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NWZonline.de

schäuble,wolfgang

Person
SCHÄUBLE, WOLFGANG

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Frühere SPD-Chefin
Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf.

Nahles verlässt den Bundestag
Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken.

Überhangmandate vermeiden
Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Seit der Wahl 2017 gehören dem Bundestag mehr als 700 Abgeordnete an. Wie kann ein derart aufgeblähtes Parlament künftig vermieden werden? Antworten gibt es viele. Aber bislang war keine davon mehrheitsfähig.

Karlsruhe/Berlin

AfD-Politiker scheitert mit Klage gegen Ordnungsgeld

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron hat wegen eines gegen ihn verhängten Ordnungsgeldes vergeblich das Bundesverfassungsgericht ...

Erfolgsstory geht weiter
Außergewöhnlicher Wahltriumph der Linken in Portugal

Außergewöhnlicher Wahltriumph der Linken in Portugal

Portugal bleibt eine linke Oase in der EU. Die regierenden Sozialisten haben mit Hilfe kleinerer linker Parteien solide Arbeit geleistet. Und wurden jetzt vom Wähler belohnt. Die große Frage lautete nach der Wahl: Setzt sich das "portugiesische Wunder" fort?

Kiel

Deutsche Einheit
Revolution im Geiste der Freiheit

Revolution im Geiste der Freiheit

In Kiel fand die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit statt. Redner würdigten die Opfer der SED-Diktatur.

Festakt in Kiel
Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Im Westen hätten die meisten Menschen die Wiedervereinigung als Zuschauer erlebt, sagt die Kanzlerin am Tag der Einheit. Den Osten habe dagegen "die Wucht der Einigung" getroffen. Eine Mahnung hat sie jedoch für alle Deutschen.

Interview
„Das war Gänsehaut pur“

„Das war Gänsehaut pur“

Berlin

Oppermann: Bundestag schnell verkleinern

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dringt auf eine Einigung über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung ...

Verkleinerung des Parlaments
Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch ändern. Er hat auch einen Kompromissvorschlag.

Klage scheitert
Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie "Stück Scheisse" als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses erwartet.

75 Jahre danach
Wolfgang Schäuble empfängt "Reichstagsbabys" in Berlin

Wolfgang Schäuble empfängt "Reichstagsbabys" in Berlin

Berlin (dpa) - Rund 75 Jahre nach ihrer Geburt haben sich ehemalige "Reichstagsbabys" im heutigen Bundestagsgebäude ...

Entlastungen für Pendler
Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

Klimaschutz ist zwar nicht zum Nulltarif zu haben - eine soziale Abfederung soll es aber geben. Eine große Herausforderung für die Koalition. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab, was die Union will.

Aufteilung Berlin/Bonn
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Am 1. September vor 20 Jahren nahm die Bundesregierung offiziell ihre Arbeit in Berlin auf. Ein Drittel der Mitarbeiter der Ministerien ist aber bis heute in Bonn. Das verursacht Kosten und klimaschädliche Emissionen.

Disput um Parteiausschluss
Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Der Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der "Mehltau der Stagnation" müsse weg. Auch an der Basis der Partei macht er den Wunsch nach einem Politikwechsel aus.

Mehr Regeln für Abgeordnete?
Europarat: Deutschland muss mehr gegen Korruption tun

Europarat: Deutschland muss mehr gegen Korruption tun

Bundestagsabgeordnete müssen nach Ansicht des Europarats nicht ausführlich genug Auskunft darüber geben, ob sie zum Beispiel privat an Unternehmen beteiligt sind. Forderungen nach klareren Regeln werden lauter.

Leer/Berlin

Connemann fordert regionale Speisen

Die Speisekarte der hauseigenen Kantine wird zum Fall für Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU). Die stellvertretende ...

Berlin

Bundestag
Was bringt die Wahlrechtsreform?

Was bringt die Wahlrechtsreform?

Für eine Wahlrechtsreform braucht es den Konsens aller Fraktionen. Die Folge: Bis heute gibt es keine Reform.

Vorstoß aus der SPD
Wahlrechtsreform zur Not ohne Union? CSU sieht "Provokation"

Wahlrechtsreform zur Not ohne Union? CSU sieht "Provokation"

Der Bundestag ist so groß wie nie. Eine Wahlrechtsreform soll eigentlich im Konsens geplant werden. Nun aber gibt es einen Vorstoß, der ausgerechnet die stärkste Fraktion ausklammern würde. Diese reagiert empört.