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NWZonline.de

riexinger,bernd

Analyse
Der Mahner Scholz und das Ende goldener Zeiten

Der Mahner Scholz und das Ende goldener Zeiten

Erstmals seit Jahren gibt es einen Dämpfer bei den zu erwartenden Steuereinnahmen. Im Geldausgeben war diese Koalition bisher groß - doch Forderungen, mit einer Steuerreform das Land gerechter und krisenfester zu machen, erteilt Finanzminister Scholz eine Absage.

Oldenburg

Carl Von Ossietzky Universität Oldenburg
Kritik an Hans-Werner Sinn als Festredner

Kritik an Hans-Werner Sinn als Festredner

Unter anderem der AStA und Gewerkschaften sprechen sich dagegen aus, dass der Ökonom am 18. Oktober die Eröffnungsrede hält. Die Universität betont, die Einladung Sinns verstehe sich nicht als politisches Statement, und verweist auf die große Resonanz, die die Veranstaltung ausgelöst habe.

Bremen

Ärger Um Basis In Bremen
Heftige Kritik an Rückzugsplänen von Ryanair

Heftige Kritik an Rückzugsplänen von Ryanair

Ryanair will zum November die Basis am Flughafen Bremen schließen. An den „skandalösen Drohungen“ der Fluggesellschaft entzündet sich nun laute Kritik.

Berlin

Partei
Rechtsruck mit Ralph Brinkhaus?

Rechtsruck mit Ralph Brinkhaus?

Merkel-Dämmerung, Rechtsruck in der Unionsfraktion: Der Überraschungssieg von Ralph Brinkhaus regt bei vielen die Fantasie an.

Fragen und Antworten
Rechtsruck mit Brinkhaus?

Rechtsruck mit Brinkhaus?

Merkel-Dämmerung, Rechtsruck in der Unionsfraktion - der Überraschungssieg von Ralph Brinkhaus regt bei vielen die Fantasie an. Was ist von dem neuen Fraktionschef nun konkret zu erwarten?

Riexinger kritisiert Postengeschacher im Fall Maaßen

Berlin (dpa) - Nach FDP und Grünen haben auch die Linken die Einigung der Koalitionsspitzen im Streit um Verfassungsschutzchef ...

Umfassendes Sozialpaket
Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

Koalition einig: Milliardenentlastungen für Millionen Bürger

Wann fängt die Bundesregierung endlich an zu regieren? Nach dem lähmenden Migrationsstreit der Union gelingt der Koalition jetzt wohl ein erster großer Wurf.

Hamburg/Berlin

Partei
Wagenknecht sucht neue Unterstützer

Wagenknecht sucht neue Unterstützer

Seit Monaten wirbt Wagenknecht für ihre linke Sammlungsbewegung. Jetzt wird es ernst.

Andere politische Mehrheiten
"Aufstehen": Ein Name für Wagenknechts Sammlungsbewegung

"Aufstehen": Ein Name für Wagenknechts Sammlungsbewegung

Seit Monaten wirbt Sahra Wagenknecht für ihre linke Sammlungsbewegung. Jetzt wird es ernst. Einen Namen hat das Kind schon mal. Doch allzu viele Unterstützer haben sich noch nicht versammelt.

Honorarkürzungen bei Verstoß
Spahn plant Vorgaben für Pflegepersonal in Kliniken

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Die Pflege muss verbessert werden. Da sind sich alle einig. Gesundheitsminister Spahn will Kliniken Vorgaben für eine bessere Versorgung mit Personal machen. Bei Nichteinhaltung drohen den Krankenhäusern einem Medienbericht zufolge Strafen.

Kritik an Armutsprävention
Regierung will Renten in Deutschland absichern

Regierung will Renten in Deutschland absichern

Mit zweistelligen Milliardensummen soll den 20 Millionen Rentnern mehr Sicherheit bei ihren Bezügen gegeben werden. Benachteiligte Gruppen sollen bessergestellt werden. Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Berlin

Opposition Kritisiert Asyl-Kompromiss
„Diesen alten Kram kippen sie nun der SPD vor die Füße“

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CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Doch das Thema ist noch nicht vom Tisch. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt. Nicht so die Opposition.

Kurz vor dem EU-Asyl-Treffen
Seehofer erkennt Merkels Richtlinienkompetenz nicht an

Seehofer erkennt Merkels Richtlinienkompetenz nicht an

Horst Seehofer lässt nicht locker. Seit Tagen droht der Innenminister der Kanzlerin im Asylstreit. Kurz vor dem - für Merkel sehr wichtigen - EU-Treffen zum Thema gibt er der CDU-Chefin eine unverhohlene Botschaft mit. Auf EU-Ebene taucht nun eine Idee auffallend oft auf.

Harte Kritik von allen Seiten
Miserables Zeugnis für die große Koalition nach 100 Tagen

Miserables Zeugnis für die große Koalition nach 100 Tagen

Die ersten 100 Tage sind eine Art Schonfrist für eine neue Regierung. Aber auch ein Anlass, um schon mal eine erste Bilanz zu ziehen. Die fällt eindeutig aus.

Größte Krise seit 1976
Unions-Machtkampf eskaliert: CSU droht Merkel mit Alleingang

Unions-Machtkampf eskaliert: CSU droht Merkel mit Alleingang

Streit über die Asylpolitik gibt es in der Union schon lange. Mit Verspätung kommt es nun zum Knall: Die CSU droht der Kanzlerin offen, setzt sie maximal unter Druck, führt sie öffentlich vor. Lässt sie sich das bieten? Es geht um Merkels Zukunft und die ihrer Koalition.

Riexinger und Kipping

Riexinger und Kipping

Das ungleiche Duo Katja Kipping und Bernd Riexinger steht seit 2012 an der Spitze der Linkspartei. Untereinander ...

Kommentar

Parteitag der Linken
Tief gespalten
von Andreas Herholz, Büro Berlin

Die Linkspartei ein Hort der Zwietracht – Hauen und Stechen beim Bundesparteitag in Leipzig, und am Ende bleiben ...

Analyse
Kein bisschen Frieden

Kein bisschen Frieden

Eigentlich sollte der Linke-Parteitag in Leipzig Klärung und Ruhe bringen. Beides missglückt kolossal. Der Zweikampf der linken Frontfrauen um die Macht und den Kurs der Partei verursacht größtmögliche Turbulenzen. Die Linke hat schwere Zeiten vor sich.

Dämpfer für Parteispitze
Linke-Richtungsstreit eskaliert - Buhrufe für Wagenknecht

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Einigkeit gibt es bei den Linken auch nach ihrem Parteitag nicht. Sie liefern sich einen offenen Schlagabtausch zur Einwanderungspolitik. Aus den Wahlen geht die Parteispitze geschwächt hervor.