ASTRID ROSS

Abgeordnete von CDU, FDP und AfD stimmen im Thüringer Landtag für den Gesetzentwurf der Union.

LANDTAG IN ERFURT Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert.

Kann sich keine Koalition mit den Grünen vorstellen: Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich.

KOALITIONEN Thüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen

Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen. Von der FDP kommt eine Absage.

Die Grenze zwischen Marokko und Spanien in Ceuta (Archivbild). «Die Ausweitung sicherer Drittstaaten, schlechterer Rechtsschutz, verpflichtende Grenzverfahren in Haftlagern (...) sind nur einige der Rechtsverschärfungen, die in der vorgeschlagenen Reform des Asylsystems angelegt sind», kritisieren die Grünen-Mitglieder in ihrem Brief.

AMPEL-KOALITION Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. Doch vor allem bei den Grünen löst der Kurs der Bundesregierung - an der sie selbst beteiligt sind - dabei Kritik aus.

CHRISTOPHER STREET DAY Parade, Party, Politik – und am Ende wieder Musik

Klaus Fricke

OLDENBURG

INKLUSION IN WILHELMSHAVEN Trotz Handicap alleine wohnen

Der Wunsch ist so groß wie die damit verbundenen Herausforderungen: Viele Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen wollen in einer eigenen Wohnung leben und so gut es geht alleine den Alltag meistern. Unterstützung bekommen ...

Stephan Giesers

Wilhelmshaven

POLITIK AM ABGRUND Wie sich Thüringen zur nächsten Wahl schleppt

Die Wahl eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten mit AfD-Hilfe in Thüringen stürzte das Land in eine Krise. Die rot-rot-grüne Regierung muss nun bei jeder Entscheidung die Opposition fragen.

POLITIK AM ABGRUND Wie sich Thüringen zur nächsten Wahl schleppt

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THÜRINGEN Ramelow-Regierung nach Neuwahl-Debakel auf Mehrheitssuche

Landtagsneuwahl gescheitert - wie weiter in Thüringen? Eine Regierungskrise droht nach Meinung der Grünen nicht, aber Stillstand, glaubt die CDU. Auf jeden Fall wird der Haushalt 2022 heikel.

LANDTAGSWAHLEN Grünen-Fraktionschefin: Keine Regierungskrise in Thüringen

Ministerpräsident Ramelow fehlen vier Stimmen im Landtag für die Mehrheit. Eine Parlamentsauflösung sollte klare Verhältnisse schaffen. Die ist nun geplatzt. Eine Krise droht aber nicht, sagen die Grünen.

NEUWAHL VERTAGT Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts.

ANGESTREBTE NEUWAHL Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags gestellt

Im Thüringer Landtag gibt es aktuell keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Vier der vertretenen Parteien sind sich darüber einig, dass Neuwahlen nötig sind - aber nicht alle ihrer Abgeordneten.