt Ungarn eine kleine zweite Chance. Bis das Problem nicht gelöst ist, blockiert Budapest jedoch andere wichtige EU-Vorhaben.