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NWZonline.de

schellenberg,ulrich

Person
SCHELLENBERG, ULRICH

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Steinmeier besucht Frankfurt
Drohschreiben an Anwältin - Bundespräsident informiert sich

Drohschreiben an Anwältin - Bundespräsident informiert sich

Der Besuch des Bundespräsidenten in Frankfurt war lange geplant. Nach Drohschreiben gegen eine Anwältin und Ermittlungen zu einer rechtsextremen Chatgruppe in der hessischen Polizei hat die Reise zusätzliche Bedeutung bekommen.

Zeitweise Fesselungen
Karlsruhe stärkt Rechte von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe stärkt Rechte von Psychiatrie-Patienten

Wenn ein Psychiatrie-Patient tobt und schlägt, kann er ans Bett gefesselt werden. Bisher reicht dazu meistens die Anordnung eines Arztes. Jetzt verschärft das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen.

Berlin

Justiz
Abgeschobener Sami A. sucht die große Bühne

Monatelang hatte der deutsche Boulevard die Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Leibwächters von Osama Bin Laden gefordert, ...

"Rechtsstaat in Gefahr"
Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel

Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel

Ging bei der Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien alles mit rechten Dingen zu? Das will jetzt auch der Düsseldorfer Landtag klären. Grünen-Chef Habeck hat jedenfalls seine Zweifel. Und der Deutsche Anwaltverein ist empört.

BGH-Urteil
Internet-Konten sind vererbbar

Internet-Konten sind vererbbar

Nach langem Rechtsstreit setzen sich die Eltern eines toten Mädchens gegen Facebook durch. Als Erben dürfen sie das Nutzerkonto ihrer Tochter einsehen. Das Urteil gibt Antwort auf die sehr grundsätzliche Frage: Was passiert nach dem Tod mit unseren Daten?

BGH schafft Klarheit
Digitale Inhalte fallen an die Erben

Digitale Inhalte fallen an die Erben

Nach langem Rechtsstreit setzen sich die Eltern eines toten Mädchens gegen Facebook durch. Als Erben dürfen sie das Nutzerkonto ihrer Tochter einsehen. Das Urteil gibt Antwort auf die sehr grundsätzliche Frage: Was passiert nach dem Tod mit unseren Daten?

Mehr als Provokation
Gauland schiebt die AfD immer weiter nach rechts

Gauland schiebt die AfD immer weiter nach rechts

Unbedachte Worte sind Alexander Gaulands Sache nicht. Wenn er provoziert, dann mit Absicht. Danach ein Stückchen zurück zu rudern, gehört möglicherweise zum Plan dazu.

Nötig oder unverhältnismäßig?
Polizeigesetz lässt Wogen hochschlagen

Polizeigesetz lässt Wogen hochschlagen

Das gab es seit Jahren nicht in Bayern: Zehntausende, die gegen ein geplantes Gesetz der Staatsregierung auf die Straße gehen. Doch die regierende CSU bleibt unnachgiebig, der Innenminister wirft den Kritikern "Lügenpropaganda" vor. Aber die Sache ist kompliziert.

Nötig oder unverhältnismäßig?
Polizeigesetz lässt Wogen hochschlagen

Polizeigesetz lässt Wogen hochschlagen

Das gab es seit Jahren nicht in Bayern: Zehntausende, die gegen ein geplantes Gesetz der Staatsregierung auf die Straße gehen. Doch die regierende CSU bleibt unnachgiebig, der Innenminister wirft den Kritikern "Lügenpropaganda" vor. Aber die Sache ist kompliziert.

Debatte um Abschiebungen
Richter-Verband in Abschiebe-Diskussion auf Dobrindts Seite

Richter-Verband in Abschiebe-Diskussion auf Dobrindts Seite

"Anti-Abschiebe-Industrie" nennt CDU-Landesgruppenchef Dobrindt Anwälte und Organisationen, die Ausreisepflichtigen helfen, die Abschiebung zu verhindern. Das erzeugt Empörung. Aber nicht nur.

Kritik vom Anwaltsverein
Justizminister Maas für höhere Haftentschädigung

Justizminister Maas für höhere Haftentschädigung

Wer in Deutschland zu Unrecht hinter Gitter landet, hat vergleichsweise schlechte Karten. Finanzielle Entschädigungen fallen geringer aus als anderswo, andere Hilfsangebote reichen nach Ansicht von Fachleuten nicht aus. Nun könnte Bewegung in die Sache kommen.

Berlin

Deutsche Anwälte Kritisieren Türkei
„Das ist kein Rechtsstaat mehr“

„Das ist kein Rechtsstaat mehr“

Tausende Richter und Staatsanwälte wurden geschasst, nun häufen sich die Festnahmen von Anwälten: Das Justizsystem in der Türkei ist immens unter Druck. Juristen in Deutschland sind schockiert.

Berlin

Bundesinnenminister Thomas De Maizière
„Gesichtserkennung ist unglaublicher Sicherheitsgewinn“

„Gesichtserkennung ist unglaublicher Sicherheitsgewinn“

Datenschützer befürchten eine massive Überwachung, Polizei und Teile der Politik hoffen auf mehr Sicherheit. Ein bundesweit einmaliger Test zur automatischen Gesichtserkennung in Berlin sorgt für äußerst unterschiedliche Reaktionen.

Pilotprojekt in Berlin
Gesichtserkennung: De Maizière weist Bedenken zurück

Gesichtserkennung: De Maizière weist Bedenken zurück

Der Probelauf zur automatischen Gesichtserkennung in Berlin ist stark umstritten. Datenschützer befürchten eine unzulässige Überwachung. Nun macht sich der Bundesinnenminister aus erster Hand ein Bild.

Berlin

Pilotprojekt In Berliner Bahnhof
Zur Gesichtserkennung bitte hier entlang

Zur Gesichtserkennung bitte hier entlang

Eine schlaue Software soll erkennen, wer wann in den Bahnhof kommt oder ihn verlässt. Es ist ein freiwilliger Test in Berlin. Kritiker warnen vor einer automatischen Gesichtserkennung in großem Stil.

Kritik vom Anwaltverein
Pilotprojekt zur Terrorabwehr durch Gesichtserkennung

Pilotprojekt zur Terrorabwehr durch Gesichtserkennung

Mehr Überwachung oder mehr Sicherheit? In Berlin hat ein Versuch begonnen, bei dem in einem Bahnhof mit spezieller Software Fahrgäste erkannt werden sollen. Das Vorhaben ist umstritten.

Istanbul

Menschenrechtler In Polizeigewahrsam
Türkei-Chef von Amnesty International festgenommen

Türkei-Chef von Amnesty International festgenommen

Die türkische Polizei nimmt bei Razzien zahlreiche Anwälte fest, darunter den Vorsitzenden von Amnesty International in dem Land. Die Organisation spricht von Willkür und wirft den Behörden vor, Freiheiten zu „zertrampeln“.

Urteil
Facebook muss Konto toter Tochter nicht für Eltern freigeben

Erfolg für Facebook: Das Berliner Kammergericht hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Eltern keinen Zugang zum Benutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter bekommen. Der "tief enttäuschten" Mutter bleibt noch der Gang zum Bundesgerichtshof nach Karlsruhe.

Berlin

Tochter In Berlin Von Zug überrollt
Facebook muss Account nicht an Eltern freigeben

Facebook muss Account nicht an Eltern freigeben

Mit Hilfe des Facebook-Zugangs wollten die Eltern klären, ob es sich beim Tod der Tochter um einen Suizid gehandelt haben könnte. Doch der US-Konzern weigerte sich. Ein Gericht gibt dem Konzern Recht.