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PAPIER, HANS-JÜRGEN

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Berlin

Bundestag
Kinderrechte sollen ins Grundgesetz

Anlass der Forderung ist der internationale Kindertag. Er wird an diesem Samstag begangen.

Änderung von Artikel 6 des GG
Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Sind Kinder in Deutschland genug geschützt? Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Kinderrechte auch explizit ins Grundgesetz geschrieben werden sollten. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni gehen die Grünen in die Offensive und legen einen Gesetzentwurf vor.

Debatte um Zuschlag
Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile.

"Eindeutig unzulässig"
Verfassungsrechtler: Berliner Volksbegehren ist aussichtslos

Verfassungsrechtler: Berliner Volksbegehren ist aussichtslos

In Berlin ist ein Bürgerbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne gestartet - ohne große Chancen, wenn es nach Hans-Jürgen Papier geht, dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er sieht mehrere große Hindernisse.

Auf zwei Perioden
Ex-Verfassungsrichter: Kanzler-Amtszeit begrenzen

Ex-Verfassungsrichter: Kanzler-Amtszeit begrenzen

Berlin (dpa) - Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, befürwortet eine Amtszeitbegrenzung ...

Berlin

    Was passiert         mit Martin Schulz?

    Was passiert          mit Martin Schulz?

Derzeit beschäftigt das SPD-Mitgliedervotum das Verfassungsgericht. Darf die SPD überhaupt über die Groko abstimmen lassen?

Magdeburg

Ex-Gerichtspräsident leitet Kommission

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier (74), berät künftig als Vorsitzender ...

Berlin

Einwanderung
Regierung wehrt sich gegen Asylgutachten

Die Bundesregierung hat Kritik an einer fehlenden parlamentarischen Beteiligung an der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. ...

Oldenburg

Parteien
Direktkandidaten nehmen Hürde zur Bundestagswahl

Direktkandidaten nehmen Hürde zur Bundestagswahl

Zugegeben: Die Veranstaltung ist mäßig spannend, der Ablauf immer derselbe – den Spaßfaktor zieht die formelle ...

Oldenburg

Diskussion über die Asylpolitik

„Asyl, Migration und Integration – Herausforderungen für den demokratischen Rechtsstaat“:  So lautet das Thema ...

Berlin

Fall Fürs Verfassungsgericht?
AfD prüft Klage gegen die Ehe für alle

AfD prüft Klage gegen die Ehe für alle

Die Ehe für alle bedeutet „eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet“, sagt AfD-Spitzenkandidat Gauland. Auch Innenminister de Maizière räumt einer Verfassungsklage Chancen ein.

Steit um neues Gesetz
Der Ehe für alle droht ein Karlsruher Stoppsignal

Der Ehe für alle droht ein Karlsruher Stoppsignal

Freudentränen und Konfetti bei den Fans der Ehe für alle im Bundestag - auf der anderen Seite Wut und Zweifel. Vor allem geht es darum, ob das Grundgesetz die Ehe für Homo-Paare erlaubt. Konservative denken über eine Klage in Karlsruhe nach. Doch die Hürden sind hoch.

Gleichstellung
De Maizière: Gesetz zur Ehe für alle ist verfassungswidrig

De Maizière: Gesetz zur Ehe für alle ist verfassungswidrig

Die Union will sich mit der Ehe für alle nicht abfinden. Nach einer Reihe von Abgeordneten aus CDU und CSU im Bundestag äußert nun auch der Bundesinnenminister erhebliche Zweifel, dass das neue Gesetz verfassungskonform ist. Sein SPD-Kollege hält dagegen.

Berlin/Im Nordwesten

Homosexualität
Auch Nordwesten sagt Ja

Auch Nordwesten sagt Ja

Selten sind Debatten im Parlament so emotional. Das Ergebnis: Künftig dürfen Homosexuelle in Deutschland heiraten.

Berlin/Im Nordwesten

Homosexualität
Auch Nordwesten sagt Ja

Auch Nordwesten sagt Ja

Selten sind Debatten im Parlament so emotional. Das Ergebnis: Künftig dürfen Homosexuelle in Deutschland heiraten.

Historische Entscheidung
Bundestag sagt Ja zur Ehe für alle

Bundestag sagt Ja zur Ehe für alle

Selten sind Debatten im Parlament so spannend und so emotional. Das Ergebnis: Künftig dürfen Homosexuelle auch in Deutschland heiraten. Merkels große Koalition durchleidet dafür eine Beziehungskrise.

Richterbild gerät ins Wanken

Am Bundesverfassungsgericht soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die einen Verhaltenskodex für gegenwärtige ...

Bockhorn

Kunst
Mit Stift und Papier fing alles an

Mit Stift und Papier  fing alles an

Bei Hans-Jürgen Walentowitz wurde eine seltene Entzündung des Nervensystems festgestellt, die Lähmungen hervorruft. Die Malerei half ihm durch diese Zeit.

Berlin

Einwanderung
Flüchtlinge sollen sofort zurück

Flüchtlinge, die von Libyen in See stechen, sollen in ein anderes nordafrikanisches Land gebracht werden. Dort könnten sie Asyl beantragen.